16392/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.10.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Rudolf Silvan, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft

betreffend Einstellung des Projektes Eibetex in Waidhofen/Thaya und der Initiative J.O.B. in Waidhofen/Ybbs

Das erfolgreiche Projekt EIBETEX in Waidhofen/Thaya soll mit Ende März 2024 geschlossen werden. Das teilte das Arbeitsmarktservice (AMS) mit. EIBETEX unterstützt seit über 33 Jahren arbeitslose Menschen aus dem nördlichen Waldviertel.

Insbesondere erhalten Langzeitarbeitslose, begünstigte Behinderte sowie Menschen mit multiplen Einschränkungen wichtige Hilfe beim Einstieg oder Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. 47 Menschen werden durch die Schließung ihren Job verlieren.

Internen Informationen zur Folge soll auch die Beschäftigungsinitiative J.O.B. in Waidhofen/Ybbs vor einer Schließung stehen sein.

Das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft ist über das AMS aufsichtspflichtig. Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft folgende

ANFRAGE

1. Waren bzw. sind Sie in die Entscheidung bzgl. der Schließung des Projektes Eibetex eingebunden, bzw. (wann) wurden Sie davon in Kenntnis gesetzt?

2.  Aus welchen Gründen soll das Projekt beendet werden?

3. Wie hoch sind die jährlichen Einsparungen durch die Beendigung des Projektes?

4. Waren bzw. sind Sie in die Entscheidung bzgl. der Schließung der Beschäftigungsinitiative J.O.B. eingebunden, bzw. (wann) wurden Sie davon in Kenntnis gesetzt?

5.  Aus welchen Gründen soll die Initiative beendet werden?

6. Wie hoch sind die jährlichen Einsparungen durch die Beendigung der Initiative J.O.B.?

7. Ist geplant, dass österreichweit weitere Projekte des AMS beendet oder deren finanzielle Mittel gekürzt werden?

8. Wenn ja, welche weiteren Projekte sind von Schließungen/Kürzungen betroffen und aus welchen Gründen?

9. Wie viele Personen sind von den Schließungen/Kürzungen bei AMS Projekten österreichweit betroffen (Angestellte, Beschäftigte)?

10. Welche Perspektive soll den Personen die von den Schließungen/Kürzungen betroffen sind, geboten werden?