16553/J XXVII. GP

Eingelangt am 18.10.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Karin Greiner, Genossinnen und Genossen

an den Bundeskanzler

betreffend Auslandsreise in die Türkei

Am 10. Oktober 2023 reisten Sie in die Türkei, um die diplomatischen Beziehung Österreichs zur Türkei und die aktuelle Lage im Nahen Osten zu besprechen. Laut APA wurden Sie dabei von ihren Regierungskollegen Martin Kocher und Gerhard Karner begleitet, aber auch eine Wirtschaftsdelegation war vor Ort.

Die mediale Berichterstattung zu Ihrer Reise war verhalten, auch über deren Kosten gab es keine Angaben. Diese sind aber von Interesse, schließlich werden Ihre Reisen durch Steuergeld finanziert. Beim Einsatz von Steuergeld müssen Zweckmäßigkeit und Transparenz immer gegeben sein. Oft stellt sich aber die Frage, wie sinnvoll die Delegationsreisen der Ministerien wirklich sind. Konkrete Erfolge oder messbare Intensivierungen der Beziehungen lassen sich selten vorweisen.

Zudem muss neben Transparenz und Zweckmäßigkeit auch Sparsamkeit herrschen. Trotzdem waren die Ausgaben für Ihre Auslandsreisen in der Vergangenheit regelmäßig sehr hoch.

Die österreichischen SteuerzahlerInnen haben ein Recht darauf, dass ihr hart erarbeitetes Geld zweckmäßig, transparent und sparsam eingesetzt wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie genau war die Reiseroute Ihrer Türkeireise im Oktober 2023?

2. Mit welchen Verkehrsmitteln wurde die Reise in die Türkei im Oktober 2023 durchgeführt?

3. Wurden alle Flugsegmente durch Linienflüge zurückgelegt, oder wurde auch auf Bedarfsflieger zurückgegriffen?

4. Falls auf Bedarfsflieger zurückgegriffen wurde: Warum wurde auf Bedarfsflieger zurückgegriffen?

5. In welcher Klasse wurden etwaige Linienflugtickets gebucht?

6. Wie viele MitarbeiterInnen Ihres Ministeriums haben Sie auf Ihrer Reise begleitet?

7. Wie hohe Kosten entstanden durch die MitarbeiterInnen Ihres Ministeriums?

a. Um eine genaue Aufschlüsselung aller Flüge, Übernachtungen und sonstigen Spesen wird gebeten.

8. Wie hoch waren Ihre Reisekosten?

a. Um eine genaue Aufschlüsselung aller Flüge, Übernachtungen und sonstigen Spesen wird gebeten.

9. Wie viele Personen waren Teil der Wirtschaftsdelegation?

10. Wer trug die Reisekosten der Wirtschaftsdelegation?

11. Wie hoch waren die Reisekosten für die Wirtschaftsdelegation?

a. Um eine genaue Aufschlüsselung aller Flüge, Übernachtungen und sonstigen Spesen wird gebeten.

12. Was war das Ziel Ihrer Reise in die Türkei?

13. Wurden bei der Reise neue Abkommen zwischen der Türkei und Österreich geschlossen?

14. Wurden durch die Reise Verträge zwischen österreichischen und türkischen Unternehmen abgeschlossen?

15. Wurden die Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei durch Ihre Reise intensiviert?

a. Woran lässt sich dies messen?

16. Gibt es konkrete Erfolge der Reise, die Sie vorweisen können?