14860/J XXVII. GP
Eingelangt am 21.04.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien
betreffend Wirksamkeit der Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen in Österreich
Im Integrationsbericht 2022 des Bundeskanzleramts werden Zahlen und Daten zu den Werte- und Orientierungskursen, die seit 2015 für Asylwerber vorgesehen sind, genannt:[1]
In den Werte- und Orientierungskursen, die seit 2015 stattfinden, werden die Grundwerte der österreichischen Verfassung wie Demokratie, Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie Menschenwürde vermittelt und den Teilnehmen- den die Bedeutung von Deutschkenntnissen und Bildung sowie praktisches Alltags- wissen für die Integration in Österreich nähergebracht. Die eintägigen Kurse wur- den, beginnend mit Jänner 2022, auf ein dreitägiges Format ausgebaut und die Inhalte erweitert. Seither werden drei Themenkomplexe jeweils an einem Tag behandelt: 1) Deutschlernen, Bildung und Arbeitsmarkt, 2) Freiwilliges Engagement und kulturelle Aspekte des Zusammenlebens, 3) Verfassungswerte und rechtliche Integration. Zusätzlich gibt es nach Absolvierung die Möglichkeit, bei einem frei- willigen Praxistag Freiwilligenorganisationen, österreichische Institutionen sowie Sehenswürdigkeiten zu besuchen.
2021 wurden laut Bericht rund 40.000 Asylanträge gestellt. Dennoch nahmen weniger als 10.000 Personen an den sogenannten Werte- und Orientierungskursen teil.
Der Großteil der in Österreich verübten Kriminalität wird durch Ausländer verübt. „Statista“ führt folgende Prozentsätze an: [2]
Im Jahr 2021 waren in Österreich 39 Prozent der Tatverdächtigen, 41,3 Prozent der Verurteilten und 55,7 Prozent der neu Inhaftierten Ausländer. Damit lag der Ausländeranteil jeweils deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung, wo er im gleichen Jahr rund 17 Prozent betrug.
In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Personen nahmen 2022 an Werte- und Orientierungskursen teil?
2. Wie viele Personen verweigerten oder unterließen die Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen?
3. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem Nichterscheinen bei den Werte- und Orientierungskursen für Asylwerber?
4. Wodurch wird die Teilnahme an Werte- und Orientierungskursen sichergestellt?
5. Warum divergiert das Verhältnis zwischen der Anzahl von Asylanträgen und der Teilnehmeranzahl an Werte- und Orientierungskursen so stark?
6. Wie groß ist diese Schere in Zahlen seit 2015, aufgeschlüsselt nach Jahren?
7. Wie wurden die Werte- und Orientierungskurse 2022 ausgebaut?
a. Wer trägt dafür die Kosten?
b. Wie hoch sind die Kosten?
8. Welche Organisationen sind in den Werte- und Orientierungskursen tätig?
a. Wie hoch sind die Kosten je Organisation und Jahr seit 2015?
b. Wer trägt diese Kosten?
9. Wurden Beschwerden in Bezug auf die Werte- und Orientierungskurse seit 2015 durch Asylwerber an staatliche Stellen herangetragen?
a. Wenn ja, welcher Art?
b. Wenn ja, wie viele?