14291/J XXVII. GP
Eingelangt am 24.02.2023
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ANFRAGE
der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und
Konsumentenschutz
betreffend ID Austria ein weiterer Baustein zur Altersdiskriminierung
in Österreich
Auf der Seite „österreich.gv.at“ ist die Registrierung zur ID Austria wie folgt erläutert:
„ID Austria Registrierung mit Handy-Signatur oder ID Austria (Basisfunktion)
Sie nutzen bereits
die App „Digitales Amt“ und sind mit
Ihrer Handy-Signatur oder ID Austria mit Basisfunktion
angemeldet? Dann ist diese Registrierungsvariante die einfachste und schnellste
für Sie.
Ihr Vorteil: Ihre ID Austria ist damit direkt nach
dem Behördengang einsatzbereit.
Aus Sicherheitsgründen ist es nicht mehr möglich, sich via SMS-TAN anmelden.
Hinweis
Zusätzlich zu dem hier dargestellten Registrierungsprozess gibt es einen Online-Umstieg von Handy-Signatur auf ID Austria in der App „Digitales Amt“. Dabei entfällt für Nutzerinnen/Nutzer, deren Handy-Signatur von einer Behörde registriert wurde (z.B. via FinanzOnline oder von einem Magistrat/einer Bezirkshauptmannschaft), der persönliche Behördenweg für die Registrierung der ID Austria.
Folgendes trifft für Sie zu:
· Handy-Signatur / ID Austria Basisfunktion: Ja, vorhanden.
· App "Digitales Amt": Ja, installiert und angemeldet.
· Anmeldung mit SMS-TAN: Nein, nicht benötigt (wird nicht mehr unterstützt).
Voraussetzungen
Um die ID Austria zu erhalten und nutzen zu können, müssen Sie folgende Voraussetzungen erfüllen:
Allgemeine (behördliche) Voraussetzungen:
· Handy-Signatur oder ID Austria mit Basisfunktion
· Besuch einer Registrierungsbehörde zur persönlichen Identitätsfeststellung
· Amtlicher Lichtbildausweis (z.B. Reisepass, Personalausweis oder Führerschein)
· Aktuelles Passfoto
Technische Voraussetzungen:
· Aktive Mobiltelefonnummer
· Aktuellste Version der App „Digitales Amt“
· Smartphone mit aktivierter Fingerabdruck-Funktion (z.B. Touch ID) bzw. Gesichts-/Iriserkennung (z.B. Face ID)
· Internetfähiges Zweitgerät (z.B. Computer, Laptop oder Tablet)
So kommen Sie zu Ihrer ID Austria
- Melden Sie sich mit Ihrer Handy-Signatur
oder ID Austria (Basisfunktion) in
der App „Digitales Amt“ an. Im Zuge einer
Anmeldung mit Handy-Signatur wird diese auf ID Austria
(Basisfunktion) umgestellt.
Falls Ihre Handy-Signatur behördlich registriert wurde so wird Ihnen hier die Option geboten, direkt auf die Vollfunktion der ID Austria aufzuwerten, indem Sie Ihre Ausweisnummer eingeben. Wechseln Sie dazu zur Anleitung ID Austria Registrierung durch Umstieg von einer behördlich registrierten Handy-Signatur.
Hinweis: Es ist die aktuellste Version der App „Digitales Amt" erforderlich. - Besuchen Sie
eine Registrierungsbehörde zur persönlichen
Identitätsfeststellung. Dies ist aus Sicherheitsgründen zwingend
erforderlich, um die ID Austria zu erhalten.
Hinweis: Bringen Sie zu Ihrem Termin Ihren amtlichen Lichtbildausweis und ein aktuelles Passfoto mit. - Die Behörde schickt vor Ort ein Einmalkennwort („TAN“) an Ihre App „Digitales Amt“.
- Öffnen Sie die App „Digitales Amt“ und teilen Sie die dort empfangene TAN der Behördenmitarbeiterin/dem Behördenmitarbeiter mit. Sie können diese auch manuell abrufen, indem Sie auf das Symbol „Profil“ (in der Tab- Leiste unten) klicken und dort „TAN abfragen (bei Behörde)“ wählen. Falls das Symbol „Profil“ nicht angeboten wird so klicken Sie das Symbol „Anmelden“ und wählen dort „Offene Signaturen“ aus.
- Lesen und akzeptieren Sie die erforderlichen Zustimmungen (Signaturvertrag, AGB, Datenschutzmitteilung).
- Zum Abschluss
der ID Austria-Registrierung geben Sie Ihr Signatur-Passwort ein
und unterschreiben Sie die Signatur-Anfrage.
Hinweis: Die Fingerabdruck-Funktion (z.B. Touch ID) bzw. Gesichts-/Iriserkennung (z.B. Face ID) muss auf Ihrem Smartphone aktiviert sein. - Gratulation zu Ihrer persönlichen ID Austria! Ihre ID Austria ist nun in der App „Digitales Amt“ aktiviert.
Der Registrierungsprozess ist abgeschlossen und Ihre ID Austria einsatzbereit.“ [1]
In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1) Wieviele Personen verfügten im Jahr 2022 über eine Handy-Signatur oder ID Austria (Basisfunktion) angeführt nach Jahrgang und Geschlecht?
2) Wieviele Personen haben bereits auf die neue ID Austria umgestellt?
3) Wieviele Personen hatten noch keine Handy-Signatur oder ID Austria (Basisfunktion)?
4) Wie viele Personen haben die neue ID Austria beantragt?
5) Gibt es alternative Möglichkeiten für ältere Menschen, oder Menschen, die über kein Smartphone oder keinen Internet-Zugang verfügen, weiterhin eine elektronische Signatur zu nutzen?
a) Wenn Ja, welche?
b) Wenn nein, welche Gründe gibt es für diese wissentliche Diskriminierung von älteren Menschen oder von Menschen, die über kein Smartphone oder keinen Internet-Zugang verfügen?
6) Besteht die Möglichkeit über „finanzonline“ einen gleichwertigen Zugriff auf andere Plattformen zu erhalten und z.B. das Pensionskonto einzusehen?
a) Wenn nein, wäre ein Zugang über „finanzonline“ auf die ID Austria machbar?
b) Wenn nicht, warum nicht?