14649/J XXVII. GP

Eingelangt am 29.03.2023
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Anfrage

des Abgeordneten Peter Wurm

an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft 

betreffend Derzeitige Situation auf den Energiemärkten

Seit mittlerweile knapp einem Jahr hat sich die Situation auf den Energiemärkten durch die Konflikte zwischen Ukraine und Russland deutlich verändert. Die österreichischen Konsumenten müssen dafür die Zeche in Form überhöhter Energiepreise, etwa beim Betanken der KFZ, zahlen. Dazu kommt noch, dass einzelne Energieanbieter, etwa in Wien, Aktivitäten entwickelten, welche zu überraschenden Notfallhandlungen des Landeshauptmanns führten.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft nachstehende

Anfrage

1. Welche Maßnahmen haben Sie als Wirtschaftsminister getroffen, um im Energiesektor ein Jahr nach Beginn der Krise wieder auf ein Preisniveau zu gelangen, welches zuvor bestand?

2. Wie hat sich der Kraftstoffpreis (Benzin, Super, Diesel sowie für Flugbenzin/Kerosin) von Jänner 2022 bis März 2023 verändert?

3. Welche Untersuchungen wurden seitens der BWB durchgeführt, um die Preise für Benzin, Super, Diesel zu beobachten und zu reduzieren?

4. Wann erfolgte seitens der BWB die letzte Beobachtung und welche Schlüsse ziehen Sie daraus?

5. Wurde seitens der BWB auch die Situation für Flugbenzin/Kerosin untersucht?

a. Wenn ja, wie war das Ergebnis dieser Untersuchung?

b. Wenn nein, weshalb nicht?

6. Welches Ergebnis brachte die Untersuchung zum überhöhten Preis von Holz-Pellets?

a. Falls noch kein Ergebnis vorliegt, wann ist ein Ergebnis zu erwarten und weshalb dauern diese Untersuchungen so lange?

7. Wer bestimmt, wann welche Branchen von der BWB untersucht werden und ob bzw. in welcher Form das Ergebnis dieser Untersuchungen veröffentlicht wird?