16105/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.09.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Christian Oxonitsch,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend „Aktuelle Zahlen zu Familienzusammenführungen“

Jüngste Entwicklungen und Hinweise von Hilfsorganisationen zeigen, dass in den vergangenen Wochen viele Familienzusammenführungsverfahren positiv abgeschlossen werden konnten und somit in naher Zukunft zahlreiche Kinder und Jugendliche nach Österreich einreisen werden. Die Mehrheit der antragstellenden Personen ist erfahrungsgemäß in Wien gemeldet, wodurch die Stadt Wien maßgeblich bei der Unterstützung der ankommenden Kinder und Jugendlichen gefordert sein wird. Somit wird es zweifellos auch einen erhöhten Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, Schulplätzen und Sprachkursen geben. Darüber hinaus sind viele Kinder und Jugendliche durch den jahrelangen Aufenthalt in Flüchtlingslagern nicht oder nur unzureichend schulisch unterrichtet worden und haben zudem oft mit schwerwiegenden traumatischen Belastungen zu kämpfen. Ein Regelschulbetrieb ist daher in vielen Fällen nicht von Anfang an möglich und es braucht zusätzliche sozialpädagogische, therapeutische und multiprofessionelle Unterstützungen für die Ankommenden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Kinder und Jugendliche befinden sich derzeit in laufenden Familienzusammenführungsverfahren? Bitte um Aufschlüsselung nach betroffenem Bundesland sowie Nationalität und Altersgruppen (0-3 Jahre, 3-6 Jahre, 6-10 Jahre, 10-14 Jahre und 14 -18 Jahre).

a.    In welchen Drittstatten halten sich die in Familienzusammenführungsverfahren befindlichen Kinder und Jugendlichen derzeit auf?

2. Wie viele Kinder und Jugendliche haben in den letzten drei Monaten positive Verfahrensentscheidungen erhalten?

3. Wie viele Kinder und Jugendliche werden voraussichtlich im Zeitraum September bis Dezember 2023 im Rahmen von Familienzusammenführungen nach Österreich kommen? Bitte um Aufschlüsselung nach betroffenem Bundesland sowie Nationalität und Altersgruppen (0-3 Jahre, 3-6 Jahre, 6-10 Jahre, 10-14 Jahre und 14 -18 Jahre) der Kinder.

a.    Wie viele dieser Kinder und Jugendlichen werden voraussichtlich mit einer Begleitperson einreisen?

4. Wie viele Kinder und Jugendliche werden voraussichtlich im kommenden Jahr im Rahmen von Familienzusammenführungen nach Österreich kommen? Bitte um Aufschlüsselung nach betroffenem Bundesland sowie Nationalität und Altersgruppe (0-3 Jahre, 3-6 Jahre, 6-10 Jahre, 10-14 Jahre und 14 -18 Jahre) der Kinder.

a.    Wie viele dieser Kinder und Jugendlichen werden voraussichtlich mit einer Begleitperson einreisen?

5. Wurden die betroffenen Länder und Gemeinden ihrerseits über bevorstehende Familienzusammenführungen informiert?

a. Falls ja: Wann und in welchem Rahmen?

b. Falls nein: Warum nicht?

6. Wurden zivilgesellschaftliche Akteure (insb. NGOs im Bereich Flüchtlingsbetreuung/-beratung) über bevorstehende Familienzusammenführungen informiert?

a. Falls ja: Welche Akteure und zu welchem Zeitpunkt?

b. Falls nein: Warum nicht?

7. Wie wurden die jeweiligen Gemeinden von Ihrer Seite auf die neu ankommenden Kinder vorbereitet? Welche konkreten Unterstützungen bietet das Bundesministeriums für Inneres (BMI)?

8. Bestehen festgelegte Kommunikationsabläufe zwischen den zuständigen Stellen des Bundesministeriums für Inneres (BMI), wie BFA und den Bildungsdirektionen, um sicherzustellen, dass Schulen angemessen auf die bevorstehende Ankunft der Kinder vorbereitet werden?

a. Wenn ja, wann wurde kommuniziert?

b. Wenn ja, was wurde hier konkret kommuniziert?