16239/J XXVII. GP
Eingelangt am 20.09.2023
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Peter Wurm
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Probt das österreichische Gesundheitswesen gar schon den Zuwanderer-Bürgerkrieg? - Folgeanfrage zu 14641/AB
Folgende relevanten Informationen wurden von Seiten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) in der Anfragebeantwortung 14641/AB zu 15169/J zu den Fragen 1 - 4 übermittelt:[1]
Nach Mitteilung der AUVA hat es keinen derartigen realen Vorfall gegeben. Aus diesem Grund könne auch kein Vorbild für die am 12. Mai 2023 durchgeführte Dekontaminationsübung im Traumazentrum Wien-Meidling genannt werden.
Ja, die Dekontaminationsübungen werden seit 2016 jährlich – mit Ausnahme der Pandemiezeit – durchgeführt. Demnach fanden in den Jahren 2016, 2017, 2018, 2019 und 2023 jeweils im Frühjahr Dekontaminationsübungen statt
Laut Stellungnahme der AUVA hat es bis dato keine realen Dekontaminationsfälle in den AUVA-Einrichtungen gegeben.
Das Bundesministerium für Inneres hat in der Anfragebeantwortung 14694/AB zu 15167/J zu den Fragen 1 und 2 in der gleichlautenden Causa folgende Informationen übermittelt:[2]
Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres sind in den Jahren 2013 bis 2023 keine Vorfälle bekannt, welche als Vorbild für die „Dekontaminations-Übung" im Traumazentrum Wien-Meidling vom 12. Mai 2023 gedient haben könnten.
In diesem Zusammenhang richten die Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch und Peter Wurm an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Welche „Annahme-Szenarien“ wurden bei den „Dekontaminations-Übungen“ in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zu Grunde gelegt?
2. Welche Kosten sind bei den „Dekontaminations-Übungen“ 2016, 2017, 2018, 2019 und 2023 für die AUVA entstanden?
3. Gibt es solche oder ähnliche „Dekontaminations-Übungen“ auch mit anderen Gesundheitseinrichtungen in Österreich bzw. haben Sie als zuständiger Gesundheitsminister bzw. hat das BMSGPK Kenntnis darüber, welche solche einschlägigen Übungen in den Jahren 2013 bis 2023 stattgefunden haben?
4. Halten Sie es für sinnvoll und zielführend, dass gemeinsam mit den Einrichtungen des Zivilschutzes, des Bundesheers und des Innenministeriums entsprechende „Annahme-Szenarien“ erarbeitet und dann in einschlägigen „Übungen“ umgesetzt und geübt werden?