1662/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.04.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Einsätze des Bundesheeres im Zusammenhang mit der Coronakrise

Aufgrund der Coronakrise herrscht im ganzen Land Ausnahmezustand - so auch

beim Bundesheer. Gerade in Krisenzeiten ist das Österreichische Bundesheer ge

fragt, mit der vorhandenen Mannstärke in vielen Bereichen zu unterstützen. So wur

de für die erhöhte Bereitschaft von Streitkräften gesorgt und mehrere Kompanien auf

Abruf bereit gestellt. Die Aufgaben im Assistenzeinsatz zur Bekämpfung des

Coronavirus sind laut Website des Bundesheers der vorbeugende Schutz von

Rechtsgütern, der Schutz von verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Hand

lungsfähigkeit, der Schutz von Vertretern ausländischer Staaten, internationaler Or

ganisationen und anderer Völkerrechtssubjekte sowie das Bewachen von kritischen

Infrastrukturen

(https://www.bundesheer.at/archiv/a2020/corona/artikel.php?id=5499). Genauer: Im

Zuge der Coronakrise wurde eine Teil-Mobilisierung der Miliz durchgeführt. 3000 Mi

lizsoldaten wurden mobilisiert, einberufen wurden allerdings nur Jägerkompanien

und keine ganzen Bataillone.

Beim Österreichischen Bundesheer gibt es ca. 13.500 Berufssoldaten, ca. 1.400 Soldaten auf Zeit und über 8.000 Grundwehrdiener. Die 3000 Milizsoldaten wurden zusätzlich mobilisiert. Die Aufgaben rund um die Einsätze im Zuge der Coronakrise sind breitgefächert. Gerade in dieser Situation ist die Organisation der Einsätze und ihr reibungsloser Ablauf essentiell. Vor allem ist aber sicherzustellen, dass sich alle SoldaUnnen im Einsatz der richtigen Verhaltensweisen im Sinne einer Verhinderung der Ausrbreitung des Coronavirus bewusst sind.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viele Berufssoldaten wurden für Einsätze in Zusammenhang mit der Coronakrise eingesetzt?

a. Für welche Aufgaben und in welchem Zeitraum? Bitte um die Auflistung   nach Aufgaben und Einsatzort.

2. Wie viele Soldaten auf Zeit wurden für Einsätze in Zusammenhang mit der Coronakrise eingesetzt?

a. Für welche Aufgaben und in welchem Zeitraum? Bitte um die Auflistung   nach Aufgaben und Einsatzort.

3.   Wie viele Grundwehrdiener wurden für die Einsätze im Zusammenhang mit der Coronakrise eingesetzt?

a.         Für welche Aufgaben und in welchem Zeitraum? Bitte um die Auflistung nach Aufgaben und Einsatzort.

4. Für welche Aufgaben wurden die zusätzlichen 3000 Milizsoldaten mobilisiert?

Bitte auch um genaue Auflistung nach Zeitraum und Aufgaben.

5. Aus welchem Grund wurden die zusätzlichen 3000 Milizsoldaten mobilisiert?

a. Wäre eine Erfüllung der Aufgaben mit den vorhandenen insgesamt knapp 25.000 Soldaten nicht möglich gewesen?

b. Wenn nein, warum nicht?

6. Wie wurden während der Einsätze in Zusammenhang mit der Coronakrise auf die Gesundheit und Sicherheit der Soldat_innen geachtet?

a. Welche speziellen Vorschriften gab es für die jeweiligen Einsätze? Bitte um Auflistung nach Aufgaben.

b. Gab es Schulungen, um im Sinne einer gehemmten Verbreitung des Virus, die richtigen Verhaltensweisen sicherzustellen?

i. Wenn ja, in welchem Umfang und in welcher Form?

ii. Wenn nein, warum nicht?

7. Mit welcher Begründung wurden die Soldat_innen nicht früher einberufen und vorsorglich 2 Wochen unter Quarantäne gestellt?

a. Wie konnte sichergestellt werde, dass darunter niemand mit Sars-Cov-19 infiziert war?

8. Wie und wann wurden die Einsätze mit den betreffenden Soldat_innen kommuniziert?

9. Wie wurden die Einsätze jeweils organisiert?

a. Wie wurde die Anreise zu den Einsatzorten organisiert?

b. Gab es Fahrgemeinschaften zu den Einsatzorten, um die weitere Verbrei    tung und Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern?

i. Wenn ja, wie wurden diese organisiert?

ii. Wenn nein, warum nicht?

10. Wer war mit der Leitung der einzelnen Einsätze betraut? Bitte um Auflistung nach Einsatz.