15288/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.06.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Julia Seidl, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport

betreffend (Reise)Kosten Leipziger Buchmesse Gastland Österreich

 

Österreich trat bei der diesjährigen Leipziger Buchmesse als Gastland auf. Der Gastland-Stand hatte 400m² und rund 200 österreichische Verlage waren vor Ort vertreten. Laut einem Standardartikel werden die Kosten für den Auftritt mit 2,2 Mio. Euro beziffert (https://www.derstandard.at/story/2000145843319/oesterreich-tritt-in-leipzig-mit-beispiellosem-programm-aber-realismus-auf ). Über konkrete Kennzahlen und darüber, ob der Auftritt ein Erfolg war, hat man bis jetzt nichts gehört.

Es ist unumstritten, dass seitens der Kultur-Staatssekretärin Auslandsreisen zu Repräsentationszwecken, aus politischen Gründen bzw. zur Förderung der bilateralen Beziehungen bei so einem Event notwendig sind. Unumstritten ist auch die Tatsache, dass ein Interesse besteht, die heimische Bevölkerung über Sinn, Zweck, Inhalte und Ergebnisse dieser Auslandsreisen zu informieren. Für die steuerzahlende Bevölkerung ist es besonders wichtig, für Transparenz bei den dadurch entstehenden Kosten zu sorgen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Wie hoch waren die Gesamtkosten von Seiten des BMKÖS? (Bitte um Auflistung aller einzelner Posten und Auftragnehmer*innen)
  2. Wie hoch waren die Kosten für die Pressekonferenz auf der Messe in dem Café, das vor Ort auf der Messe eingerichtet wurde?
  3. Wieso war das Cafe - bis auf einen separaten Bereich für die PK-Gäste - für die Öffentlichkeit am Eröffnungstag nicht zugänglich? Immerhin lautete das Motto „Mea ois wia mia“?
  4. Welche Veranstaltungen rund um die Eröffnung wurde vom BMKÖS veranstaltet und wie hoch waren die Kosten?

 

  1. Gab es vom BMKÖS bezahlte Abendessen?
    1. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten und wie viele Personen wurden bewirtet?
  1. Welche Verkehrsmittel wurden vor Ort in Leipzig benutzt?
  2. Wie hoch waren die zu tragenden Kosten für die Auslandsdienstreise zur Buchmesse nach Leipzig? (bitte um Aufschlüsselung nach Hotelkosten/Flug- & Bahntickets/Taxi-Kosten/Dienstfahrzeuge/Honorare für Autor*innen/Verlage, etc.)
  3. Wie viele Mitglieder Ihres Büros haben an dieser Auslandsdienstreise teilgenommen?
  4. Wie viele Beamt*innen ihres Ressorts (aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse bzw. Funktionsstufe) haben an dieser Dienstreise teilgenommen?
  5. Wie viele ressortfremde Personen haben an dieser Dienstreise teilgenommen?
    1. Um welche konkreten Personen handelte es sich?
    2. Welchen Zweck erfüllten bzw. erfüllen diese Personen bei der Erreichung der Ziele der Reise?
  1. Wie viele amtsfremde Personen haben an dieser Dienstreise teilgenommen?
    1. Um welche konkreten Personen handelte es sich?
    2. Welchen Zweck erfüllten bzw. erfüllen diese Personen bei der Erreichung der Ziele der Reise?
  1. Welche österreichischen Medien waren vor Ort?
  2. Gab es in der Folge eine begleitende Berichterstattung?
  3. Durch wen wurden die Reisekosten bzw. andere mit der jeweiligen Berichterstattung in Zusammenhang stehenden Kosten und Spesen finanziert?
  4. Wie erfolgte die Einladung der Medienvertreter?
    1. Wurde damit das Budget der Republik Österreich belastet?

                                          i.    Wenn ja, in welchem Ausmaß?

    1. Sind die Kosten, gegebenenfalls jene für Medienvertreter, transparent ausgewiesen?

                                          i.    Wenn ja, wo konkret?

                                        ii.    Wenn nein, warum nicht?