15581/J XXVII. GP
Eingelangt am 05.07.2023
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ANFRAGE
der Abgeordneten Peter Wurm, Dr. Dagmar Belakowitsch
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Verbrennung von Covid-19-Masken in Österreich?
Am 27. Juni 2023 ließ eine Meldung auf ORF.at aus unserem Nachbarland Deutschland aufhorchen:[1]
D: Hunderte Millionen Masken werden verbrannt
Deutschland will wie geplant Hunderte Millionen CoV-Masken mit überschrittenem Haltbarkeitsdatum in die Müllverbrennung geben. Die deutsche Zeitung „Welt“ berichtete unter Berufung auf eine Auskunft des Gesundheitsministeriums von mindestens 755 Millionen zu vernichtenden OP- und FFP2-Masken.
Entsprechende Ausschreibungen für Entsorgungsunternehmen waren bereits im Oktober angekündigt worden, der Zeitung zufolge konnten sich Firmen bis Ende Mai darauf bewerben.
Ein Ministeriumssprecher sagte dem Blatt, zuvor seien bereits rund drei Millionen Masken verbrannt worden. Auch ein Großteil der deutschen Bundesländer plant eine Verbrennung nicht mehr brauchbarer CoV-Masken oder hat diese bereits durchgeführt.
Angesichts des Maskenmangels zu Beginn der CoV-Pandemie hatten das Gesundheitsministerium und der damalige Minister Jens Spahn (CDU) im Frühjahr 2020 mehrere Milliarden Masken gekauft. Später wurde vom Bundesrechnungshof eine „massive Überbeschaffung“ gerügt. Laut der Behörde ging es um eine Gesamtmenge von 5,8 Milliarden Masken und Ausgaben in Höhe von 6,3 Milliarden Euro.
Jetzt stellt sich die Frage, wie in Österreich mit der „Entsorgung“ überschüssiger Covid-19-Masken umgegangen wird.
In diesem Zusammenhang richten die Abgeordneten Peter Wurm und Dr. Dagmar Belakowitsch an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Covid-19-Masken sind noch im Bestand der öffentlichen Lager auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene?
2. Welches Prozedere für die weitere Lagerung bzw. Verwertung oder Vernichtung dieser Covid-19-Masken besteht in Österreich?
3. Welche Lager-, Verwertungs- und Vernichtungskosten sind in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bis Ende Juni 2023 im Zusammenhang mit den Covid-19-Masken angefallen?
4. Welche gesundheits- bzw. umweltschädlichen Stoffe können durch die Vernichtung (Verbrennung) von Covid-19-Masken in Österreich auftreten?