16017/J XXVII. GP

Eingelangt am 30.08.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Rudolf Silvan, Eva Maria Holzleitner,
Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für  Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend ME/CFS – Long Covid bzw. der tristen Situation von Österreichs vergessenen Patient*innen

Ende April wurde nach einer Petition von ME/CFS Betroffenen, die im Parlament behandelt wurde, ein Antrag im Parlament verabschiedet, der sich Verbesserungen für ME/CFS Patient*innen in Österreich zum Ziel gesetzt hat. Am 12. Mai dem Aktionstag für ME/CFS haben sich viele Politiker*innen an Protestaktionen beteiligt und mit den Betroffenen solidarisiert. Wirkliche Maßnahmen wurden aber seitdem nicht gesetzt. Patient*innen fühlen sich im Stich gelassen. Die Zib 2 hat berichtet, dass die Familie Ströck mittlerweile sogar selbst eine Stiftung zur Unterstützung von Betroffenen und Erforschung der Erkrankung ME/CFS gegründet hat.

Auch für Patient*innen die an Long Covid erkrankt sind, sieht die Situation kaum besser aus. Anstatt Spezialambulanzen zu gemeinsamen Spezialzentren für Long-Covid und ME/CFS auszubauen und zu fördern, schließen diese reihenweise, während den Betroffenen aber kaum geholfen wird. Patient*innen die an Long Covid oder ME/CFS erkrankt sind müssen leider als Österreichs vergessene Patient*innen bezeichnet werden, ihre Situation scheint aussichtslos.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Welche Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von ME/CFS Patient*innen haben Sie seit dem im April des heurigen Jahres im Nationalrat beschlossenen Antrages  in Ihrem Zuständigkeitsbereich gesetzt? Welche Mittel wurden dafür verwendet?

2. Welche Abteilung ihres Ressorts ist für die Umsetzung des beschlossenen Antrages zuständig und in welcher Zeitspanne soll der Auftrag des Nationalrates umgesetzt werden?

3. Sind Sie bzgl. der Verbesserung der Situation von ME/CFS und Long Covid Patient*innen mit den zuständigen in den Bundesländern im Austausch? Wenn ja mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht? Bitte um Auflistung je Bundesland.

4. Können Sie sich vorstellen, dass es sinnvoll wäre, gemeinsame Spezialzentren für ME/CFS und Long Covid zu schaffen? Gibt es derartige Pläne oder Gespräche mit Expert*innen?

5. Wie hat sich die Zahl von Long Covid Patient*innen in den letzten 3 Jahren entwickelt? Wie verteilt sich die Anzahl der Erkrankungen nach Alter und Geschlecht? Bitte um Auflistung je Bundesland.

6. Eher jung, weiblich und äußerlich gesund, diese Beschreibung trifft auf viele ME/CFS und Long Covid Patient*innen zu. Stehen Sie zur Verbesserung der Situation der Patient*innen mit der für Frauenangelegenheiten zuständigen Ministerin im Austausch? Wenn ja welche gemeinsamen Maßnahmen und Aktivitäten wurden schon gesetzt?

7. Welche Maßnahmen hinsichtlich der Verbesserung der Forschung bzgl. ME/CFS und Long Covid sind Ihrerseits in naher Zukunft angedacht? Sind Sie diesbezüglich mit anderen Ländern im Austausch?

8. Welche Maßnahmen hinsichtlich der Verbesserung der Situation von ME/CFS und Long Covid Patient*innen haben die Sozialversicherungsträger gesetzt? Wie werden Ärzt*innen und Gutachter*innen diesbezüglich sensibilisiert und fortgebildet?

9. Soll der Umstand, dass Familien von verzweifelten Patient*innen Geld in die Hand nehmen müssen, um Verbesserungen für ihre erkrankten Angehörigen zu erzielen, der Normalzustand in Österreich werden?

10. Stichwort Ausbau der Kassenleistungen: werden Ihrerseits Schritte unternommen, damit private Zuzahlungen im medizinischen Bereich nicht mehr notwendig sind, bzw. damit diese verringert werden?