Eingelangt am 14.06.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Mag.
Julia Seidl, Kolleginnen und Kollegen
an den Vizekanzler und
Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und
Sport
betreffend
(Reise)Kosten Leipziger Buchmesse Gastland Österreich
Österreich trat bei
der diesjährigen Leipziger Buchmesse als Gastland auf. Der Gastland-Stand
hatte 400m² und rund 200 österreichische Verlage waren vor Ort
vertreten. Laut einem Standardartikel werden die Kosten für den Auftritt
mit 2,2 Mio. Euro beziffert (https://www.derstandard.at/story/2000145843319/oesterreich-tritt-in-leipzig-mit-beispiellosem-programm-aber-realismus-auf
). Über konkrete Kennzahlen und
darüber, ob der Auftritt ein Erfolg war, hat man bis jetzt nichts
gehört.
Es ist unumstritten,
dass seitens der Kultur-Staatssekretärin Auslandsreisen zu
Repräsentationszwecken, aus politischen Gründen bzw. zur
Förderung der bilateralen Beziehungen bei so einem Event notwendig sind.
Unumstritten ist auch die Tatsache, dass ein Interesse besteht, die heimische
Bevölkerung über Sinn, Zweck, Inhalte und Ergebnisse dieser Auslandsreisen
zu informieren. Für die steuerzahlende Bevölkerung ist es besonders
wichtig, für Transparenz bei den dadurch entstehenden Kosten zu sorgen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher
folgende
Anfrage:
- Wie hoch waren die Gesamtkosten von Seiten
des BMKÖS? (Bitte um Auflistung aller einzelner Posten und
Auftragnehmer*innen)
- Wie hoch waren die Kosten für die
Pressekonferenz auf der Messe in dem Café, das vor Ort auf der
Messe eingerichtet wurde?
- Wieso war das Cafe - bis auf einen separaten
Bereich für die PK-Gäste - für die Öffentlichkeit am
Eröffnungstag nicht zugänglich? Immerhin lautete das Motto
„Mea ois wia mia“?
- Welche Veranstaltungen rund um die
Eröffnung wurde vom BMKÖS veranstaltet und wie hoch waren die
Kosten?
- Gab es vom BMKÖS bezahlte Abendessen?
- Wenn ja, wie hoch waren die Kosten und wie
viele Personen wurden bewirtet?
- Welche Verkehrsmittel wurden vor Ort in
Leipzig benutzt?
- Wie hoch waren die zu tragenden Kosten
für die Auslandsdienstreise zur Buchmesse nach Leipzig? (bitte um
Aufschlüsselung nach Hotelkosten/Flug- &
Bahntickets/Taxi-Kosten/Dienstfahrzeuge/Honorare für
Autor*innen/Verlage, etc.)
- Wie viele Mitglieder Ihres Büros haben
an dieser Auslandsdienstreise teilgenommen?
- Wie viele Beamt*innen ihres Ressorts
(aufgelistet nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse bzw. Funktionsstufe)
haben an dieser Dienstreise teilgenommen?
- Wie viele ressortfremde Personen haben an
dieser Dienstreise teilgenommen?
- Um welche konkreten Personen handelte es
sich?
- Welchen Zweck erfüllten bzw.
erfüllen diese Personen bei der Erreichung der Ziele der Reise?
- Wie viele amtsfremde Personen haben an
dieser Dienstreise teilgenommen?
- Um welche konkreten Personen handelte es
sich?
- Welchen Zweck erfüllten bzw.
erfüllen diese Personen bei der Erreichung der Ziele der Reise?
- Welche österreichischen Medien waren
vor Ort?
- Gab es in der Folge eine begleitende
Berichterstattung?
- Durch wen wurden die Reisekosten bzw. andere
mit der jeweiligen Berichterstattung in Zusammenhang stehenden Kosten und
Spesen finanziert?
- Wie erfolgte die Einladung der
Medienvertreter?
- Wurde damit das Budget der Republik
Österreich belastet?
i. Wenn ja, in welchem Ausmaß?
- Sind die Kosten, gegebenenfalls jene
für Medienvertreter, transparent ausgewiesen?
i. Wenn ja, wo konkret?
ii. Wenn nein, warum nicht?