15418/J XXVII. GP
Eingelangt am 23.06.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Sonderkrankenanstalt Mürzzuschlag – Wie geht es weiter?
In den vergangenen Jahren fanden zahlreiche Leistungseinschränkungen im Bereich der Gesundheitsversorgung rund um die ehemalige Bezirkshauptstadt Mürzzuschlag statt. Eine positive Entwicklung war jedoch die Ankündigung, dass die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau eine Sonderkrankenanstalt in der obersteirischen Stadtgemeinde errichten möchte.
Bereits im Jahr 2019 war der „Kleinen Zeitung“ Mürztal folgender Bericht zu entnehmen:[1]
In Mürzzuschlag wird für 25 Millionen Euro eine Sonderkrankenanstalt für Stoffwechselerkrankungen errichtet, damit wird auch der Standort des Krankenhauses abgesichert. Dass die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (VAEB) in Mürzzuschlag eine Sonderkrankenanstalt errichtet, ist seit Montag Gewissheit. Am Donnerstag präsentierten VAEB-Obmann Gottfried Winkler, KAGes-Vorstand Ernst Fartek und Landesrat Christopher Drexler nun die Details. Insgesamt 25 Millionen Euro werden auf dem Areal des LKH Mürzzuschlag zwischen Krankenhaus und Pflegezentrum verbaut, der Baubeginn erfolgt im Herbst 2020. Genau zwei Jahre später soll dann die Eröffnung erfolgen, um künftig mit 42 Mitarbeitern 80 Versicherungsnehmer in den Bereichen Diabetes und Stoffwechselerkrankungen zu betreuen.
Landesrat Drexler sprach von einem „Tag der Freude“, zumal man abermals die gute Zusammenarbeit zwischen Land, KAGes und VAEB unter Beweis stellen könne. Für Fartek steht wiederum fest: „Mürzzuschlag entwickelt sich positiv weiter, weil man die Zeichen der Zeit erkannt hat.“ Den Bau der Sonderkrankenanstalt sehen alle drei Beteiligten als klares Zeichen, um das LKH Mürzzuschlag abzusichern. ‚Es ergeben sich dadurch Synergien‘, erklärte Winkler, beispielsweise im Bereich der Küche oder der medizinischen Betreuung zwischen Krankenhaus und Sonderkrankenanstalt. Das dadurch eingesparte Geld komme wiederum den Versicherten zugute. Nimmt man die Bettenzahlen von LKH (101), Pflegeheim (104) und Therapiezentrum (80) her, kommt man auf 285. „Damit hat man die Zahl der Betten mehr als verdoppelt“, sagte Fartek, er bezog sich dabei auf die vor zehn Jahren geäußerte Befürchtung, das LKH könne gänzlich zusperren.
Mit einer von den Medien als „geheimer Spartenstich“ bezeichneten Veranstaltung schien im vergangenen Jahr wieder Bewegung in die Sache zu kommen. In der Regionalausgabe der „Kleinen Zeitung“ hieß es dazu:[2]
Seitens der BVAEB bekräftigt Generaldirektor Gerhard Vogel, dass man an dem Projekt festhält und die Vorteile des Standorts nutzen möchte: „Durch die bauliche Anbindung der Sonderkrankenanstalt an das LKH in Mürzzuschlag können gegenseitig Synergien genutzt und Kosten eingespart werden.“ Gerade mit der sowohl präventiven als auch gezielten Behandlung von funktionellen gastrointestinalen Störungen sowie abdominellen Beschwerden werde die neue Sonderkrankenanstalt „mit diesem Alleinstellungsmerkmal eine Vorreiterrolle in der Vorsorgelandschaft“ darstellen. Im Hinblick auf etwaige Details des Bauprozesses hält man sich seitens der BVAEB allerdings bedeckt. Der Freiraum zwischen dem Rehazentrum, dem Landespflegeheim und dem LKH werde jedenfalls als Parklandschaft gestaltet, sagt Rudischer. Ohnehin spiele die geografische Lage Mürzzuschlags eine wichtige Rolle für die Wahl des Standorts, „weil wir viele Wanderwege in einer von Natur geprägten Umgebung haben“.
In einem weiteren Bericht der „Kleinen Zeitung“ äußerte der Mürzzuschlager Bürgermeister Karl Rudischer, dass er auf einen Baubeginn im Herbst 2022 hoffe:[3]
Seitens der BVAEB hält man am geplanten Baubeginn im heurigen Herbst sowie an der Fertigstellung im Herbst 2024 fest, auch wenn es gegenüber der Kleinen Zeitung heißt: „Die Termine sind aufgrund der pandemiebedingten Preis- und Ressourcensituation in der Baubranche noch unsicher.“
Bis zur Einbringung der gegenständlichen Anfrage fand noch kein Baubeginn statt und auch eine entsprechende Mail-Anfrage nach dem weiteren Verlauf – verfasst von Vizebürgermeister Arnd Meißl an die Verantwortlichen der Versicherungsanstalt – blieb bisher unbeantwortet. Dem Vernehmen nach soll eine neue Ausschreibung stattgefunden haben und deshalb eine Verzögerung erfolgt sein. Die FPÖ spricht sich klar für die Errichtung der Sonderkrankenanstalt aus und will mit dieser Initiative den aktuellen Planungsstand erfragen.
Aufgrund der aufsichtsbehördlichen Zuständigkeit des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende
Anfrage
1. Wird am Projekt der Sonderkrankenanstalt in Mürzzuschlag festgehalten?
a. Falls ja, wann ist mit einem Baubeginn der Sonderkrankenanstalt in Mürzzuschlag zu rechnen?
2. Hat sich am Projektumfang im Vergleich zu den 2019 präsentierten Projekteckpunkten etwas verändert?
a. Falls ja, wie stellen sich diese veränderten Vorhaben dar und wurden die Stadtgemeinde Mürzzuschlag sowie das Land Steiermark darüber informiert?
b. Wenn sich das Vorhaben geändert hat, wann erfolgten die Informationen an Stadtgemeinde Mürzzuschlag und Land Steiermark konkret?
3. Wann ist mit einer Fertigstellung der Sonderkrankenanstalt in Mürzzuschlag zu rechnen?
4. Welche Gründe für den verzögerten Baustart gibt es?
5. Wie hoch werden die Kosten für diese Sonderkrankenanstalt nun voraussichtlich sein?
6. Wie viel Personal wird in dieser Sonderkrankenanstalt nach heutigem Konzeptionsstand beschäftigt sein?
[1] https://www.kleinezeitung.at/steiermark/muerztal/5563963/Eroeffnung-2022_Muerzzuschlag-bekommt-fuer-25-Millionen-Euro-ein
[2] https://www.kleinezeitung.at/steiermark/muerztal/6137294/Millionenprojekt_Geheimer-Spatenstich-fuer-neue-Muerzzuschlager
[3] https://www.kleinezeitung.at/steiermark/muerztal/6142342/Nach-geheimem-Spatenstich_Muerzer-RehaZentrum_Hoffen-auf