14373/J XXVII. GP

Eingelangt am 01.03.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Einsatz bei Skirennen

Bundesministerin Klaudia Tanner besuchte im Jänner Skirennen sowohl in Kitzbühel als auch in Schladming. Zumindest am Hahnenkamm waren auch Soldat:innen des ÖBH im Einsatz um die Pisten zu präparieren. In einer Aussendung spricht das BMLV von 7.000 Arbeitsstunden, die von Bundesheerbediensteten in Vorbereitung auf das Ski-Event geleistet wurden. Die Aussendung besagt, dass 101 Soldaten und Soldatinnen vom Jägerbataillon 23, dem Pionierbataillon 2 und des Versorgungsregimentes 1 im Einsatz waren, um bei Pistensicherung und -Vorbereitung mitzuwirken.

Bundesministerin Tanner sagte dazu: „Die Strecken in Kitzbühel verlangen den Rennläufern aber auch den Veranstaltern und den Pistenarbeitern alles ab – so auch unseren Soldaten. Die Ausbildung der Gebirgssoldaten verbindet sportliche Höchstleistung mit militärischen Einsatzaufgaben – dazu gehört Bewegen im steilen und eisigen Gelände sowie skitechnisches Können ... . Die Arbeiten auf der extrem steilen und eisigen Strecke setzen gutes schifahrerisches Können und gebirgstechnisches Know-How voraus." Ministerin Tanner macht damit Pistenpräparierung zu einer militärischen Aufgabe, obgleich diese Aufgaben auch routinemäßig von Zivilist:innen rund um die Welt ausgeführt werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Die 101 Soldat:innen waren in in Kitzbühel vom 16. bis 23. Jänner im Einsatz und leisteten etwa 7.000 Einsatzstunden. Laut BMLV handelte es sich bei diesem Einsatz um eine "bezahlte Unterstützungsleistung." Wer hat diese angefordert? 
2. Nach welchen Stundenraten wurden diese Einsatzstunden vergütet?
3. Welche Dienstgrade wurden eingesetzt? Bitte um Auflistung nach Dienstgrad.
4. Gab es unterschiedliche Vergütungsraten je nach Dienstgrad?
5. Wie viele der eingesetzten Soldat:innen in Kitzbühel sind als Gebirgssoldat:innen ausgebildet?
6. Waren auch in Schladming Bedienstete des ÖBH im Einsatz?
7. Wenn ja, handelte es sich in Schladming ebenso um einen Unterstützungseinsatz? Wer hat diesen angefordert?

1. Nach welchen Stundenraten wurde der Einsatz vergütet?
2. Welche Dienstgrade wurden eingesetzt? Bitte um Auflistung nach Dienstgrad.
3. Gab es unterschiedliche Vergütungsraten je nach Dienstgrad?
4. Wie viele der in Schladming eingesetzten Soldat:innen sind als Gebirgssoldat:innen ausgebildet?

8. Finden sich am freien Markt nicht ausreichen qualifizierte Arbeitskräfte, um die Vorbereitung für derartige, privatwirtschaftliche Events durchzuführen? 
9. Waren in einem oder beiden Events Grundwehrdiner im Einsatz?
10. Das ÖBH beklagt, dass durch Assistenzeinsätze Zeit für die tatsächliche, militärische Ausbildung verloren geht. Auch wenn derartige Einsätze für die PR des ÖBH von Vorteil sein mögen, wie sind derartige Einsätze in Hinsicht auf die Kritik auf mangelnde Trainingszeit zu rechtfertigen?