15762/J XXVII. GP

Eingelangt am 07.07.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

an den Bundeskanzler

betreffend Folgeanfrage Kosten der USA-Reise von Staatssekretärin Plakolm

Die Anfragebeantwortung 14494/AB (04.07.2023) zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 14983/J betreffend „Kosten der USA-Reise von Staatssekretärin Plakolm“ wurde vom Bundeskanzleramt mehr als ungenügend beantwortet und entspricht nicht den Vorgaben Interpellationsrechtes.

Abgesehen von der bis zum Stichtag der Anfragebeantwortung nicht erfolgten Reisekostenabrechnung, welche als Grundlage der Auskunft seitens des BKA gedient hätte, wurden die Fragen 5, 7 und 12 unzureichend beantwortet.  

In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundeskanzler folgende

Anfrage

1. Welche Gesamtkosten fielen für die Reise von StS Plakolm in die USA an?
1. Auf welche Höhe beliefen sich Flugkosten?
2. Auf welche Höhe beliefen sich Unterbringungs- und Verpflegungs-kosten?
3. Auf welche Höhe beliefen sich Transport- und Beförderungskosten (Taxi, etc.)?
4. Auf welche Höhe beliefen sich Kosten für Sicherheitspersonal?
5. Welche sonstigen Kosten fielen an und in welcher Höhe?
6. Aus welchem Budget wurden diese Kosten finanziert?
2. Um welche Journalistin von welchem Medium handelte es sich bei der in der Anfragebeantwortung 14494/AB genannten Journalistin, die an der Reise teilnahm?
1. In welcher Höhe wurden die Reisekosten (inkl. Verpflegung etc.) für genannte Journalistin seitens des BKA übernommen?
3. Von welcher Relevanz waren Besuche eines „Rooftop-Beetes“, der Firma Meta, Sightseeing in Beverly Hills sowie die Fahrt mit einem „Cable Car“ für die Tätigkeit und die Funktion als Jugendstaatssekretärin bzw. wie werden diese Termine begründet?