15137/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.05.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Frauen‚ Familie‚ Integration und Medien

betreffend Valorisierung der Volksgruppenförderung

In Österreich leben sechs anerkannte, autochthone Volksgruppen: die kroatische Volksgruppe, die slowenische Volksgruppe, die ungarische Volksgruppe, die tschechische Volksgruppe, die slowakische Volksgruppe, und die Volksgruppe der Roma. Diese Volksgruppen sind seit Jahrhunderten in Österreich verwurzelt, identifizieren sich mit der Republik Österreich und sind ein essenzieller Bestandteil unseres Landes. In der Bundesverfassung finden sich Volksgruppen in Art. 8 Abs. 2 wie folgt wieder: „Die Republik (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich zu ihrer gewachsenen sprachlichen und kulturellen Vielfalt, die in den autochthonen Volksgruppen zum Ausdruck kommt. Sprache und Kultur, Bestand und Erhaltung dieser Volksgruppen sind zu achten, zu sichern und zu fördern." (1)

Aus unterschiedlichen Gesprächen mit Vertreter:innen der Volksgruppen und auch durch die Dialogplattform der österreichischen Volksgruppen im Parlament ging klar hervor, dass man sich über die Erhöhung der Volksgruppenförderung im Jahr 2021 jedenfalls erleichtert zeigt, die aktuellen wirtschaftliche Situation, die hohe Infaltion und massiven Preisanstiege und die steigenden Mitarbeiter:innenkosten die Volksgruppen jedoch vor große Herausforderungen stellen. So kommt es in nahezu allen Bereichen zu erhöhten Kosten, die den Betrieb und die Aufrechterhaltung der vielfältigen Angebote, Projekte und Veranstaltungen gefährden. Um den steigenden Kosten entgegnen zu können, wäre eine Valorisierung der Volksgruppenförderung für die österreichischen Volksgruppen ein wichtiges Instrument, um die laufenden Kosten besser decken, und die so wichtigen Angebote zur Sicherung und zum Fortbestand der Volksgruppen auch weiterhin in voller Qualität anbieten zu können.

1. https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Ist aktuell eine Anpassung der Volksgruppenförderung geplant?

1. Falls ja: Wann und um wie viel Prozent?
2. Falls nein: Warum nicht?

2. Gibt es Gespräche über die Valorisierung der Volksgruppenförderung? (Bitte um Übermittlung der Teilnehmenden sowie Gesprächstermine)

1. Falls ja: Wie sehen die Überlegungen dazu aus?
2. Falls nein: Warum gibt es keine Gespräche dazu?

3. Ist das BMFFIM im regen Austausch mit den Vertreter:innen der Volksgruppen und über die finanziellen Situationen informiert?

1. Falls ja: Wie oft finden Gespräche mit den Vertreter:innen statt? (Bitte um Übermittlung der Teilnehmenden sowie Gesprächstermine)
2. Falls nein: Warum finden keine Gespräche statt und sind bereits zukünftige Termine angedacht?