15693/J XXVII. GP
Eingelangt am 06.07.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Werner Herbert
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Dragqueen-Lesungen vor minderjährigen Schulkindern
In den letzten Wochen konnten vermehrt Aktivitäten von Angehörigen der LGBTIQ-Szene im Bereich von Schulen, insbesondere bei Volksschülern und im Unterstufenbereich, wahrgenommen werden.
So wurde einer Transgender-Person am 14.04.2023 in der NMS Schwadorf bei Wien vor einer 1. Klasse während des Religionsunterrichts die Gelegenheit geboten, über ihre Geschlechtsumwandlung von ursprünglich einer Frau zu nunmehr einem Mann und die dafür notwendigen Operationen zu sprechen. Beispielsweise wurde in aller Deutlichkeit dargestellt, wie aus Teilen ihres/seines Oberschenkels das neue Geschlechtsteil entstand. Über diese umstrittene Unterrichtsstunde erfolgte im Vorfeld keine Information an die Eltern, was von diesen auch heftig kritisiert wurde.
Weiters berichtete die Tageszeitung „Heute“ am 22. 6. 2023 unter dem Titel „Wirbel um Dragqueen-Lesung vor Volksschülern in Baden“[1] von einer umstrittenen Veranstaltung vor Volks- und Sonderschülern, die von politischer Seite aber auch von Vereinen stark kritisiert wurde.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende
Anfrage
2. Wurden solche Dragqueen-Lesungen durch die Schulen oder das Lehrpersonal organisiert?
a. Wenn ja, durch wen und auf aufgrund welcher Rechtsgrundlage?
b. Wenn ja, sind dadurch Kosten entstanden und durch wen wurden diese Kosten abgegolten?
3. Wie viele Veranstaltungen mit Transgender-Personen fanden an Schulen oder mit Schülern in den vergangenen 5 Jahren statt, aufgegliedert auf Schultyp, Schulstufe und Bundesland, sowie ob diese Veranstaltungen in der betreffenden Schule stattgefunden haben oder außerhalb?
a. Wenn ja, durch wen und auf aufgrund welcher Rechtsgrundlage?
b. Wenn ja, sind dadurch Kosten entstanden und durch wen wurden diese Kosten abgegolten?
5. Gab es sonstige LGBTIQ-Veranstaltungen an Schulen bzw. mit Schülern in den vergangenen 5 Jahren?
a. Wenn ja, um welche LGBTIQ-Veranstaltungen handelt es sich dabei?
6. Wurden solche LGBTIQ-Veranstaltungen durch die Schulen oder durch das Lehrpersonal organisiert?
a. Wenn ja, durch wen und auf aufgrund welcher Rechtsgrundlage?
b. Wenn ja, sind dadurch Kosten entstanden und durch wen wurden diese Kosten abgegolten?
7. Warum wurden die Eltern der von Dragqueen-Lesungen, Veranstaltungen mit Transgender-Personen oder sonstige LGBTIQ-Veranstaltungen an Schulen bzw. mit Schülern betroffenen Kinder nicht zeitgerecht davon verständigt?
8. Ist das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Dragqueen-Lesungen, Veranstaltungen mit Transgender-Personen oder sonstige LGBTIQ-Veranstaltungen an Schulen bzw. mit Schülern zu informieren?
a. Wenn ja, aufgrund welcher rechtlichen Grundlage werden solche Veranstaltungen genehmigt?
b. Wenn nein, warum nicht?
9. Gibt es eine medizinische Expertise, welche Auswirkungen solche Dragqueen-Lesungen, Veranstaltungen mit Transgender-Personen oder sonstige LGBTIQ-Veranstaltungen an Schulen bzw. mit Schülern im Volksschul- bzw. Unterstufenalter auf das Kindeswohl generell und auf die sexuelle Entwicklung der betroffenen Kinder haben?
a. Wenn ja, wann und durch wen wurde diese medizinische Expertise veröffentlicht und was ist die medizinische Feststellung in dieser Frage?
b. Wenn nein, warum wurde diese bis dato noch nicht eingeholt?
10. Sind weitere Dragqueen-Lesungen, Veranstaltungen mit Transgender-Personen oder sonstige LGBTIQ-Veranstaltungen an Schulen bzw. mit Schülern geplant?
a. Wenn ja, an welchen Schulen im Bundesgebiet?
b. Wenn ja, welche Veranstaltungen sind hier im Detail angedacht (Umfang und Programm)?
c. Wenn ja, in welchem Zeitraum sollen diese Veranstaltungen bundesweit durchgeführt werden?