15102/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.05.2023
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm

Phosphor gilt als wertvoller Pflanzennährstoff, der unerlässlich für den Ackerbau und somit für unsere Landwirtschaft ist, wo er als Dünger eingesetzt wird. Durch den Lebensmittelkonsum der Menschen landet Phosphor folglich vermengt mit Klärschlamm in Kläranlagen, wo es derzeit bloß zu dessen Ablagerung statt einer Wiederverwertung kommt.

Da für Phosphor dasselbe gilt wie für alle natürlichen Rohstoffe, nämlich dass diese endlich sind, importiert Österreich jährlich enorme Mengen aus Ländern, in denen das Rohstoffvorkommen höher ist, wodurch eine Abhängigkeit gegeben ist.

Da allerdings in den heimischen Kläranlagen genug Klärschlamm anfällt, der signifikante Phosphormengen aufweist, besteht die Möglichkeit einer Phosphorrückgewinnung. Derzeit liegt der Anteil an zurückgewonnenem Phosphor aus Klärschlamm bei 0 %. Im Rahmen der Neuerlassung der Abfallverbrennungsverordnung (AVV) soll mit 2030 dieser Prozentsatz auf mindestens 85% angehoben werden, weshalb eine Verpflichtung zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm eingeführt werden soll. 

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Kläranlagen gibt es derzeit in Österreich?

2. Wie viele Kläranlagen werden derzeit errichtet bzw. sind in Planung?

3. Wie viele Tonnen Klärschlamm fallen jährlich in Österreich insgesamt an?

4. Wie hoch ist der darin enthaltene Phosphoranteil?

5. Wie hoch ist das natürliche Phosphorvorkommen in Österreich derzeit?

6. Wie viel Phosphor wird derzeit nach Österreich importiert?

a. Aus welchen Ländern importiert Österreich?

b. Bleibt die gesamte Importmenge in Österreich?

7. Auf welche Menge sollen sich die Importe reduzieren, wenn das Ziel einer 85%-igen Phosphorrückgewinnung erreicht ist?

8. Gibt es ein Etappenziel, das vor 2030 gesetzt wurde?

a. Wenn ja, wann und wie sieht dieses aus?

9. Gibt es einen Zeitpunkt, an dem eine 100%-ige Phosphorrückgewinnung möglich sein soll?

a. Wenn ja, wann und welche weiteren Maßnahmen sind dafür geplant?

10. Wie ist die Verpflichtung zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm ausgestaltet?

11. Hat diese Rückgewinnung in sämtlichen Anlagen stattzufinden?

a. Wenn nein, für welche soll die Verpflichtung gelten?

12. Gibt es eine vorgeschriebene Methodik, die für die Rückgewinnung eingesetzt werden soll?

13. Soll es Förderungen für Anlagenbetreiber geben, da durch diverse neue Vorgaben zur Klärschlammbehandlung enorme Mehrkosten anfallen?

a. Wenn ja, wie sind diese ausgestaltet und was sind die Kriterien für deren Erhalt?

b. Wenn nein, wieso nicht?

14. Gibt es Erhebungen, besonders in Hinblick auf Treibhausgasemissionen, welche Auswirkungen die Einführung der Verpflichtung zur Phosphorrückgewinnung auf die Umwelt hätte?

a. Werden konkrete Klimaschutzziele verfolgt?

15. Welche Auswirkungen hat die Phosphorrückgewinnung auf den Rohphosphor-Abbau in Österreich?