15926/J XXVII. GP

Eingelangt am 10.08.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Christian Oxonitsch, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Verpflegung an Bundesschulen

Im Zusammenhang mit einer ganztägigen Betreuung an Schulen gibt es auch die Verantwortung eines Angebots, für eine ausgewogene Ernährung und Verpflegung an den Schulen zur Verfügung zu stellen. Die Bereitstellung eines warmen Mittagessens am Tag kann einen nachhaltigen Einfluss auf das Ernährungsverhalten und die allgemeine Gesundheit der Schüler*innen haben und eine gute Ernährung unabhängig von der sozialen Lage der Schüler*innen gewährleisten[1].

Das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetzes (§10 PflSchErh-GG)[2] sowie das Schulorganisationsgesetz (§8 lit. j SchOG)[3] sehen vor, dass bei ganztätigen Schulformen die Verpflegung je nach Schultyp vom Schulhalter, also entweder vom Bund, Land oder von der Gemeinde, bereitgestellt werden muss.

Um eine qualitativ hochwertige Schulverpflegung zu gewährleisten, wurden die "Österreichischen Empfehlungen für das Mittagessen in der Schule"[4] von der Nationalen Ernährungskommission erarbeitet. Sie bieten Schulverpflegungsanbieter*innen, Schulleitungen, Lehrkräften, Köch*innen und Eltern Orientierung für die Umsetzung eines ausgewogenen Speiseplans. Ergänzend dazu existieren in einigen Bundesländern weitere Vorgaben bzw. unterstützende Initiativen wie die Qualitätsstandards für die Verpflegung in Kindergärten und Schulen, die Initiative "Richtig essen von Anfang an!"[5] oder das Projekt "Kinder essen gesund"[6].

Dennoch ergeben sich, wie eine Untersuchung der NGO Greenpeace[7] zeigt, sehr unterschiedliche Qualitätsstandards in den einzelnen Bundesländern, unter denen die Verpflegung in den Schulen und Kindergärten durch Land, Gemeinden oder den Bund zur Verfügung gestellt wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

ANFRAGE

1.        Nach welchen Vorgaben/Qualitätskriterien wird derzeit die Verpflegung für die Bundesschulen ausgewählt, bereitgestellt und organisiert?

a.       Wo sind die Qualitätskriterien festgeschrieben, denen das Essen entsprechen muss?

2.        Wie viele Bundesschulen bieten täglich eine warme Mahlzeit zu Mittag an? Bitte um Darstellung je Bundesland und Schule.

3.        An welchen Bundesschulen wird das Essen frisch vor Ort zubereitet?

4.        An welchen Bundesschulen wird die Verpflegung über ein professionelles Angebot eingekauft?

a.    Um welche Unternehmen handelt es sich hier?

b.    Welche Vorgaben/Kriterien müssen diese Unternehmen beachten?

5.        Wie viel kostet die Verpflegung die Eltern? Bitte um Angabe der Monatsbeiträge und Schulen für die Schuljahre 2018/19, 2019/20, 2020/21, 2021/22,2022/23.

6.        Wann wurden die letzten Änderungen/Verbesserungen im Bereich der Schulverpflegung durchgeführt?

a.    Welcher Anlass hat diese Veränderungen ausgelöst?

b.     Welche Stakeholder wurden in diesen Prozess einbezogen und welche Interessen berücksichtigt?

c.     Auf Basis welcher inhaltlichen Leitlinien oder Richtlinien wurden diese Reformen durchgeführt?

7.        Welche konkreten Ziele hat Ihr Ministerium festgelegt, um den Anteil an biologischen Lebensmitteln bei Mittagessen und Schulbuffets an den Bundesschulen zu erhöhen?

a.   Welche finanzielle und organisatorische Unterstützung haben Sie den Schulen für die Umsetzung dieser Ziele zur Verfügung gestellt?

8.        Welche Maßnahmen ergreift Ihr Ministerium um mehr gesunde und biologisch hergestellte Lebensmittel aus der Region an den österreichischen Bundesschulen anzubieten?

9.        Inwiefern werden die Meinungen und Beobachtungen des Betreuungspersonals miteinbezogen, wenn es um die Auswahl, Gestaltung und Verbesserung der Verpflegung geht?

10.     Inwiefern werden die Meinungen der Eltern in die Gestaltung des Verpflegungsangebots mit eingebunden?

11.     Inwiefern wird nach Verpflegungsmodellen gesucht, die die Präferenzen und das Feedback der Schüler*innen respektieren?

12.     Gibt es einheitliche Modelle, wie die Verpflegung gestaltet wird in Form von Kantinen, Mensen oder Buffet? Welche Unterschiede ergeben sich durch die verschiedene Formen für die Schüler*innen?

13.     Bestehen Pläne zur Optimierung der Vorgaben für die Schulverpflegung an Bundesschulen, um die Qualität der Verpflegung für Schüler*innen zu verbessern und somit die unterschiedlichen Standards zwischen den einzelnen Bundesländern anzugleichen?


[1] Essen & Trinken in der Schule - GIVE

[2] RIS - Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 25.07.2023 (bka.gv.at)

[3] RIS - Schulorganisationsgesetz § 8 - Bundesrecht konsolidiert, tagesaktuelle Fassung (bka.gv.at)

[4] Gesundes Mittagessen in der Schule | Gesundheitsportal

[5] richtigessenvonanfangan.at

[6] kinderessengesund.at

[7] https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_2Ol8O528_OTSOOO2/greenpeace-veroeffentlicht-bundeslaender- ranking-zu-essen-in-oesterreichs-schulen-und-kindergaerten