15093/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.05.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Sabine Schatz, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Hakenkreuz-Schmierereien am Skatepark Rohrbach-Berg

Die Stadtgemeinde Rohrbach-Berg sucht seit 26.4.2023 nach bisher unbekannte Täter:innen. Der Skatepark in der Gemeinde wurde mit mehreren Hakenkreuzen beschmiert. Der Skatepark wurde erst kürzlich saniert. Rechtsextreme und antisemitische Straftaten befinden sich seit Jahren auf einem Hoch in Oberösterreich.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Seit wann ist in Ihrem Zuständigkeitsbereich bekannt, dass in Rohrbach-Berg der Skatepark mit Hakenkreuzen beschmiert wurde?

2. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wann genau es zu diesem Vorfall gekommen ist?

a. Gibt es Videoaufzeichnungen der Tat?

3. Wird gegen unbekannt ermittelt bzw. konnten die Täter:innen bereits ausgemacht werden? (Bitte ggf. um Nennung von Alter und Geschlecht)

a. Wenn ja, sind die Täter:innen dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen?

b. Wenn ja, sind die Täter:innen bereits durch rechtsextrem motivierte Straftaten polizeilich aufgefallen?

c. Wenn nein, sind die Ermittlungen hierzu eingestellt und wenn ja, warum?

d. Ist etwas über die Hintergründe der Tat bekannt?

4. Ermitteln die Behörden wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz?

a. Wenn nein, warum nicht?

b. Wenn nein, wegen dem Verdacht des Verstoßes gegen welche Rechtsnorm laufen hier Ermittlungen?

5. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wie hoch der Gesamtschaden ist, der durch die Tat entstanden ist?