Parlamentarische Materialien

15176/J XXVII. GP

Eingelangt am 25.05.2023
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Christian Oxonitsch, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Abhaltung und Förderung von mehrtägigen Schulveranstaltungen

Mehrtägigen Schulveranstaltungen kommt als Ergänzung zum Regelunterricht eine große Bedeutung bei der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu. Sie sollen den unmittelbaren und anschaulichen Kontakt zum gesellschaftlichen und kulturellen Leben ermöglichen[1], positiv auf die Gruppendynamik in Schulklassen einwirken und eine Abwechslung zum sonstigen Frontalunterricht darstellen. Auch wenn der Bedarf nach mehrtägigen Schulveranstaltungen in den letzten drei Jahren wohl besonders groß gewesen wäre, kam es im Zuge der Pandemie zu einem massiven Rückgang. Viele bereits fixierte Schulveranstaltungen mussten wieder storniert werden. Während der Bund zu Beginn der Pandemie noch bemüht war, die damit verbundenen Stornokosten mit einem Härtefallfonds abzufedern, wird das Risiko nun bereits seit längerem vollständig auf die Schüler*innen bzw. Eltern überwälzt[2].

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie viele externe, mehrtägige Schulveranstaltungen (insb. Sportwochen, Skikurse, Bundeslandtage, Hauptstadttage) wurden in Österreich seit dem Schuljahr 2014/15 durchgeführt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern, Schultypen und Art der Veranstaltung)

2. Gibt es für das laufende Schuljahr 2022/23 bereits erste Zahlen, wie sich die Abhaltung mehrtägiger Schulveranstaltungen entwickeln wird? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern, Schultypen und Art der Veranstaltung)

3. Wie viele bereits geplante, externe, mehrtägige Schulveranstaltungen mussten seit dem Schuljahr 2018/2019 storniert werden? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

a. Auf welche Höhe beliefen sich die damit verbundenen Stornokosten (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

4. Wie viele Anträge auf Ersatz von Stornokosten durch den COVID-19-Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds[3] wurden seit dem Schuljahr 2019/2020 gestellt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

a. Wie viele dieser Anträge wurden genehmigt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

b. Auf welche Höhe beliefen sich die im Zuge der Antragstellung gemeldeten Stornokosten?(Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

i. In welchem Ausmaß wurden diese Stornokosten durch den COVID-19-Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds übernommen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

5. Wurden nach Außerkrafttreten des COVID-19-Schulstornofonds-Gesetz[4] mit Dezember 2021 andere Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung von Schüler*innen (bzw. deren Erziehungsberechtigten) bei Stornierungen von Schulveranstaltungen ergriffen?

a. Falls ja: Welche?

b. Falls nein: Warum nicht?

6. Welche Maßnahmen/Initiativen haben Sie ergriffen, um die Abhaltung von mehrtägigen Schulveranstaltungen in den Jahren 2020 und 2021 unter Wahrung pandemiebedingter Vorsichtsmaßnahmen zu ermöglichen bzw. zu fördern?

7. Wurde in Jahren 2020 und 2021 seitens des BMBWF ein Covid19-Sicherheitskonzept zur Abhaltung von mehrtägigen Schulveranstaltungen entwickelt?

a. Falls ja: Wo ist dieses einsehbar?

b. Falls nein: Warum nicht?

8. Haben Sie Informationen/Daten darüber, wie viele Schüler*innen seit dem Schuljahr 2018/2019 an mehrtägigen Schulveranstaltungen ihrer Schulklassen nicht teilgenommen haben? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern und Schultypen)

a. Falls ja: Auf welche Gründe sind die ausbleibenden Teilnahmen in der Regel zurückzuführen?

9. Wie viele Schüler*innen (bzw. deren Erziehungsberechtigte) haben seit dem Schuljahr 2018/2019 einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Teilnahme an Schulveranstaltungen[5] bei den jeweiligen Bildungsdirektionen oder dem BMBWF gestellt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

10. Wie vielen Schüler*innen (bzw. deren Erziehungsberechtigten) wurde seit dem Schuljahr 2018/2019 eine finanzielle Unterstützung für die Teilnahme an Schulveranstaltungen gewährt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

11. Gemäß Schülerbeihilfegesetz sind für die Beurteilung der Bedürftigkeit von Schüler*innen das Einkommen, der Familienstand und die Familiengröße der Schüler*in und der Eltern heranzuziehen. Nach welcher konkreten Berechnungsmethode wird bei Bearbeitung von Anträgen auf finanzielle Unterstützung bei Schulveranstaltungen die soziale Bedürftigkeit von Schüler*innen beurteilt und die Höhe der Leistung bestimmt?

12. Können Schüler*innen, die keinen Anspruch auf Schülerbeihilfe nach dem Schülerbeihilfengesetz haben, dennoch die einmalige finanzielle Unterstützung bei Schulveranstaltungen gewährt bekommen?

a. Falls nein: Gab oder gibt es Überlegungen, die Beurteilung der Bedürftigkeit bei finanzieller Unterstützung für Schulveranstaltungen von jener des Schülerbeihilfengesetz zu entkoppeln?

13. Wie viele Schüler*innen wurden seit dem Schuljahr 2018/2019 durch Elternvereine bei der Abhaltung mehrtätiger Schulveranstaltungen finanziell unterstützt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Schuljahren, Bundesländern und Schultypen)

14. Mit Erlass der Sonderrichtlinie[6] des BMBWF zur Förderung von mehrtägigen Schulveranstaltungen wurde pro Schulklasse ein Budget iHv 500 Euro bereitgestellt. Wie viele Schulklassen wurden im vorgesehenen Zeitraum 14.02.2022 bis 24.02.2023 entsprechend gefördert? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern und Schultypen in Relation zu Gesamtzahlen)

a. Wird jener Betrag, der bereitgestellt aber nicht ausbezahlt wurde, auf andere Weise zur Förderung von Schulveranstaltungen verwendet? Falls nein: Warum nicht?

b. Wieso wurde das Ende des Förderzeitraums mit Februar 2023 festgelegt und somit Schulveranstaltungen im Sommersemester2023 von der Förderung ausgeschlossen?

c. Wann und wo wird der angekündigte Bericht[7] zur Sonderrichtlinie veröffentlicht?

15. Welche Maßnahmen planen Sie, um die inflationsbedingten Mehrkosten bei Abhaltung von Schulveranstaltungen abzufedern?

[2] https://www.bildung-vbg.gv.at/service/Corona/schulbetrieb.html ( siehe PDF „Checkliste für Schulveranstaltungen“ des BMBWF)

[3] https://oead.at/fileadmin/Dokumente/oead.at/KIM/OeAD/Schulstornofonds/2020-21/Neue_Richtlinie_fuer_die_Vergabe_von_Kostenersatz_im_SJ_2020_21.pdf

[5] https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/befoe/schuelerunterstuetzung.html

[6] https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/befoe/srl_schulveranstaltung.html

[7] https://www.bmbwf.gv.at/dam/jcr:040f5066-3659-4ef7-8797-4263347f94eb/srl_fonds_schulveranstaltung.pdf