1583/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.04.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.^a Dr.ⁱⁿ Petra Oberrauner, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend mangelnde Einsatzfähigkeit und fehlender Covid-Schutz in den sanierungsbedürftigen Kasernen in Villach?

Am 13.04. berichtete der ORF Kärnten, dass die Villacher Kasernen ihre Soldaten nicht ausreichend vor Covid-19 schützen können. Sowohl die Schlafräume als auch die sanitären Einrichtungen seien nicht geeignet, um ein Mindestmaß an räumlicher Distanz zu gewährleisten und die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Unter anderem wurde darüber berichtet, dass sich bis zu acht SoldatInnen ein Zimmer teilen müssten und dass es in den Duschräumen an Abtrennungen und Einzelkabinen fehlt. Damit verstärkt sich der Eindruck, dass das Bundesheer mit der fortlaufenden Verschiebung dringend notwendiger Sanierungen und des Neubaus der Hensel-Kaserne die Sicherheit der SoldatInnen und die Kriseneinsatzfähigkeit der Kasernen gefährdet.    

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Inwieweit verfügen die Kasernen in Villach über die materiellen Ressourcen und die geeignete Infrastruktur (u.a. eine ausreichende Kapazität an Unterkünften), um im Falle eines pandemischen/ epidemischen Krankheitsausbruchs in Österreich, die eigene Einsatzfähigkeit sicherzustellen und die eigenen Soldaten zu schützen?

2. Verfügen die Kasernen, über ausreichend Platz und Ressourcen, um infizierte Soldaten isolieren, behandeln und versorgen zu können, ohne die Einsatzfähigkeit der Kaserne einschränken zu müssen?

3. Wie viele Atemschutzmasken mit welcher Schutzstufe (FFP 1, FFP 2, FFP 3) stehen in den Kasernen pro Soldat zur Verfügung?

4. Sind die sanitären Einrichtungen in den Kasernen so ausgestattet, dass ein ausreichender Sicherheitsabstand bei der Nutzung gewährleistet ist?   

5. Wie viele Personen teilen sich normalerweise im Median ein Zimmer in den jeweiligen Villacher Kasernen (bitte mit Angabe der qm² pro Person)? Wie viele Personen teilten sich in der ersten Aprilwoche im Median ein Zimmer in den jeweiligen Villacher Kasernen (bitte mit Angabe der qm² pro Person)? Wie viele Personen hatten sich Anfang April maximal ein Zimmer zu teilen?

6. Planen Sie auf freien Flächen der Lutschounig-Kaserne weitere Unterkünfte einzurichten, um somit die Zahl der SoldatInnen pro Unterkunft zu verringern? 

7. In ihrer Anfragebeantwortung 328/AB gehen Sie davon aus, dass Intensität und Häufigkeit der Assistenzeinsätze in den kommenden Jahren gleich bleiben werden. Gehen Sie demnach auch davon aus, dass Häufigkeit und Intensität der Extremwetterlagen im Alpenraum ebenfalls nicht zunehmen werden? Worauf basieren diese Annahmen?

8. In ihrer Anfragebeantwortung 328/AB erklären Sie, dass sowohl die materielle wie auch die personelle Ausstattung den zu erwartenden Anforderungen gerecht werden dürfte. Von welchen personellen und materiellen Anforderungen gehen Sie in den nächsten 10 Jahren aus (Anzahl, Art und Schwere der von ihnen erwarteten Extremwetter in der Region Villach, Anzahl und Umfang der Assistenzeinsätze (mit Angabe des geschätzten Personal- und Materialeinsatzes)?  

9. Bisher hielt das Bundesheer für Katastropheneinsätze eine permanente Kapazität von 150 Pionieren pro Quartal bereit, so genannte Pioniereinsatzsystematik. Dieses bewerte System soll nun aufgegeben werden. Wird es auch in Zukunft eine ganzjährige permanente Kapazität an Pionieren für den Katastropheneinsatz in Villach geben? Falls ja, in welcher Personalstärke? Falls nein, wie wollen Sie zukünftig die Einsatzfähigkeit in Krisenfällen sicherstellen?

10. In ihrer Anfragebeantwortung 328/AB erklären Sie zudem, dass derzeit an der Infrastruktur für die Liegenschaften im Großraum Villach gearbeitet wird. Welche Arbeiten werden derzeit durchgeführt (bitte mit Angabe des Standortes, der anvisierten Beendigung und der kalkulierten Kosten)? Welche Infrastrukturmaßnahmen sollen in diesem Jahr an den Kasernen durchgeführt werden (bitte mit Angabe des Standortes, der anvisierten Beendigung und der kalkulierten Kosten)?

11. Seit welchem Jahr wird in ihrem Ministerium an dem Großprojekt Hensel-Kaserne gearbeitet und auf welche Summe belaufen sich die bisherigen Planungskosten?

12. Verfügen die Villacher Kasernen über ausreichend Garagen bzw. Unterstellplätze, um sämtliche ihrer hochwertigen Einsatzgeräte sicher verwahren zu können?  Falls nein, wie hoch ist der Anteil an hochwertigen Geräten und Fahrzeugen, der in den jeweiligen Kasernen im Freien stehen muss? Hat das Verwahren im Freien einen Einfluss auf die Wartungskosten und den Nutzungszeitraum dieser Gerätschaften? Falls ja, wie verändern sich Wartungskosten und Nutzungszeitraum im Vergleich mit Gerätschaften, die vor Wetter und Witterung geschützt verwahrt werden?