15567/J XXVII. GP
Eingelangt am 05.07.2023
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ANFRAGE
der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
an den Bundeskanzler
betreffend Kindesabnahmen und andere Restriktionen aufgrund des Sektenschutzberichts
In der Anfragebeantwortung 14121/AB verwies die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien in Bezug auf die Frage 10 auf die Kinder- und Jugendhilfe.
Die Frage im Wortlaut:
10. Welche Konsequenzen ergaben sich für Elternteile der im Sektenbericht 2021 angeführten Fallbeispiele (je nach Fallbeispiel)?
1. In welchen Fällen wurde das Jugendamt involviert?
2. In welchen Fällen wurde Anzeige erstattet?
3. Welche Delikte werden den Eltern je nach Fallbeispiel angelastet?
4. Wie viele Kindesabnahmen erfolgten im Auftrag bzw. auf Anregung der Bundesstelle für Sektenfragen 2021?
5. Welche psychologische Betreuung erhalten Familien, die aufgrund der Tätigkeit durch die Bundesstelle für Sektenfragen getrennt werden?
6. Wie viele Familien wurden aufgrund der Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen getrennt?
Ihr Verweis auf die Kinder- und Jugendhilfe:
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesstelle involvieren die Kinder- und Jugendhilfe unter sorgfältiger Abwägung der Folgen, jedenfalls bei Gefahr im Verzug. Die Bundesstelle steht in diesen Fällen beratend und als Vernetzungspartnerin zur Seite. Sie verfügt über keinerlei Exekutivfunktion.
Die Kinder- und Jugendhilfe unterliegt der Organisation der Sektion IV des Bundeskanzleramts.[1]
In diesem Zusammenhang stellt die unterfertigte Abgeordnete an den Bundeskanzler nachstehende
Anfrage
1. In wie vielen Fällen wurde auf Initiative der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2021 das Jugendamt involviert?
2. Welche Konsequenzen ergaben sich für Elternteile der im Sektenbericht 2021 angeführten Fallbeispiele (je nach Fallbeispiel)?
3. In wie vielen Fällen wurde aufgrund der Arbeit der Bundesstelle für Sektenfragen Anzeige erstattet?
a. Nach welchen Tatbeständen?
4. Wie viele Kindesabnahmen erfolgten in Folge von Hinweisen aufgrund der Arbeit der Bundesstelle für Sektenfragen 2021?
[1] https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/organisation-bundeskanzleramt/sektionen/sektion-vi-familie-und-jugend.html