15091/J XXVII. GP
Eingelangt am 24.05.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Sabine Schatz, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Hitler-Rede, Heil-Hitler- und Sieg-Heil-Rufe in einem ÖBB-Zug
Am Sonntag, den 14.05.2023 wurden Medienberichten zufolge[1] im ÖBB-RailJet 661, der um 14.41 Uhr in Bregenz startete, mit Ankunft um 21.46 Uhr am Wiener Hauptbahnhof, kurz vor Wien-Meidling eine Hitler-Rede mit „Heil Hitler“- und mehreren „Sieg Heil“-Rufen abgespielt. Laut ÖBB konnten zwei Personen ausgeforscht und angezeigt werden. Insgesamt dürften Lautsprecher in ÖBB-Zügen schon mehrmals gekapert worden sein, allerdings, so betont ein ÖBB-Sprecher, von Fahrgästen und nicht von Zugpersonal. Die Täter:innen dürften die Sprechstellen mit einem Schlüssel geöffnet haben und dann mit dem minutenlagen Abspielen diverser Inhalte begonnen haben. Das Verbreiten von nationalsozialistischen Inhalten ist allerdings nach Verbotsgesetz strafbar.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage
1. Seit wann ist in Ihrem Zuständigkeitsbereich bekannt, dass in einem Zug der ÖBB eine Hitler-Rede, Heil-Hitler- und Sieg-Heil-Rufe über die Zuglautsprecher abgespielt wurden?
2. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wann genau es zu diesem Vorfall gekommen ist?
3. Liegen in Ihrem Ressort Ton-/Videoaufzeichnungen des Vorfalls vor?
4. Wer hat üblicherweise Zugang zu den Sprechstellen in den Zügen?
5. Wie oft kam es zwischen 2013 und 2023 vor, dass Sprechstellen von Fahrgästen benutzt wurden?
6. Welche Maßnahmen werden künftig getroffen, um Vorfälle dieser Art zu verhindern?
7. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wann bzw. von wem die Polizei und/oder die Staatsanwaltschaft seitens der ÖBB oder Ihres Ressorts kontaktiert wurden?