16103/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.09.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Christian Oxonitsch,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend „Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit Familienzusammenführungen“

Jüngste Entwicklungen und Hinweise von Hilfsorganisationen zeigen, dass in den vergangenen Wochen viele Familienzusammenführungsverfahren positiv abgeschlossen werden konnten und somit in naher Zukunft zahlreiche Kinder und Jugendliche nach Österreich einreisen werden. Die Mehrheit der antragstellenden Personen ist erfahrungsgemäß in Wien gemeldet, wodurch die Stadt Wien maßgeblich bei der Unterstützung der ankommenden Kinder und Jugendlichen gefordert sein wird. Somit wird es zweifellos auch einen erhöhten Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, Schulplätzen und Sprachkursen geben. Darüber hinaus sind viele Kinder und Jugendliche durch den jahrelangen Aufenthalt in Flüchtlingslagern nicht oder nur unzureichend schulisch unterrichtet worden und haben zudem oft mit schwerwiegenden traumatischen Belastungen zu kämpfen. Ein Regelschulbetrieb ist daher in vielen Fällen nicht von Anfang an möglich und es braucht zusätzliche sozialpädagogische, therapeutische und multiprofessionelle Unterstützungen für die Ankommenden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie wurden bzw. werden die jeweiligen Bildungsdirektionen auf die neu ankommenden Kinder vorbereitet?

2. Welche Unterstützung für die Schulen ist von Seiten des BMBWF geplant?

a. Welche Verantwortungsträger wurden oder werden wann und auf welchem Wege informiert?

b. Gibt es aktuell Verhandlungen mit dem Finanzministerium zur Aufstockung der dafür erforderlichen Ressourcen?

3. Welche Maßnahmen wurden oder werden getroffen, um sicherzustellen, dass alle ankommenden Kinder und Jugendliche einen ihren Bedürfnissen angemessenen Betreuungs- bzw. Schulplatz erhalten?

4. Inwiefern ist eine koordinierte Zusammenarbeit mit relevanten Akteur:innen, einschließlich NGOs und Gemeinden vorhanden?

5. Welche konkreten Maßnahmen plant das BMBWF, um den kommenden Herausforderungen im Zusammenhang mit der Ankunft dieser Kinder und Jugendlichen angemessen zu begegnen?

a. Für welchen Zeitraum sind die Maßnahmen geplant und bereits festgelegt?

b. Welche Trägerorganisationen wurden mit diesen Aufgaben betraut?

c. Wie viele zustätzliche Stellen in multiprofessionellen Teams werden für die betroffenen Kinder gebraucht?

d. Wie viele zusätzliche Lehrkräfte sollen hierfür eingesetzt werden?

6. Haben Sie von Ihrer Seite aus entsprechende finanzielle Mittel bereitgestellt, um den anstehenden Bedarf zu decken? Gibt es konkrete Pläne funktionierende Projekte, wie das „StartWien – Das Jugendcollege“ der Stadt Wien mit zusätzlichen Kapazitäten aufzustocken oder auch bundesweit auszurollen?

7. Gibt es konkrete Pläne, wie die Kinder und Jugendlichen nach jahrelangem Aufenthalt in Flüchtlingslagern und Transitstaaten auf einen Kindergarten- oder Schulbesuch in Österreich vorbereitet werden?

8. Gibt es konkrete Pläne, wie Frauen, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Österreich kommen, unterstützt und beim Spracherwerb gefördert werden?

9. Verfügen Sie über Prognosen oder Einschätzungen, wie viele der im Rahmen von Familienzusammenführungen nach Österreich kommenden Kinder und Jugendlichen in den regulären Schulbetrieb aufgenommen werden können?

a.    Welche Betreuungs- bzw. Ausbildungsalternativen sind für jene Kinder und Jugendlichen vorgesehen, die nicht in den regulären Schulbetrieb aufgenommen werden können?

10. Gibt es bereits Programme, Projekte oder Organisationen die auf die spezifischen Bedürfnisse von traumatisierten Kinder und Jugendlichen in den Familienzusammenführungsverfahren besonders gut eingehen können und die in die Organisation für das kommende Jahr speziell eingebunden werden?

11. Inwiefern wurde die Zusammenarbeit mit Fachleuten im Bereich der psychosozialen Unterstützung und Traumabewältigung im Schulbereich geplant oder bereits etabliert?