16025/J XXVII. GP

Eingelangt am 30.08.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Werner Herbert

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Defekte Polizeischießanlage in der Rossauer Kaserne

Seit August 2022 ist die Polizeischießanlage in der Rossauer Kaserne in Wien aufgrund eines Defekts für die Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rahmen des Schießtrainings nicht verfügbar.

Insbesondere für die in der Rossauer Kaserne stationierten Sondereinheiten Cobra-Wien und WEGA ergeben sich dadurch wesentliche dienstliche Nachteile, da diese ihr Schießtraining nicht mehr am Dienststandort absolvieren können, sondern auf andere polizeiliche Schießanlagen ausweichen müssen.

Dies führt nicht nur mitunter zu problematischen Ablaufverzögerungen im Rahmen des vorgesehen Schießtraining. Darüber hinaus entsteht dadurch ein nicht unwesentlicher zeitlichen Mehraufwand für die erforderliche Reisezeit zu anderen Schießanlagen, was sich wieder zeitlich nachteilig auf die Einsatzkräftegestellung und Einsatzbereitschaft auswirkt.

In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Seit wann genau ist die Polizeischießanlage in der Rossauer Kaserne außer Betrieb und was ist der genaue Grund dafür?

2. Warum war es nicht möglich, die Polizeischießanlage in der Rossauer Kaserne innerhalb eines Jahres wieder in Betrieb zu nehmen?

3. Wie hoch sind die Kosten für eine Wiederinbetriebnahme der Polizeischießanlage in der Rossauer Kaserne und warum ist das Geld dafür nicht vorhanden?

4. Auf welche anderen Schießanlagen mussten die in der Rossauer Kaserne stationieren Sondereinheiten Cobra-Wien und WEGA ausweichen und wie oft wurden diese anderen Schießanlagen von diesen Sondereinheiten in Anspruch genommen.

5. Wie viel Dienstzeit entfiel für die Anreise der Sondereinheiten Cobra-Wien und WEGA auf diese anderen Schießanlagen, aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Sondereinheiten sowie die einzelnen Schießanlagen und Übungsschießtage?

6. Fielen auch Überstunden für das Übungsschießen der Sondereinheiten Cobra-Wien und WEGA auf andere Polizeischießanlagen an?

a. Wenn ja, warum und wie viele Überstunden wurden in diesem Zusammenhang erbracht, aufgeschlüsselt auf die jeweilige Personenanzahl, die betroffenen Sondereinheiten sowie die einzelnen Schießanlagen und Übungsschießtage?

b. Wenn nein, wie konnten die zeitlichen Erfordernisse für das Ausweichen der Sondereinheiten Cobra-Wien und WEGA auf andere Polizeischießanlagen sonst kompensiert werden, ohne die erforderliche Einsatzbereitschaft zu gefährden?

7. Waren von der defekten Polizeischießanlage in der Rossauer Kaserne auch Polizeibedienstete anderer Polizeibereiche betroffen?

a. Wenn ja, um die Angehörigen welcher Polizeiabteilungen handelt es sich hier und wie viele Polizeibedienstete mussten ihre Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rahmen des Schießtrainings an einer anderen Polizeischießanlage erbringen, aufgeschlüsselt auf die betroffenen Polizeiabteilungen und sowie die einzelnen Schießanlagen und Übungsschießtage?

8. Fielen für das Übungsschießen auf anderen Polizeischießanlagen Überstunden durch diese Polizeibediensteten aus anderen Polizeibereichen an?

a. Wenn ja, warum und wie viele Überstunden wurden in diesem Zusammenhang erbracht, aufgeschlüsselt auf die jeweilige Personenanzahl, die Polizeibereiche sowie die einzelnen Schießanlagen und Übungsschießtage?

9. Wann wird die Polizeischießanlage in der Rossauer Kaserne für die   Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rahmen des Schießtrainings den Polizeibediensteten wieder zur Verfügung stehen?