16367/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.09.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Operative Eingriffe in militärischen Sanitätszentren

Die Leistungen der Österreichischen militärischen Sanitätszentren sollen vordergründig Ressortangehörigen und Präsenzdienstleistenden zugutekommen. Es ist jedoch möglich, dass in einem Vertrags-/Dienstverhältnis mit dem ÖBH stehende Fachärzte, zum Erhalt ihrer Fähigkeiten, auch Zivilisten (Nicht-Ressortangehörige und Nicht-Präsenzdienstleistende) in militärischen Sanitätszentren operieren.

ln diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Wie viele operative Eingriffe fanden in den drei heimischen militärischen Sanitätszentren und der FAmb Hörsching seit 2017 bis dato statt? (aufgegliedert nach Sanitätszentren, Monaten, Fachrichtungen, Art der jeweiligen Eingriffe, sowie Anzahl der operierten Ressortangehörigen/Präsenzdienstleistenden und Anzahl der Nicht- Ressortangehörigen/Nicht-Präsenzdienstleistenden)

2. Wer genehmigte jeweils diese Operationen?

3. Wie lauten die derzeit geltenden Vorschriften hinsichtlich Operationen von Nicht-Ressortangehörigen/Nicht-Präsenzdienstleistenden in militärischen Sanitätszentren und der FAmb Hörsching?

4. Wie hoch waren die Gesamtkosten für das BMLV für die an Nicht- Ressortangehörigen/Nicht-Präsenzdienstleistenden durchgeführten Operationen? (aufgegliedert nach Jahren seit 2017 bis dato, Personal- sowie Materialkosten)