16374/J XXVII. GP
Eingelangt am 26.09.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Personalsituation bei der Polizei
Die Anzahl der Bewerber für den Polizeiberuf ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Während es in den Jahren 2018 und 2019 noch 7.800 bzw. 9.012 Bewerbungen hab, sank diese Zahl im Vorjahr auf 5.872 ab.
Auch bei den Teilnehmern, die tatsächlich eine Ausbildung begonnen haben, ist zu erkennen, dass die Zahl in Summe deutlich gesunken ist. 2022 waren es 1.448, während es in den Jahren 2018 und 2019 noch 1.700 bzw. 2.039 waren.
Andererseits sind die Personalabgänge in den Jahren 2018 bis 2022 kontinuierlich und deutlich angestiegen. Von 935 im Jahr 2018 bis auf 1450 im Jahr 2022. Das bedeutet, dass über 35 Prozent der geplanten 2.254 Neuaufnahmen (= Ausbildungsplätze) nicht besetzt werden konnten.[1]
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele systemisierte Planstellen sind gegliedert nach Landes- bzw. Bezirkspolizeikommenden bundesweit vorgesehen?
2. Wie viele „Köpfe (Stammpersonal)“ sind aktuell gegliedert nach Landes- bzw. Bezirkspolizeikommenden bundesweit besetzt?
3. Wie stellt sich der Personalunter- bzw. überstand aktuell gegliedert nach Landes- bzw. Bezirkspolizeikommenden bundesweit dar?
4. Wie viele der besetzten Exekutivplanstellen, sind gegliedert nach Landes- bzw. Bezirkspolizeikommenden, mit Polizisten besetzt, die etwaigen Sonderverwendungen zugeteilt sind und dadurch einen Teil der Dienstzeit in Anspruch nehmen?
5. Wie stellte sich die Überstundenbelastung für die Polizisten bundesweit, jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 sowie im ersten Halbjahr 2023 dar?
6. Wie stellte sich die Überstundenbelastung für die Polizisten, gegliedert nach Landes- bzw. Bezirkspolizeikommenden, jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 sowie im ersten Halbjahr 2023 dar?
7. Wie viele Journaldienststunden sind, gegliedert nach Landes- bzw. Bezirkspolizeikommenden, jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 sowie im ersten Halbjahr 2023 angefallen?
8. Wie viele erfolgte und prognostizierte Personalabgänge sind im Jahr 2023, gegliedert nach Landes- bzw. Bezirkspolizeikommenden, evident?
9. Wie viele Lehrgänge bzw. Ausbildungsplätze sind für das Jahr 2023 – gegliedert nach Bundesländern – geplant?
10. Wie viele Bewerber gab es bisher im Jahr 2023, gegliedert nach Bundesländern?
11. Wie viele Polizeischüler haben bisher im Jahr 2023, gegliedert nach Bundesländern, die Ausbildung begonnen?