14539/J XXVII. GP
Eingelangt am 16.03.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Rudolf Silvan, Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Folgenanfrage zu massiven Einbrüchen beim kostenlosen Kinderimpfprogramm
Die unterfertigten Abgeordneten stellen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz daher folgende
ANFRAGE
1. Welche Maßnahmen wurden seit der o.a. parlamentarischen Anfrage bzw. derer Beantwortung gesetzt, um die Durchimpfungsraten im Bereich der kostenlosen Kinderimpfungen zu steigern?
2. Welche Maßnahmen setzen Sie bzw. Ihr Ministerium betreffend die steigende Anzahl von Maserninfektionen, welche konkreten Schritte setzen Sie, damit insbesondere diese
Impfung wieder stärker in Anspruch genommen wird?
3. Mit welchen Maßnahmen und bis wann wollen Sie die WHO-Zielsetzung von 95% Durchimpfungsrate ua bei der Masernimpfung erreichen?
4. Wie sieht die Zielsetzung für 2023 hinsichtlich der Durchimpfungsrate bei den kostenlosen Kinderimpfungen aus?
5. Welche Ziele wurden in den letzten 3 Jahren gesetzt und wurden diese erreicht? Bitte um Auflistung in Form eines Vergleiches von Zielsetzung und Ist-Stand je Bundesland und Jahr.
6. Wenn die Ziele nicht erreicht wurden, warum nicht?
7. Welche Impflücken konnten seit Ihrem Amtsantritt geschlossen werden?
8. Wie hat sich die Anzahl jener Krankheiten, gegen deren Verbreitung im Rahmen des kostenlosen Kinderimpfprogramms geimpft wird, in den letzten 3 Jahren entwickelt? Bitte um Auflistung je Bundesland.
9. Wie hat sich die Durchimpfungsrate im Bereich der kostenlosen Kinderimpfungen in den letzten 5 Jahren verändert? Bitte um Auflistung je Impfung und Bundesland.
10. Welche konkreten Maßnahmen werden Sie zukünftig setzen, um die Durchimpfungsraten im Bereich der kostenlosen Kinderimpfungen zu steigern?
11. Wann werden Sie diese Maßnahmen setzen, welche Schritte sollen konkret in den nächsten Monaten folgen?
12. Welche finanziellen Mittel sind in diesem Jahr für die Umsetzung dieser Maßnahmen vorgesehen?
13. In der Anfragebeantwortung (9540/AB) erwähnen Sie, dass Gespräche mit Ländern und Sozialversicherungsträgern zur Etablierung eines niederschwelligen, bundesweiten öffentlichen Impfprogramms im Laufen sind. Welche Erkenntnisse haben Sie aus diesen seinerzeitigen Gesprächen gewonnen und welche Maßnahmen daraus abgeleitet?
14. In der Anfragebeantwortung (9540AB) ist weiters von diversen Forschungsprojekten, die Ihr Haus in Auftrag gegeben hat, die Rede. Zu welchen Erkenntnissen sind diese Forschungsprojekte gekommen, welche Schlüsse haben Sie daraus gezogen und welche Kosten sind dadurch entstanden und wer hat diese Forschungsprojekte durchgeführt?
15. Im engen Kontext mit den Impfungen des kostenlosten Kinderimpfprogramms steht der Mutter-Kind-Pass. Was unternehmen Sie, damit die MKP-Untersuchungen weiterhin kostenlos zur Verfügung stehen?
16. Die Impfung gegen HPV steht seit 01. Februar 2023 im kostenfreien Impfprogramm des Bundes. Welche Maßnahmen setzen Sie bzw. Ihr Ministerium um die Bekanntheit und die Popularität dieser Impfung zu steigern?