16522/J XXVII. GP

Eingelangt am 06.10.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Kostenexplosion bei Villacher Großkaserne

Am 17. Februar 2022 stellten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Martin Gruber und Bürgermeister Günther Albel das Projekt "Henselkaserne neu" vor und sprachen von einem der größten Bauprojekte, das jemals vom Verteidigungsministerium umgesetzt werden soll. Die Kosten beliefen sich damals auf 120 Millionen Euro. Rund 50 Millionen Euro wurden zudem für die Sanierung der auf dem Gelände bereits bestehenden Gebäudeteile der Hensel-Kaserne veranschlagt. Kostenpunkt Februar 2022: 170 Millionen Euro

Etwas mehr als eineinhalb Jahre später erfolgt der Spatenstich zum Bau der neuen Großkaserne in Villach.

Kostenpunkt Oktober 2023: 370 Millionen Euro

Den kolossalen Kostenanstieg in der Höhe von rund 200 Millionen Euro begründet das Verteidigungsministerium mit der Inflation und den neuen budgetären Möglichkeiten. Das Problem daran ist allerdings: Wie viel von der Kostensteigerung auf die Inflation und wie viel auf die neuen Vorhaben zurückzuführen sind, könne man nicht auflisten, hieß aus aus dem Ministerium.

Quellen:

https://www.derstandard.at/story/3000000189249/kostenexplosion-bei-kasernen-prestiqeprojekt-des-bundesheers

https://www.aomweb.apa.at/portal/restricted/text.htm?txtSession=TldDaazM3ql4oK0i5lbz3yR3j0BQVB8J9Ok9gCU-&hist=0&index=0&scrollPos=0#show&kev=APA_20231003_APA0097&date=20231003

https://villach.at/stadt-service/bauprojekte-und-stadtentwicklung/bauprojekte/grosskaserne-villach

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche neuen Projekte kamen seit der Projektpräsentation noch dazu und wie viel kosten diese Projekte? (Bitte Auflistung der einzelnen Projekte und der jeweiligen Kosten.)

2. Wurden diese Projekte ausgeschrieben?

a. Wenn ja, wo? (Bitte genaue Auflistung nach Projekten.)

b. Wenn ja, nach welchen Kriterien? (Bitte genaue Auflistung nach Projekten.)

c.   Wenn nein, warum nicht?

i.      Welche Projekte wurden nicht ausgeschrieben?

3. Jede zusätzliche bauliche Maßnahme sollte, um sie durchführen zu können, einen Bauplan haben, mit einem Bauträger, Architekten etc. vertraglich vereinbart sein und budgetiert sein. Wie kann es sein, dass man die zusätzlichen Kosten neu hinzugekommener Bauprojekte nicht von den Zusatzkosten aufgrund der Inflation trennen kann? (Bitte eine umfassende Erklärung.)

4. Wurde das ursprüngliche Budget auf Basis von Kostenvoranschlägen erstellt?

a. Wenn nein, auf welcher Basis wurden die Kosten von 170 Millionen Euro errechnet?

b. Wenn ja, mussten Bauträger ihre Voranschläge nicht an die Inflation anpassen und diese Anpassungen rechtfertigen? Wie hoch sind die zusätzlichen Kosten aufgrund dieser Inflationsanpassungen der ursprünglichen Verträge und Voranschläge?

5. Zwischen Ankündigung und Spatenstich vergingen etwa anderthalb Jahre. Welches Auftragsvolumen war bereits durch Verträge in welcher Gesamthöhe abgesichert?

a.   Wie haben sich diese Verträge in der Zwischenzeit verändert, und welcher Teil dieser Veränderungen ist inflationsbedingt?

6. Die neue Österreichische Sicherheitsstrategie ist derzeit in Ausarbeitung. Andere Strategiepapier bestehen bereits. Welche der neuen Bauvorhaben orientieren sich an den neuen Vorgaben? Welche neuen Aufgaben des ÖBH werden durch die neuen Projekte gerechtfertigt? Bitte um Auflistung.