15771/J XXVII. GP
Eingelangt am 10.07.2023
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ANFRAGE
der Abgeordneten Hannes Amesbauer, Mag. Harald Stefan
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Sicherheitskontrollen in steirischen Gerichten 2020 bis 2023
Sechs Schusswaffen und 3508 Messer wurden im Jahr 2019 an den Sicherheitsschleusen der steirischen Gerichte konfisziert. Erschreckende Daten, die im Juli 2020 die „Kronen Zeitung“ aufgrund einer Anfragebeantwortung publizierte.[1]
In diesem Zusammenhang stellen die Abgeordneten Amesbauer und Stefan an die Bundesministerin für Justiz folgende
Anfrage
1. Wie viele Gegenstände der Kategorie „Schusswaffen“ wurden jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 sowie im 1. Halbjahr 2023 bei Sicherheitskontrollen in steirischen Gerichten abgenommen? (Bitte um Auflistung nach Art und Typ der Schusswaffen sowie Gerichten.)
2. Wie viele Gegenstände der Kategorie „Hieb- und Stichwaffen“ wurden jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 sowie im 1. Halbjahr 2023 bei Sicherheitskontrollen in steirischen Gerichten abgenommen? (Bitte um Auflistung nach Art und Typ der Hieb- und Stichwaffen sowie Gerichten.)
3. Wie viele Gegenstände der Kategorie „gefährliche Gegenstände“ wurden jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 sowie im 1. Halbjahr 2023 bei Sicherheitskontrollen in steirischen Gerichten abgenommen? (Bitte um Auflistung nach Art und Typ der gefährlichen Gegenstände sowie Gerichten.)
4. Wie viele Gegenstände der Kategorie „sonstige abgenommene Gegenstände“ wurden jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 sowie im ersten Halbjahr 2023 bei Sicherheitskontrollen in steirischen Gerichten abgenommen? (Bitte um Auflistung nach Art und Typ der Gegenstände sowie Gerichten.)