14386/J XXVII. GP

Eingelangt am 01.03.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Kind hungerte für OP - dann abgesagt

Die „Krone“ berichtete am 10.2.2023 folgendes:

„Wien: Kind hungerte für OP - dann abgesagt

Eine Operation im Krankenhaus ist ein belastendes Ereignis. Vor allem für kleine Kinder und deren Eltern. Noch schlimmer ist es jedoch, wenn der Patient nach stundenlanger Wartezeit letztendlich nicht auf dem OP-Tisch landet.

So ist es dem knapp vierjährigen Sohn von Jasmin S. aus Wien Ende Jänner in der Kinderklinik im AKH ergangen. Nachdem Mutter und Kind kurz nach 5 Uhr aufgestanden waren, fuhren sie ins Spital für eine geplante ambulante Operation. Um 7 Uhr sollten die beiden vor Ort sein.

 „Die Anmeldung, das Wiegen und das Gespräch gingen sehr schnell“, erzählt S. Doch dann kam die stundenlange Wartezeit - nachdem sie mehrmals vertröstet worden waren, hieß es um 14 Uhr schließlich: Die Operation muss aufgrund fehlender Kapazitäten abgesagt werden.

 „Thomas’ Magen hat geknurrt, er war neun Stunden nüchtern. So ein kleines Kind versteht das ja nicht“, schildert die 31-Jährige. „Ich will nicht gegen das AKH wettern, sie haben meinem Sohn, der als Frühchen geboren wurde, das Leben gerettet. Aber ich will das Versagen des Gesundheitssystems aufzeigen.“

Wegen Notfall abgesagt

Laut AKH musste die OP aufgrund eines Notfalls abgesagt werden. Noch einmal antun will S. ihrem Sohn das aber nicht. Sie lässt die Operation privat durchführen. Kostenpunkt: 2800 Euro. Zum Glück hat sie eine Zusatzversicherung, die einen Teil übernimmt.“

https://www.krone.at/2925945

Darüber hinaus liegen auch weitere Hinweise von Seiten medizinischen Krankenhauspersonals vor, wonach Termine für Operationen im Spital vergeben werden, die dann schließlich nach langer Wartezeit storniert würden – auch ohne aufkommende Notfälle. Daher liegt der Verdacht nahe, dass dies System habe, um einen Engpass an Kapazitäten zu kaschieren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE

1) Immer wieder werden Operationen in Spitälern abrupt wegen Notfällen abgesagt. Inwiefern zeigt das auf, dass das österreichische Gesundheitssystem vollkommen überlastet ist?

2) Was unternehmen Sie in diesem Zusammenhang?

3) Welche Zielsetzungen hat das BMSGPK in dieser Hinsicht zur Behebung des Gesundheitsnotstandes gesetzt?

4) Wie wollen Sie diese Ziele erreichen?

5) Wann soll dieser Gesundheitsnotstand beendet sein?

6) Gerade in der Kinderheilkunde mangelt es an Kapazitäten. Welche Zielsetzungen hat das BMSGPK in diesem Bereich gesetzt?

7) Wie wollen Sie diese Ziele erreichen?

8) Wann soll dieser Notstand in der Kinderheilkunde beendet sein?

9) Wie bewerten Sie die kapazitätsverschuldete Abwanderung von Patienten in den Privatbereich und welche Bedeutung sehen Sie in der weiteren Verschärfung der Zwei- bzw. Mehrklassen-Medizin?

10) Wie werden diese Entwicklungen von Seiten des BMSGPK bewertet?

11) Werden diese gar begrüßt?

12) Wenn nein, warum unternehmen Sie nichts dagegen?

13) Mit welchen sozialen und gesundheitlichen Entwicklungen rechnen Sie, wenn Operationen und medizinische Eingriffe scheinbar nur mehr privat durchgeführt werden können, wobei Leistungen aus eigener Tasche beglichen werden müssen?

14) Mit welchen sozialen und gesundheitlichen Entwicklungen rechnen Sie, wenn Menschen diese Leistungen aus eigener Tasche nicht begleichen können, weiterhin aber keine kassenärztlichen Kapazitäten zur Verfügung stehen?

15) Was unternehmen Sie gegen diese Missstände?

16) Wurde bereits der Einwand vorgebracht, wonach Spitalstermine vergeben würden, ohne Gewissheit über die Durchführbarkeit der Operation haben?

17) Wenn ja, wurde dies bereits von Behörden überprüft?

18) Wenn ja, welche Stellungnahme geben Sie dazu ab?

19) Werden Spitalstermine vergeben, ohne Gewissheit über die Durchführbarkeit der Operation zu haben?

20) Wenn ja, nach welchem Schlüssel werden Operationstermine dementsprechend geplant?

21) Wenn ja, warum wird das so gemacht?

22) Wenn ja, entspricht das der Zielsetzung des BMSGPK?