16100/J XXVII. GP
Eingelangt am 08.09.2023
Dieser Text ist elektronisch
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Erstkontakt Stellungsstraße
Die Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner, bewirbt die Stellungsstraße oft als Gesundheitsplattform, über die junge Männer einen oft ersten gesamtheitlichen Überblick über ihre gesundheitliche Situation bekommen. Auch stellt die Stellungsstraße im Regelfall den Erstkontakt zwischen einem jungen Bürger und dem Bundesheer dar.
Das Bundesheer benötigt aufgrund der durch die Demografie bedingte Pensionierungswelle alljährlich etwa 1000 neues Personal. Der erste Eindruck über eine Karriere als Berufssoldat beim Heer oder eine Meldung für die Miliz findet oft bei der Stellung statt. Dennoch scheint dieser verpflichtende Prozess für viele junge Männer (und nun auch junge Frauen, die sich seit heuer freiwillig zum Grundwehrdienst melden können) oft keine Werbung fürs Heer zu sein. Beschwerden über Umgangston und Ineffizienz der Stellung erreichen die Öffentlichkeit und Politik. So schreibt z.B. die Bundesheerkommission in ihrem Bericht 2022 in Bezug auf die stark gestiegenen Ansprüche an psychologisches Personal an der Stellungsstraße: "Aufgrund der eingeschränkten personellen Ressourcen des Heerespsychologischen Dienstes ist die Diagnostik auf lediglich ca. 18 Minuten pro Stellungspflichtigen beschränkt. ... Daraus leitet sich ein dringender personeller Handlungsbedarf ab."
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Wo können sich Stellungspflichtige über Unzufriedenheit bei der Stellung beschweren?
2. Wie viele Beschwerden gab es in der Amtszeit von Bundesministerin Tanner pro Jahr?
a. Gibt es Vergleichswerte zu Vorjahren?
b. Welche Art von Beschwerden waren am häufigsten?
3. Werden Stellungspflichtige über die Möglichkeit für eine Beschwerde informiert?
a. Wenn ja, in welcher Form, und zu welchem Zeitpunkt im Prozess?
4. In welchem Format werden Beschwerden vorgebracht?
a. Sind Beschwerden anonym?
5. Wie sieht das Beschwerdemanagement aus? Welche Prozesse zur Abarbeitung eingegangener Beschwerden im Zuge der Stellung gibt es?
6. Im Privatsektor ist es üblich, Kunden nach einem direkten Kontakt über ihren Erfahrungen zu befragen, wie z.B. durch eine kurze Aufzeichnung von Bewertungen nach einem Telefonkontakt, oder etwa am Flughafen nach dem Sicherheitscheck via einem schnellen Druck auf verschieden gestaltete Smilies. Gibt es unabhängig von Möglichkeiten für eine aktive Beschwerde auch universelle Abfragen über die Erfahrungen bei der Stellung?
a. Erhebt das Bundesheer, wie viele Stellungspflichtige sich durch den Prozess bei der Stellung zur Karriere beim Heer bzw. zu einer Milizmeldung verleiten ließen, bzw. eine derartige Erwägung nach der Stellung verworfen haben?
b. Wenn ja, bitte um die Zahlen aus den Jahren der Ära Tanner.
7. Die finanziellen Anreize einer frühzeitigen Milizverpflichtung wurden aufgestockt. Welche zusätzliche Art von "Werbung" für eine Karriere beim Bundesheer, als Berufssoldaten oder in der Miliz, wird während des Stellungsprozesses gemacht?
a. Gibt es Informationen über die Wirkung dieser Werbung auf Stellungspflichtige?
8. Dem Bundesheer fehlt es besonders an einigen spezifischen Fähigkeiten, wie Mediziner:innen oder Cyber- und IT-Fachleuten. Wird bei der Stellung bereits spezielles Augenmerk auf Stellungspflichtgen mit diesen Fähigkeiten gelegt, und deren Potential dann gezielt für das Bundesheer genutzt?
a. Wenn ja, auf welche Weise(n)?
9. Die neu eingeführte Teiltauglichkeit soll Stellungspflichtige, die nicht für alle aber doch einige Aufgaben beim Heer tauglich sind, im Bundesheer halten und so die zahlenmäßig immer geringer werdenden Kohorten ausgleichen. In öffentlichen Stellungnahmen wurden zu diesem Thema aber oft Dienst in der Küche oder als Fahrer thematisiert. Wird das Konzept der Teiltauglichkeit auch auf spezifische Fähigkeiten im Cyberbereich, in der IT oder in anderen technischen Disziplinen angewandt?