16020/J XXVII. GP
Eingelangt am 30.08.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Melanie Erasim, MSc,
Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend „Was passiert bei der Nordbahn?“
Die Strecke der Nordbahn verläuft ausgehend vom Wiener Praterstern in Richtung Breclav und wird somit von vielen Pendler:innen auch über die Staatsgrenze hinaus benutzt. Während die schwarz-grüne Bundesregierung von Klimaschutz und Attraktivierung der Bahn spricht, werden die Fahrgäste der Nordbahn durch unhaltbare Missstände vergrault. Die Strecke leidet unter chronischen Verspätungen und Überlastungen bis hin zu Zugausfällen auf Teilstrecken. Dies führte teilweise dazu, dass Pendler:innen auf Bahnhöfen ausgesetzt wurden und mitunter eine Stunde lang auf den nächsten Zug warten mussten. Derzeit befindet sich der Ausbau der Nordbahn in Planung, mit einer prognostizierten Fertigstellung im Jahre 2030.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage
1. Wie hoch ist die Ausfallsquote der Züge auf der Nordbahn in den letzten 12 Monaten nach Monaten aufgeschlüsselt?
2. Die Pünktlichkeitswerte der ÖBB lagen 2022 österreichweit bei rund 95,5 %. Wie hoch lag die Pünktlichkeit bei der Nordbahn in den vergangenen 12 Monaten nach Monaten aufgeschlüsselt?
3. Wie hoch sind die Pünktlichkeit und die Ausfallsquote an den verschiedenen Wochentagen? Bitte um Aufschlüsselung nach Wochentagen (MO, DI, MI, DO, FR, SA, SO).
4. Aufgrund welcher Vorkommnisse fallen die Verbindungen aus? Bitte um Auflistung nach Ausfallsgrund und relativer und absoluter Häufigkeit.
5. Wird konkret an Gegenmaßnahmen gearbeitet, um solche Ausfälle zu verhindern?
a. Um welche Gegenmaßnahmen handelt es sich dabei konkret?
6. Derzeit befindet sich der Ausbau der Nordbahn in Planung, mit einer prognostizierten Fertigstellung im Jahre 2030. Welche konkreten Schritte wurden im Ausbau bisher gesetzt?
7. Wird nach derzeitigem Stand das Fertigstellungsziel 2030 eingehalten werden?
a. Wenn nein, warum nicht?
8. Wie in der Anfragebeantwortung 11462/AB angeführt, sind entlang der Nordbahn einige neue P&R- und B&R-Anlagen geplant. Welche konkreten Maßnahmen hinsichtlich dieser Anlagen wurden bereits beschlossen und wo sollen neue Anlagen entstehen?
9. Aus Medienberichten und Berichten von Betroffenen geht immer wieder hervor, dass Züge aus Wien kommend in Hohenau an der March frühzeitig umkehren, um Verspätungen aufzuholen. Die Fahrgäste müssen ungeplant frühzeitig aussteigen und können ihre Fahrt nicht fortsetzen.[I] Wie oft kam es in den letzten 12 Monaten zu vorzeitigem Umkehren von Zügen auf der Nordbahn? Bitte um Auflistung nach Monaten.
10. Gab es von Ihrer Seite seit Amtsantritt Weisungen an die Betriebsgesellschaft der Nordbahn hinsichtlich vorzeitigem Umkehren, Ausfälle, Verspätungen o. Ä.?
11. Welche Maßnahmen planen die Bundesregierung und die ÖBB, um das frühzeitige Umkehren auf der Nordbahn künftig zu verhindern?
12. Gibt es bereits Pläne zur Finanzierung des Ausbaus der Nordbahn?
a. Wenn ja, was ist der Inhalt dieser Pläne?
b. Welche Körperschaft wird welchen Anteil der Finanzierung (absolut und relativ) tragen?
13. Gab es bereits Gespräche zur Finanzierung des Ausbaus der Nordbahn?
a. Wenn ja, was war der Inhalt der Gespräche?
b. Wenn ja, wann fanden diese Gespräche statt?
c. Wenn ja, wo fanden diese Gespräche statt?
d. Wenn ja, wer war an den Gesprächen beteiligt?
14. War das Land Niederösterreich an Gesprächen zur Finanzierung des Ausbaus der Nordbahn beteiligt?
a. Wenn ja, gab es Zusagen zur Finanzierung des Ausbaus von Seiten des Landes Niederösterreich?
i. Wenn ja, was ist der genaue Inhalt der Zusagen des Landes Niederösterreich?
[I] NÖN: Nordbahn-Pendler warten am Bahnsteig, aber der Zug „kummt net" (21.07.2023),
https://www.noen.at/mistelbach/rabensburg-bernhardsthal-nordbahn-pendler-warten-am-bahnsteig-aber-
der-zug-kummt-net-377468708.