15336/J XXVII. GP
Eingelangt am 14.06.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Alois Schroll,
Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Photovoltaikanlage Knoten Schwechat
Tweets von Frau Bundesministerin Leonore Gewessler vom 15. Mai 2023 um 15:05 Uhr zeigen die Ministerin vor einer installierten Photovoltaikanlage sowie ein Foto der Installation einer Photovoltaikanlage neben einer Autobahntrasse. Offensichtlich handelt es sich hierbei um eine Fläche entlang des Autobahnknotens Schwechat.
Der Text dieses Tweets lautet: „Vorbilder & Pioniere sind für die #Energiewende wichtig. Mit Photovoltaik-Modulen direkt an Autobahnen & Schnellstraßen will die @ASFINAG bis 2030 energieautark werden – das lohnt sich fürs Unternehmen und unser Klima[1]. Die Flächen von #Lärmschutzwänden, Parkplätzen und Autobahnkreuzen (sic) sind ein riesiger Hebel für die #Energiewende. Ich freue mich, dass das (sic) die @ASFINAG hier vorangeht und hoffe, dass viele andere diesem Beispiel folgen. Auf jedem #Parkplatz gehört eine #Photovoltaik-Anlage.[2]“
Für dieses Foto, das an einem Montag aufgenommen wurde, musste eine bereits in Betrieb befindliche Photovoltaikanlage demontiert werden und am Knoten Schwechat installiert werden. Nach dem Fototermin wurde die Anlage am Knoten Schwechat wieder demontiert und an den ursprünglichen Ort verbracht, um dort wieder aufgebaut zu werden.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende
Anfrage
1. Welche Kosten sind tatsächlich für die auf Ihrem Twitter-Account aufscheinenden Fotos einer PV-Anlage nahe der Autobahntrasse am Knoten Schwechat entstanden?
a. Durch welche Institution wurden diese Kosten bezahlt?
2. Welche Kosten sind für den Aufbau und den Abbau sowie den Transport der PV-Anlage entstanden?
a. Durch welche Institution wurden diese Kosten bezahlt?
3. Warum war es notwendig, eine PV-Anlage, die bereits in Betrieb war, abzubauen und an den Knoten Schwechat zu verbringen, um diese sodann wieder abzubauen und am ursprünglichen Ort wieder aufzubauen?
4. Ist Ihnen bekannt, welche Menge an Kohlendioxid für den Auf- und Abbau der PV-Anlage und somit für diese Pressefotos freigesetzt wurde?
5. Wird Ihr Twitter-Account von Ihnen selbst oder von Mitarbeiter:innen des Ministeriums betreut?
6. Wer besitzt die Bildrechte zu den auf Ihrem Twitter-Account veröffentlichten Fotos vom 15. Mai 2023, 15:05 Uhr?
7. Worin lag der Nutzen dieser Werbeaktion für die Steuerzahlerin und den Steuerzahler?
8. Wie viele Photovoltaikanlagen wurden bisher tatsächlich durch die ASFINAG errichtet?
9. Sind weitere ähnliche Werbemaßnahmen von Ihnen geplant?
[1] Leonore Gewessler auf Twitter: „Vorbilder & Pioniere sind für die #Energiewende wichtig. Mit Photovoltaik-Modulen direkt an Autobahnen & Schnellstraßen will die @ASFINAG bis 2030 energieautark werden – das lohnt sich fürs Unternehmen und unser Klima. (1/2) https://t.co/lDUd5LjlWt“ / Twitter
[2] Leonore Gewessler auf Twitter: „Die Flächen von #Lärmschutzwänden, Parkplätzen und Autokahnkreuzen sind ein riesiger Hebel für die #Energiewende. Ich freue mich, dass das die @ASFINAG hier vorangeht und hoffe, dass viele Andere diesem Beispiel folgen. Auf jedem #Parkplatz gehört eine #Photovoltaik-Anlage. (2/2) https://t.co/4bMhPTTYSV“ / Twitter