16146/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.09.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Rudolf Silvan,
Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend des zweigleisigen (Voll)ausbaus der Nordwestbahnstrecke zwischen Stockerau und Retz

Die Stärkung des ländlichen Raumes ist unumstritten notwendig. Dazu gehört auch die Schaffung eines zeitgemäßen Angebots an und der Ausbau von bestehenden Verbindungen im öffentlichen Verkehr. Dies stellt unbestritten auch eine wichtige Klimaschutzmaßnahme dar, denn nur wo das Angebot an öffentlichen Verkehrsmittel stimmt, wird ein Umstieg vom PKW auf ein öffentliches Verkehrsmittel auch in entsprechender Anzahl durchgeführt.

Die Nordwestbahnstrecke ist eine wichtige Strecke für Pendler*innen aus den Bezirken Hollabrunn und Korneuburg in Richtung Wien. Die Strecke ist allerdings erst ab dem Bahnhof Stockerau in Richtung Wien zweigleisig ausgebaut. Für Pendler*innen die zwischen Stockerau und Retz im eingleisigen Betrieb unterwegs sind, bedeutet dies, dass sie weniger Verbindungen zur Verfügung haben und mehr Verspätungen, z.b. wegen Abwarten eines Gegenzuges oder bei Verspätungen oder Defekten, die sich dann summieren, in Kauf nehmen müssen. Das Umsteigen/Erreichen von Anschlüssen ist durch Verspätungen ein Problem. Die Planung für einen selektiven zweigleisigen Ausbau der Nordwestbahn wurden im ÖBB Rahmenplan-Entwurf 2020-2025 erstmals aufgenommen. Ein selektiver zweigleisiger Ausbau der Strecke würde kleinere Erleichterungen für die Pendler*innen mit sich bringen.

Ein zweigleisiger Vollausbau des besagten Streckenabschnittes könnte jedoch gegenüber eines selektiven zweigleisigen Ausbaus noch zusätzliche Vorteile ergeben. Neben schnelleren Verbindungen z.b. durch den Wegfall des Abwartens von Gegenzügen bei Verspätungen bzw. technischen Gebrechen auf der Strecke, gibt es aber auch viele weitere Vorteile eines zweigleisigen Vollausbaus, die nicht auf den ersten Blick ersichtlich sind.

Wenn ein zweigleisiger Vollausbau durchgeführt wird, könnten Baustellen bzw. Wartungen & Inspektionsarbeiten zum Teil auch unter Tags und während des Betriebes durchgeführt werden, weil je nach Reparaturarbeit weiter ein Gleis wie bisher zur Verfügung stünde und der Betrieb als Ersatzbetrieb fortgeführt werden kann. Dann müsste auch kein Schienenersatzverkehr bei kleineren Bautätigkeiten eingeführt werden.

Ein zweigleisiger Vollausbau wäre zusätzlich nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht für die Region von Vorteil, sondern würde vor allem auch mehr Pendler*innen als ein teilweiser zweigleisiger Ausbau dies tun würde, zum Umstieg vom Auto auf ein öffentliches Verkehrsmittel bewegen, also wäre auch aus Sicht des Klimaschutzes von Vorteil

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Wie weit sind die Planungen bzgl. des selektiven zweigleisigen Ausbaus der Nordwestbahnstrecke zwischen Stockerau und Retz fortgeschritten?

2. Auf welchen Teilen des genannten Streckenabschnitts ist auf Grundlage dieser Planungen ein zweigleisiger Ausbau aufgrund vorgesehen und warum genau auf diesen Streckenteilen?

3. Welche Kosten sind dafür veranschlagt?

4. Wann kann mit der Umsetzung gerechnet werden?

5. Welche weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Ist-Situation auf der Nordwestbahnstrecke zwischen Stockerau und Retz (Verspätungen, volle Züge, etc.) sind geplant und wann sollen diese umgesetzt werden?

6. Wurden Gespräche bzgl. des selektiven zweigleisigen Ausbaus und bzgl. der Schaffung von Verbesserungen - hinsichtlich der Finanzierung - mit dem Land Niederösterreich geführt und wenn ja mit welchem Ergebnis?

7. Die Vorteile eines zweigleisigen Vollausbaus des Streckenabschnitts überwiegen gegenüber eines selektiven Ausbaus. Wurde auch ein zweigleisiger Vollausbau zumindest in der Planung in Erwägung gezogen?

8. Wenn ja mit welchem Ergebnis, wenn nein warum nicht?

9. Wie bewerten Sie die Vorteile eines zweigleisigen Vollausbaus gegenüber eines selektiven zweigleisigen Ausbaus aus Sicht des Klimaschutzes?