14385/J XXVII. GP
Eingelangt am 01.03.2023
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ANFRAGE
des Abg. Peter Wurm
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Deutsche Staatsangehörige im österreichischen Sozialsystem
Die Zahl der in Österreich lebenden deutschen Staatsbürger ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Deutsche Mitbürger stellen per Jahresbeginn 2022 mit rund 217.000 die bei weitem größte Ausländergruppe in Österreich dar.[1] Im Gegensatz zu anderen Ausländergruppen wird über deutsche Staatsbürger in den Medien wenig berichtet und Daten sind rar. Soweit ersichtlich, fügen sich Deutsche gut in den österreichischen Arbeitsmarkt ein, was in erster Linie auf die gemeinsame Sprache zurückzuführen sein dürfte. Aktuell verlassen hunderttausende zumeist gut Qualifizierte Deutsche ihr Land, was dort bereits zu Diskussionen über einen „Brain-Drain“ führt.[2] Aufgrund der gemeinsamen Sprache sind Zielländer dieser Auswanderer häufig Österreich und die Schweiz.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1) Wie hat sich im Zeitraum von 2010 bis 2022 die Anzahl sowie der Anteil der in Österreich wohnhaften Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit im österreichischen Sozialversicherungssystem bzw. bei den einzelnen Sozialversicherungsträgern (Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung, Pensionsversicherung bei den Sozialversicherungsträgern jeweils entwickelt?
2) Wie hat sich im Zeitraum von 2010 bis 2022 die Zahl der in Österreich wohnhaften Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit in den folgenden Altersklassen im österreichischen Sozialversicherungssystem bzw. bei den einzelnen Sozialversicherungsträgern (Arbeitslosenversicherung, Kranken-versicherung, Unfallversicherung, Pensionsversicherung bei den Sozial-versicherungsträgern jeweils entwickelt?
a) unter 15 Jahre,
b) 15 bis 24 Jahre,
c) 25 bis 34 Jahre,
d) 34 bis 54 Jahre,
e) 55 bis 64 Jahre,
f) älter als 65 Jahre?
3) Wie hat sich im Zeitraum von 2010 bis 2022 die Anzahl sowie der Anteil der Mindestsicherungs-bezieher/Sozialhilfebezieher mit deutscher Staatsange-hörigkeit jeweils entwickelt?
4) Wie hat sich im Zeitraum von 2010 bis 2022 die Anzahl sowie der Anteil der Mindestsicherungs-bezieher/Sozialhilfebezieher mit deutscher Staatsange-hörigkeit jeweils entwickelt?
5) Wie verteilt
sich diese Gruppe mit deutscher Staatsangehörigkeit im Zeitraum von 2010
bis 2022 auf die einzelnen österreichischen Bundesländer (Frage 3)?
6) Wie hat sich im Zeitraum von 2010 bis 2022 die Anzahl sowie der Anteil der Kinder bis zum 15. Lebensjahr mit deutscher Staatsangehörigkeit in Mindestsicherung/Sozialhilfe beziehenden Haushalte jeweils entwickelt?
Wie verteilt sich diese Gruppe mit deutscher Staatsangehörigkeit um Zeitraum von 2010 bis 2022 auf die einzelnen österreichischen Bundesländer (Frage 5)?