16019/J XXVII. GP

Eingelangt am 30.08.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Melanie Erasim, MSc,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend „Was passiert bei der Nordwestbahn?“

Die Strecke der Nordwestbahn verläuft ausgehend von Wien Floridsdorf über Stockerau und Retz in Richtung Znojmo in Tschechien. Sie wird von vielen Pendler:innen genutzt und erfährt einen deutlichen Zuwachs. Während die schwarz-grüne Bundesregierung von Klimaschutz und Attraktivierung der Bahn spricht, werden die Fahrgäste der Nordwestbahn durch unhaltbare Missstände vergrault Seit Jahren leidet die Strecke fast täglich unter Verspätungen und Überlastungen. Zusätzlich werden die Züge durch das Klimaticket, das flächendeckende Parkpickerl in Wien und die horrenden Treibstoffpreise noch mehr belastet. Der aktuelle Stand des geplanten Ausbaus sieht vor, dass die Strecke voraussichtlich bis zum Jahr 2032 selektiv zweigleisig zwischen Stockerau und Retz befahrbar sein wird. Zusätzlich sind zwischen 2023 und 2025 Bahnsteigverlängerungen geplant.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie hoch ist die Ausfallsquote der Züge auf der Nordwestbahn in den letzten 12 Monaten nach Monaten aufgeschlüsselt?

2. Die Pünktlichkeitswerte der ÖBB lagen 2022 österreichweit bei rund 95,5 %. Wie hoch lag die Pünktlichkeit bei der Nordwestbahn in den vergangenen 12 Monaten nach Monaten aufgeschlüsselt?

3. Wie hoch sind die Pünktlichkeit und die Ausfallsquote an den verschiedenen Wochentagen? Bitte um Aufschlüsselung nach Wochentagen (MO, Dl, MI, DO, FR, SA, SO).

4. Aufgrund welcher Vorkommnisse fallen die Verbindungen aus? Bitte um Auflistung nach Ausfallsgrund und relativer und absoluter Häufigkeit.

5. Wird konkret an Gegenmaßnahmen gearbeitet, um solche Ausfälle zu verhindern?

a.      Um welche Gegenmaßnahmen handelt es sich dabei konkret?

6. Wie in der Anfragebeantwortung 1461/AB angeführt, wurde im 3. Quartal 2022 eine Infrastrukturentwicklung u.a. für die zweite Ausbauphase der Nordwestbahn gestartet. Welche konkreten Schritte wurden aufseiten des Bundesministeriums und der ÖBB seit September 2022 unternommen, um die Nordwestbahn auszubauen?

7. Liegt bereits ein Ergebnis der Infrastrukturentwicklung vor?

a. Wenn ja, was sind die Ergebnisse?

b. Wenn nein, wann ist mit dem Abschluss der Infrastrukturentwicklung zu rechnen?

8. Wie in der Anfragebeantwortung 1461/AB angeführt, sollten im Fahrplan 2023 für die Ostregion

• zusätzliche REX-Leistungen auf der Nordbahn

• eine Durchbindung nach Tschechien auf der Franz-Josefs-Bahn

• zusätzliche Tagesrandverkehre im Schnellbahnnetz und

• Verdichtungen auf der S40, S45, S60, der Marchegger Ostbahn und der Inneren Aspangbahn

durchgeführt werden. Konnten die geplanten Leistungen allesamt vollbracht werden?

a.     Wenn nein, welche Leistungen konnten aus welchen Gründen nicht erbracht werden?

9. Wie in der Anfragebeantwortung 1461/AB angeführt, waren zum Zeitpunkt der Beantwortung 88 % des Wagenmaterials auf der Nordwestbahn klimatisiert. Wie hoch ist der Anteil des klimatisierten Wagenmaterials zum Zeitpunkt der Anfrage?

10. Gibt es bereits Pläne zur Finanzierung des Ausbaus der Nordwestbahn?

a. Wenn ja, was ist der Inhalt dieser Pläne?

b. Welche Körperschaft wird welchen Anteil der Finanzierung (absolut und relativ) tragen?

11. Gab es bereits Gespräche zur Finanzierung des Ausbaus der Nordwestbahn?

a. Wenn ja, was war der Inhalt der Gespräche?

b. Wenn ja, wann fanden diese Gespräche statt?

c. Wenn ja, wo fanden diese Gespräche statt?

d. Wenn ja, wer war an den Gesprächen beteiligt?

12. War das Land Niederösterreich an Gesprächen zur Finanzierung des Ausbaus der Nordwestbahn beteiligt?

a.   Wenn ja, gab es Zusagen zur Finanzierung des Ausbaus von Seiten des Landes Niederösterreich?

i.             Wenn ja, was ist der genaue Inhalt der Zusagen des Landes Niederösterreich?