Eingelangt am 01.06.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Petra Tanzler,
Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend „Längerfristiger Umgang mit
Schutzsuchenden aus der Ukraine“
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine mussten nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks UNICEF fast zwei Drittel aller ukrainischen Kinder ihr Zuhause verlassen.[1]
Rund 5.000 Kinder und Jugendliche, die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet sind, wurden letztes Jahr in einer österreichischen Schule angemeldet. Die Hälfte davon besucht eine Volksschule, ein Drittel eine neue Mittelschule, ein Sechstel eine AHS. In allen Schultypen mit Ausnahme von Berufsschulen sind geflüchtete Kinder untergebracht.[2]
Allerdings sind vermutlich noch deutlich mehr Kinder und Jugendliche aus der Ukraine in Österreich, als bisher an Schulen vermittelt wurden. Diese Kinder werden aber erst einer Schule zugeteilt, wenn sie auch einen festen Wohnsitz haben. Dazu kommt, dass auch einige Kinder noch online am ukrainischen Unterricht teilnehmen. Mittelfristig wird von bis zu 50.000 ukrainischen Kindern und Jugendlichen im österreichischen Schulsystem ausgegangen.
Momentan werden die meisten ukrainischen Kinder in Regelklassen unterrichtet und bekommen zusätzlichen Deutschunterricht. Das bestätigen etwa die Bildungsdirektionen in Niederösterreich und Kärnten. Im städtischen Raum, so beispielsweise in Graz, findet der Unterricht auch in Deutschförderklassen statt. In der Bundeshauptstadt wurden eigens "Neu in Wien"-Klassen geschaffen, wo bis zu 25 ukrainische Schüler:innen verschiedener Altersgruppen gemeinsam mit jeweils zwei Lehrpersonen lernen. Ursprünglich notwendig wurden diese separaten Klassen, da nicht genug Plätze in bereits bestehenden Schulklassen zur Verfügung standen.[3]
Auch etwaige gut ausgebildete ukrainische Fachkräfte werden trotz des österreichweiten Lehrer:innenmangels noch immer kaum in unserem Schulsystem eingesetzt. Durch die zahlreichen neuen Schüler:innen steigt auch der Bedarf an Lehrpersonal. Laut diverser Anfragebeantwortungen zeigt sich, dass die Zahl zusätzlich angestellter Lehrerinnen und Lehrer vorerst aber noch überschaubar ist.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1) Wie viele ukrainische Kinder und Jugendliche besuchen dieses Schuljahr (2022/23) in Österreich die Schule? Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland und Schultyp.
2) Welche Schüler:innen- Prognose hat Ihr Ministerium für das Schuljahr 2023/24 getroffen? Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesland und Schultyp.
3) Welche Vorbereitungen unternimmt das BMBWF momentan konkret, um sich für die Schüler:innen aus der Ukraine und den kommenden Schulstart vorzubereiten?
4) Wird von Seiten des BMBWF für das kommende Schuljahr konkret die Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten geprüft?
a) Wenn ja, welche und wo?
b) Wenn nein, warum nicht?
5) Wird von Seiten des BMBWF für das kommende Schuljahr die Anstellung zusätzlicher Lehrpersonen vorbereitet?
c) Wenn ja, in welcher Anzahl?
d) Wenn nein, warum nicht?
6) Wird von Seiten des BMBWF für das kommende Schuljahr zusätzliches Budget, speziell für den schulischen Unterricht und die Betreuung von Schüler:innen aus der Ukraine zur Verfügung gestellt?
a) Wenn ja, in welcher Höhe und wofür kann dieses abgerufen werden?
b) Wenn nein, warum nicht?
7) Welche längerfristigen Schritte werden im Allgemeinen im Hinblick auf die Integration ukrainischer Flüchtlingskinder im österreichischen Schulsystem von Ihrem Ministerium gesetzt und welche Ziele wurden hierfür definiert?
8) In der 10761/AB führen Sie aus, dass die Möglichkeit geschaffen wurde, Pädagog:innen aus der Ukraine als pädagogische Assistenzkräfte über die Bildungsdirektionen anzustellen. Mit Stichtag 7.6.2022 waren das 83 ukrainische Personen. Wie viele Personen davon wurden auch in diesem Schuljahr weiterbeschäftigt?
9) Neben der Anstellung von Pädagoginnen und Pädagogen wurden laut dieser Anfragebeantwortung auch die Rahmenbedingungen geschaffen, um Freizeitpädagoginnen und -pädagogen sowie psychologisch ausgebildetes Personal aus der Ukraine anzustellen. Wie viele Personen konnten hier für die genannten Aufgabengebiete gefunden werden?
10) Welche konkreten
Maßnahmen wurden von welcher Stelle Ihres Ressorts jeweils wann gesetzt,
um Verfahren zur Nostrifizierung von Abschlüssen der Schutzsuchenden rasch
und unbürokratisch zu erledigen?
a) Wie viele Abschlüsse Schutzsuchender, die nach der Vertriebenen-VO
registriert wurden, wurden seit 1.1.2022 bis zum Zeitpunkt der
Anfragebeantwortung nostrifiziert?
b) Wie viele Bewertungen ukrainischer Abschlusszeugnisse nach Anerkennungs- und
Bewertungsgesetz wurden seit 1.1.2022 bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung
durchgeführt?
c) Wie lange dauerte die Nostrifizierung von Abschlüssen Schutzsuchender
durchschnittlich?
d) ) Wie lange dauerte die Bewertung von Abschlüssen Schutzsuchender
durchschnittlich?