16052/J XXVII. GP

Eingelangt am 30.08.2023
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Vorfall an der Berufsschule Freistadt

Im Juni 2023 gab es einen Vorfall an der Berufsschule Freistadt. Im Raum steht, dass Schüler der Berufsschule wegen der falsch verstandenen Abkürzung „KTM“ von türkischstämmigen Personen belagert und bedroht wurden.

Der Vorfall wurde von zwei Medien sehr unterschiedlich dargestellt:

· Oberösterreichische Kronen Zeitung: https://www.krone.at/3051760 und https://www.krone.at/3053826

· Bezirksrundschau Freistadt: https://www.meinbezirk.at/freistadt/c-lokales/vorfall-in-freistadt-laut-polizei-falsch-dargestellt_a6150451

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Wie oft, wann, wie lange, aus welchem Grund und mit wie vielen Beamten musste die Polizei wegen dieses Vorfalls amtshandeln?

2. Welcher Sachverhalt hat sich rund um den angesprochenen Vorfall laut Polizei zugetragen?

3. War bei dem angesprochenen Vorfall jemals ein Messer im Spiel?

a. Wurde das Vorhandensein eines Messers durch die Schüler der Berufsschule behauptet, konnte aber nicht bewiesen werden?

4. Wurde von den türkischstämmigen Personen Gesten gezeigt, die als gefährliche Drohung verstanden werden können (Finger horizontal über den Hals fahren, Vorzeigen eines Messers)?

a. Wurde die Durchführung dieser drohenden Gesten durch die Schüler der Berufsschule behauptet, konnte aber nicht bewiesen werden?

5. Waren die Bedrohungsszenarien, die die Schüler beschrieben haben, für die amtshandelnden Beamten authentisch und nachvollziehbar?

6. Wie viele Einvernahmen gab es aufgrund des Vorfalls?

7. Wie viele Verdächtige wurden einvernommen?

a. Wie viele davon sind vorbestraft?

8. Welche möglichen Delikte wurden aufgrund des Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft berichtet?

9. Erfolgte der Bericht an die Staatsanwaltschaft – wie von einem Medium veröffentlicht – nur zur „Beruhigung“ des Vaters eines betroffenen Sohnes oder wie üblich von Amts wegen?

10. Wie viele ähnliche Vorfälle (Drohungen durch türkische bzw. türkischstämmige bzw. muslimische Community gegenüber anderen) gab es in Österreich, aufgeschlüsselt auf die Kalenderjahre 2020, 2021, 2022 sowie auf die einzelnen Bundesländer?