16021/J XXVII. GP

Eingelangt am 30.08.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Melanie Erasim, MSc,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend „Was passiert bei der Laaer Ostbahn?“

Die Strecke der Laaer Ostbahn verläuft ausgehend von Wien über das Weinviertel in Richtung Laa an der Thaya. Sie wird von vielen Pendler:innen genutzt und erfährt einen deutlichen Zuwachs. Die Laaer Ostbahn hat ähnlich wie die Südbahn, die Westbahn, die Franz-Josefs-Bahn und die Ostbahn zu den Spitzenzeiten mit einer Auslastung von teilweise bis zu 120% zu kämpfen. Während die schwarz-grüne Bundesregierung von Klimaschutz und Attraktivierung der Bahn spricht, werden die Fahrgäste der Laaer Ostbahn durch unhaltbare Missstände vergrault. Fast täglich leiden die Pendler:innen unter Verspätungen und Überlastungen der Züge. Zusätzlich werden die Strecken, vor allem die Laaer Ostbahn, durch das Klimaticket, das flächendeckende Parkpickerl in Wien und die horrenden Treibstoffpreise belastet.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie hoch ist die Ausfallsquote der Züge auf der Laaer Ostbahn in den letzten 12 Monaten nach Monaten aufgeschlüsselt?

2. Die Pünktlichkeitswerte der ÖBB lagen 2022 österreichweit bei rund 95,5 %. Wie hoch lag die Pünktlichkeit bei der Laaer Ostbahn in den vergangenen 12 Monaten nach Monaten aufgeschlüsselt?

3. Wie hoch sind die Pünktlichkeit und die Ausfallsquote an den verschiedenen Wochentagen? Bitte um Aufschlüsselung nach Wochentagen (MO, DI, MI, DO, FR, SA, SO).

4. Aufgrund welcher Vorkommnisse fallen die Verbindungen aus? Bitte um Auflistung nach Ausfallsgrund und relativer und absoluter Häufigkeit.

5. Wird konkret an Gegenmaßnahmen gearbeitet, um solche Ausfälle zu verhindern?

a.   Um welche Gegenmaßnahmen handelt es sich dabei konkret?

6. Ist ein zweigleisiger Ausbau der Laaer Ostbahn in aktiver Planung?

7. Wie in der Anfragebeantwortung 11340/AB angeführt, wurde im 3. Quartal 2022 eine „Infrastrukturentwicklung zum späteren Ausbau“ gestartet. Der Beginn der Planungen sei für 2024 vorgesehen. Welche konkreten Schritte wurden aufseiten des Bundesministeriums und der ÖBB seit September 2022 unternommen, um die Ostbahn auszubauen?

8. Laut Medienberichten gibt es täglich um 17 Uhr eine Leerfahrt von Laa an der Thaya nach Wien. Gleichzeitig fallen auf dieser Strecke immer wieder Züge aus. Aus welchen konkreten Gründen ist diese Leerfahrt notwendig?

9. Gibt es bereits Pläne zur Finanzierung des Ausbaus der Laaer Ostbahn?

a. Wenn ja, was ist der Inhalt dieser Pläne?

b. Welche Körperschaft wird welchen Anteil der Finanzierung (absolut und relativ) tragen?

10. Gab es bereits Gespräche zur Finanzierung des Ausbaus der Laaer Ostbahn?

a. Wenn ja, was war der Inhalt der Gespräche?

b. Wenn ja, wann fanden diese Gespräche statt?

c. Wenn ja, wo fanden diese Gespräche statt?

d. Wenn ja, wer war an den Gesprächen beteiligt?

11. War das Land Niederösterreich an Gesprächen zur Finanzierung des Ausbaus der Laaer Ostbahn beteiligt?

a.    Wenn ja, gab es Zusagen zur Finanzierung des Ausbaus von Seiten des Landes Niederösterreich?

i.      Wenn ja, was ist der genaue Inhalt der Zusagen des Landes Niederösterreich?