16174/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.09.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, MMag. Katharina Werner Bakk., Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz‚ Umwelt‚ Energie‚ Mobilität‚ Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der Bahnstrecke Linz-Selzthal

 

Immer mehr Menschen sind bereit, ihr Mobilitätsverhalten zu ändern und auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Es gibt aber nach wie vor zu viele Bundesländer-Verbindungen, die zwar durch das hochrangige Straßennetz gewährleistet sind, nicht aber durch eine entsprechende Bahn-Infrastruktur. Dies gilt besonders für die Verbindung von Oberösterreich in die Steiermark.

Dabei ist die Pyhrnstrecke ist eine wichtige Nord-Süd-Achse für den internationalen Bahnverkehr. Sie verbindet Deutschland und die Tschechische Republik mit Slowenien. Sie wird auch auch von vielen Studierenden frequentiert wird, welche regelmäßig zu den im jeweils anderen Bundesland gelegenen Hochschulstandorten pendeln.

Seit den 1980er-Jahren arbeitet die ÖBB an einem Ausbau der Pyhrnstrecke zwischen Linz und Selzthal.

Es sollen unter Anderem Abschnitte zweigleisig ausgebaut und Bahnhöfe beziehungsweise Haltestellen modernisiert und renoviert werden.

Ziele dieses Vorhabens sind vor allem eine Fahrtzeitverkürzung zwischen Linz Hauptbahnhof und Selzthal von derzeit 1:30 Stunden um 15 Minuten auf 1:15 Stunden sowie mehr Kapazität, Barrierefreiheit und Sicherheit im Personenverkehr (Quelle 1).

Derzeit sind laut ÖBB 20 der rund 100 Kilometer der Strecke bereits zweigleisig ausgebaut. Nächste Abschnitte stehen in Planung. Bei dem Projekt handelt es sich laut ÖBB-Angaben um "ein laufendes Projekt über Jahrzehnte" (Quelle 2). Bei einer Beibehaltung der derzeitigen Geschwindigkeit von rund 0,5 km/Jahr bedeutete dies jedoch eine Fertigstellung in etwa 160 Jahren. 

Als nächstes soll laut ÖBB der Streckenabschnitt zwischen Hinterstoder und Pießling-Vorderstoder in Angriff genommen werden. Diesbezüglich wurde beim BMK am 19.04.2023 das UVP-Verfahren eingeleitet. Im ÖBB-Rahmenplan 2023-2028 sind dafür Mittel in der Höhe von € 74,8 Mio vorgesehen. 

Zusätzlich sind im ÖBB-Rahmenplan 2023-2028 für diesen Streckenausbau Mittel in der Gesamthöhe von € 89,6 Mio für Bahnhofsumbauten und die Neuerrichtung (Planung) des Bosrucktunnels vorgesehen.

 

Quelle 1: Ausbau Linz–Selzthal - ÖBB-Infrastruktur AG (oebb.at)

Quelle 2: Ausbau Linz–Selzthal - Häufig gestellte Fragen - ÖBB-Infrastruktur AG (oebb.at)

Quelle 3: Umfangreiche Baumaßnahmen: Zweigleisiger Ausbau der Pyhrnstrecke – UVP-Unterlagen eingereicht - Kirchdorf (meinbezirk.at)

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Wie ist der derzeitige Stand des geplanten Bahnstreckenausbaus zwischen Linz Hauptbahnhof und Selzthal:
    1. Welche Abschnitte sind in Planung?
    2. Welche Abschnitte sind in Bau?
  1. Für welches Jahr ist eine Gesamtfertigstellung des Projektes geplant?
  2. Wie viel wurde bisher in den Streckenausbau investiert?
  3. Welche Mittel werden über die im ÖBB-Rahmenplan 2023-2028 vorgesehenen Mittel hinaus bis zur Fertigstellung des Gesamtprojektes erforderlich sein?
  4. Bis wann ist mit einem Abschluss des UVP-Verfahrens für den Abschnitt zwischen Hinterstoder/ Pießling-Vorderstoder zu rechnen?
  5. Werden UVP-Verfahren auch für weitere Ausbauabschnitte erforderlich sein?
    1. Wenn ja: Welche?
    2. Wann werden diese UVP-Verfahren eingeleitet werden?