1466/J XXVII. GP

Eingelangt am 09.04.2020
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Schutz von Soldat_innen und Grundwehrdienern

Aufgrund der derzeitigen Situation werden auch beim Österreichische Bundesheer entsprechende Sicherheitsmaßnahmen implementiert, um die Ausbreitung des Virus bei Soldatinnen und Soldaten zu verhindern bzw. einzudämmen.

Für die im Einsatz stehenden Soldat_innen wurden entsprechende Schutzausrüstungen ausgegeben (Schutzmasken, Handschuhe etc.). Diese wird je nach Einsatz und Lage, vor allem aber von Soldaten mit erhöhtem Kontakt zu anderen Personen, verwendet. Insbesondere betroffen sind jene, die im Rahmen eines Assistenzeinsatzes unter anderem Kontrollen an der Grenze oder Fiebermessungen durchführen. Zusätzlich hat die Uniform ebenso eine hohe Schutzwirkung für die Soldaten (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200327_OTS0145/coronavirusmassnahmen-zum-schutz-fuer-das-bundesheer).

Der richtige Schutz der Soldat_innen und Grundwehrdiener ist essentiell, damit sie auch weiterhin ihren Dienst ungefährdet tun können.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viele Masken und von welcher Qualität hat das BML V zum Zeitpunkt der Anfragestellung lagernd?

2. Wie viele Masken bekommt einte Soldat_in bzw. ein Grundwehrdiener pro Tag zur Verfügung gestellt?

3. Wie viele Einweghandschuhe hat das BML V zum Zeitpunkt der Anfragestellung lagernd?

4. Wie viele Einweghandschuhe bekommt einte Soldat_in bzw. ein Grundwehrdiener pro Tag zur Verfügung gestellt?

5. Sollten keine Masken und/oder Einweghandschuhe mehr vorhanden sein, müssen Soldat innen den Einsatz trotzdem durchführen?

a. Falls ja, wie ist dies mit den Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung des Coronavirus vereinbar?

6. Ist es verpflichtend die Masken auch während An- und Abreise im Fahrzeug zu tragen?

7. Wie viele Soldat_innen dürfen zum Zeitpunkt der Anfragestellung zusammen in einem Fahrzeug fahren?

8. Wie viele Soldat_innen dürfen zum Zeitpunkt der Anfragestellung zusammen ihren Dienst tun?

9. Wie werden die Erlässe zur maximalen Personenanzahl im Raum und Abstandsregeln umgesetzt?

10. Wie hoch ist der Bedarf an Corona-Schutzausrüstung im Bereich des Bundesheeres, aktuell und für das Gesamtjahr 2020? (getrennt nach Art der Schutzausrüstung)

11. Zu welchem Grad ist der Bedarf an Corona-Schutzausrüstung bereits abgedeckt, aktuell und für das Jahr 2020? (getrennt nach Art der Schutzausrüstung)

12. Wurde im Ministerium ein Monitoring bezüglich der Schutzausrüstungsversorgung eingerichtet?

a. Wenn nein, weshalb nicht?

b. Wenn ja, beschreiben Sie bitte die Datenmeldungslogik und Datenbasis des Monitorings?

13. Wer übernimmt die Beschaffung der Schutzausrüstung?

14. Gibt es eine zentrale Beschaffung für die Schutzausrüstung?

a. Wenn ja, wo ist diese angesiedelt?

b. Wenn ja, welche Ressorts umfasst diese zentrale Beschaffungsstelle?

c. Wenn nein, weshalb nicht?