16369/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.09.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Fähigkeitskatalog Gesundheitswesen / Sanitätsdienst

Die verschiedenen Waffengattungen des Österreichischen Bundesheeres agieren auf Basis von Fähigkeitskatalogen. So erklärten Sie beispielsweise in Ihrer Anfragebeantwortung 8818/AB zur parlamentarischen Anfrage 9063/J (XXVII GP.) des Abg.z.NR Kainz:

(zu 3. und 3a.) In diesem Zusammenhang möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass die verfassungsmäßige Aufgabenerfüllung durch das Pionierbataillon 3 (PiB 3) in der Vergangenheit und auch zukünftig stets sichergestellt war und wird. Die konkreten, den Pionieren, als ein Teilbereich des Bundesheeres, obliegenden Aufgaben, leiten sich aus dem Fähigkeitskatalog für Pioniere ab. Dieser wurde im Jahr 2021 vollständig überarbeitet und wird voraussichtlich im Jahr 2022 in Kraft treten. Im Rahmen des ressortinternen Projektes „Einsatzfähigkeit der Pioniertruppe“ werden die für die Auftragserfüllung notwendigen materiellen und personellen Ressourcen für die Pioniere erhoben. Ein Teil der dafür notwendigen finanziellen Mittel ist im Sonderinvestmentpaket abgedeckt.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1.   Gibt es einen Fähigkeitskatalog für das militärische Gesundheitswesen / Sanitätsdienst?

a. Wenn ja, wo ist dieser ersichtlich?

b. Wenn ja, wann wurde dieser zuletzt überarbeitet/aktualisiert?

c. Wenn ja, ist dieser nach wie vor gültig?

d. Wenn ja, wer hat diesen erstellt?

e. Wenn ja, wann wurde dieser erstellt?

f. Wenn nein, warum nicht?

g. Wenn nein, wer wäre/ist für die Erstellung eines solchen Fähigkeitskatalogs zuständig?

h. Wenn nein, soll ein Fähigkeitskatalog für das militärische Gesundheitswesen / Sanitätsdienst (bis wann) erstellt werden?

i. Wenn nein, was ist der derzeitige tatsächliche Auftrag für das militärische Gesundheitswesen / Sanitätsdienst?

j.    Wenn nein, auf welcher Basis wurde bis dato im Sanitätsdienst / militärischen Gesundheitswesen gearbeitet?