16171/J XXVII. GP
Eingelangt am 20.09.2023
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Anfrage
des Abgeordneten Robert Laimer,
Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend „zivil-militärischer Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Notfällen oder Katastrophen“
Die zivil-militärische Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Notfällen oder Katastrophen ist von entscheidender Bedeutung, insbesondere in Bezug auf die immer häufiger auftretenden Unwetter in Österreich. In solchen Momenten spielt das Bundesheer eine entscheidende Rolle, die Koordination zwischen zivilen Behörden und dem Militär ist daher unverzichtbar.
Österreich ist aufgrund seiner geografischen Lage und Topographie anfällig für verschiedenste Wetterextreme, darunter heftige Regenfälle, Schneestürme, Hochwasser und Lawinen. Diese Naturereignisse können zu erheblichen Schäden an Eigentum, Infrastruktur und sogar Menschenleben führen.
Die Aufgaben des Bundesheeres in der Katastrophenbewältigung sind vielfältig. Sie reichen von der Evakuierung von gefährdeten Gebieten über die Unterstützung bei Rettungs- und Bergungseinsätzen bis hin zur Bereitstellung von Notunterkünften und medizinischer Versorgung. Das Bundesheer verfügt über die erforderlichen Ressourcen und das Fachwissen, um in Notfällen schnell und effektiv zu handeln. Da die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesheer und den zivilen Behörden in enger Abstimmung erfolgen muss, wobei klare Zuständigkeiten und Kommunikationswege festgelegt werden müssen, und Wetterereignisse wie oben erwähnt immer häufiger mit stärkerer Intensität zu rechnen sind, ist eine genaue Koordination auf der zivil-militärischen Ebene essenziell. Dies ermöglicht eine effiziente Reaktion auf Notfälle und die bestmögliche Nutzung der verfügbaren Ressourcen.
Die Bedeutung dieses Themas kann nicht genug betont werden. Die zivil-militärische Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Notfällen ist von entscheidender Bedeutung, um das Leben und das Eigentum der Bevölkerung zu schützen. Die häufig auftretenden Unwetter in Österreich erfordern eine ständige Bereitschaft und Zusammenarbeit, um eine effektive Reaktion zu gewährleisten. Das Bundesheer spielt eine unverzichtbare Rolle bei dieser wichtigen Aufgabe und verdient Anerkennung und auch die nötige Unterstützung für seinen Beitrag zur Sicherheit und zum Wohlergehen der österreichischen Bevölkerung. Um dies weiterhin zu gewährleisten und auch das Leben unserer Soldatinnen und Soldaten nicht unnötig zu gefährden, stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende
Anfrage
1. Wie ist die aktuelle Strategie zur Zusammenarbeit zwischen den militärischen und zivilen Institutionen in Bezug auf die Bewältigung von Naturkatastrophen und Unwettern in Österreich?
2. Bitte erläutern Sie, wie die Kommunikation und Koordination zwischen den Streitkräften und zivilen Katastrophenschutzorganisationen während und nach Unwetterereignissen sichergestellt wird?
3. Welche speziellen Schulungen oder Übungen werden durchgeführt, um die Fähigkeiten der Streitkräfte im Umgang mit Unwettern und deren Auswirkungen zu verbessern?
a. Wie oft werden diese Übungen durchgeführt?
b. Wenn keine Übungen durchgeführt werden, warum nicht?
4. Wie erfolgt die Ressourcenverteilung und -koordination zwischen militärischen und zivilen Einheiten während und nach Unwetterereignissen?
a. Gibt es klare Verfahren zur Priorisierung von Einsätzen?
b. Wenn ja, wie schauen diese im Detail aus?
5. Welche Technologien werden eingesetzt, um eine effektive Überwachung von Unwettern zu gewährleisten und rechtzeitig auf sich entwickelnde Gefahren reagieren zu können?
6. Gibt es Mechanismen zur gemeinsamen Planung und Vorbereitung auf Unwetterereignisse zwischen militärischen und zivilen Stellen?
a. Wie werden die jeweiligen Verantwortlichkeiten und Aufgaben festgelegt?
7. Wie wird die Einbindung der örtlichen Gemeinden und der Bevölkerung in die zivil-militärische Zusammenarbeit bei der Vorbereitung auf und Reaktion auf Unwetterereignisse erleichtert?
8. Gibt es Möglichkeiten der Forschungszusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Institutionen, um die Bewältigung von Unwetterfolgen kontinuierlich zu verbessern?
a. Wenn ja, wie werden Erkenntnisse aus solcher Forschung umgesetzt?
b. Wenn nein, warum nicht?
9. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um sicherzustellen, dass die zivil-militärische Zusammenarbeit bei Unwetterereignissen flexibel genug ist, um auf sich ändernde Umstände angemessen reagieren zu können?