16128/J XXVII. GP
Eingelangt am 14.09.2023
Dieser Text ist elektronisch
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Anfrage
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Asylwerber und -berechtigte in Österreich
Im Zeitraum von 2020 bis Juli 2023 wurden fast 200.000 Asylanträge in Österreich gestellt.[1]
Zum Stichtag 1. Juli 2023 befanden sich 83.126 Personen in Grundversorgung.[2]
In den Jahren 2020 bis 2022 wurden insgesamt rund 190.000 Ausweise und Dokumente (grüne, weiße, blaue und graue Karten) ausgestellt, die im Zuge eines Asylverfahrens zur Anwendung kommen.[3]
Bei den Dublin-In und Dublin-Out-Verfahren fällt auf, dass Österreich als Binnenland deutlich mehr Migranten von anderen Staaten zurückgeschickt bekommt, als umgekehrt Österreich der Logik nach an eigentlich zuständige Staaten, die auf den Migrationsrouten vor Österreich liegen, rücküberstellen können müsste. Die Verfahren im Zeitraum Jänner bis Mai 2023, in denen Österreich prüfte, ob ein anderes Land zuständig ist, waren um 65 Prozent weniger als jene Verfahren, in denen umgekehrt geprüft wurde, ob Österreich zuständig ist. Auch bei den tatsächlichen Überstellungen kommen 62 Prozent mehr Asylwerber über das Dublin-System nach Österreich, als wir in andere Länder überstellen können.[4]
Die Zahl jener Asylwerber, die als „unbekannt Abwesend“ erfasst werden – sprich untertauchen – scheint sehr hoch zu sein. Allein in der Bundesbetreuungseinrichtung Haus Semmering sind im Zeitraum Oktober 2022 bis Juni 2023 insgesamt 206 Asylwerber verschwunden.[5]
Abschiebungen von illegalen Migranten aus den Top-Herkunftsstaaten in der Asylstatistik finden praktisch kaum statt. Syrer, Afghanen, Marokkaner und Türken machen zusammen über 70 Prozent der Antragssteller aus. Umgekehrt finden sich diese Staatsbürger allerdings nicht in den Top 10 der Abschiebungen nach Nationalitäten.[6]
Wie hoch denn eigentlich die Gesamtzahl der in Österreich aufhältigen Asylwerber, Asylberechtigten, subsidiär Schutzberechtigten und Geduldeten Fremden ist, kann nirgends ermittelt werden.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele Asylwerber hielten sich mit Stichtag 1.9.2023 insgesamt in Österreich, sowie gegliedert nach Bundesländern und Nationalitäten, auf?
2. Wie viele Asylberechtigte hielten sich mit Stichtag 1.9.2023 insgesamt in Österreich, sowie gegliedert nach Bundesländern und Nationalitäten, auf?
3. Wie viele subsidiär Schutzberechtigte hielten sich mit Stichtag 1.9.2023 insgesamt in Österreich, sowie gegliedert nach Bundesländern und Nationalitäten, auf?
4. Wie viele Geduldete hielten sich mit Stichtag 1.9.2023 insgesamt in Österreich, sowie gegliedert nach Bundesländern und Nationalitäten, auf?
5. Wie viele Personen mit einem Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen hielten sich mit Stichtag 1.9.2023 insgesamt in Österreich, sowie gegliedert nach Bundesländern und Nationalitäten, auf?