16639/J XXVII. GP

Eingelangt am 18.10.2023
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Robert Laimer,

Genossinnen und Genossen,

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend „Das Österreichische Bundesheer in Personalnot“

Das Österreichische Bundesheer steht vor einer Reihe drängender Herausforderungen, die eine umfassende Betrachtung und rasches Handeln erfordern. Während die Sicherheit und Verteidigung Österreichs von zentraler Bedeutung bleiben, sehen sich die Streitkräfte mit Personalengpässen, Ressourcenknappheit und technologischen Herausforderungen konfrontiert.

Eine der drängendsten Angelegenheiten, mit denen das ÖBH zu kämpfen hat, sind die unter anderem unbesetzten Arbeitsplätze bei den Brigaden, Militärkommanden und Luftstreitkräften. Die Frage nach der Anzahl der qualifizierten Mitarbeiter und deren Einsatz ist entscheidend, um die nationale Sicherheit aufrechtzuerhalten.

Die Dienstzuweisungen und Ausbildungsprogramme für das militärische Personal müssen effizienter gestaltet werden, um die Fähigkeiten und Kompetenzen der Truppen zu stärken. Dies betrifft sowohl die Teilnahme an Ausbildungen an der HUAK oder der MilAk als auch die erfolgreiche Absolvierung dieser Programme.

Das Engagement des ÖBH im Inland und in internationalen Einsätzen ist lobenswert, jedoch müssen die erforderlichen Ressourcen und Unterstützung gewährleistet sein, um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten und eine effektive Durchführung dieser Missionen sicherzustellen.

Ebenso hervorzuheben ist die budgetäre Entwicklung für das ÖBH, die Beschaffungen und Fähigkeitsaufbau zulässt und zwingend zusätzliches Personal erfordert. Das Personal ist mit den entsprechenden Wertigkeiten auszustatten, um neben dem materiellen auch den personellen Aufwuchs sicherzustellen.

Die oben genannten Probleme sind von entscheidender Bedeutung, um die Einsatzbereitschaft und Effektivität des Österreichischen Bundesheeres zu gewährleisten. Die Regierung und die Verantwortlichen im Verteidigungsministerium sollten diese Fragen ernsthaft angehen, um die nationale Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger zu versichern.

Es ist dringend erforderlich, Maßnahmen zu ergreifen, um qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten, um die Wirksamkeit des Bundesheeres zu garantieren. Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. Für den dringend notwendigen Personalaufbau im ÖBH ist eine Personalstrategie mit Maßnahmenplänen unumgänglich. Haben Sie diesbezüglich eine konsequente Personalstrategie? Wenn nein, warum nicht?

2. Wie viele unbesetzte, systematisierte Arbeitsplätze gab es mit Stichtag 01. Jänner 2023 und 01. Oktober 2023 bei den Brigaden des ÖBH? Bitte um Auflistung nach Stichtag, Brigaden und Unteroffizieren, Offizieren und zivilen Bediensteten.

3. Wie viele unbesetzte Arbeitsplätze gab es mit Stichtag 01. Jänner 2023 und 01. Oktober 2023 bei den Militärkommanden des ÖBH? Bitte um Auflistung nach Stichtag, Brigaden und Unteroffizeren, Offizieren und zivilen Bediensteten.

4. Wie viele unbesetzte Arbeitsplätze gab es mit Stichtag 01. Jänner 2023 und 01. Oktober 2023 bei den Luftstreitkräften, Landstreitkräften und Cyberstreitkräften des ÖBH? Bitte um Auflistung nach Stichtag, Unteroffizieren, Offizieren und zivilen Bediensteten.

5. Wie viele Bedienstete ihres Ressorts wurden mit Stichtag 03. April 2023 sowie mit Stichtag 02. Oktober 2023 aufgrund einer Dienstzuteilung anders als auf ihrem Arbeitsplatz verwendet? Bitte um Auflistung nach Stichtag, Art der Beschäftigung (militärisch oder zivil) und Bundesland der Dienststelle des Zuteilungsorts.

6. Wie viele Bedienstete ihres Ressorts waren im Zeitraum vom 01. September 2022 bis 30. September 2023 für länger als 3 Monate dienstzugeteilt? Bitte um Auflistung nach Stichtag, Art der Beschäftigung (militärisch oder zivil) und Bundesland der Dienststelle des Zuteilungsorts.

7. Wie viele Unteroffiziere und Offiziere nahmen im Jahr 2022 an Ausbildungen an der HUAK oder der MilAk teil? Bitte um Auflistung nach Unteroffizieren und Offizieren.

8. Wie viel Unteroffiziere und Offiziere hätte das ÖBH 2022 benötigt, um die Abgänge abzudecken?

9. Wie viele dieser Teilnehmer konnten die Ausbildungen im Jahr 2022 erfolgreich abschließen? Bitte um Auflistung nach Unteroffizieren und Offizieren.

10. Wie viele Unteroffiziere und Offiziere nahmen im Jahr 2023 (vom 01. Jänner 2023 bis 30. 09. 2023) an Ausbildungen an der HUAK oder der MilAk teil? Bitte um Auflistung nach Unteroffizieren und Offizieren.

11. Wie viele dieser Teilnehmer konnten die Ausbildungen bisher im Jahr 2023 erfolgreich abschließen? Bitte um Auflistung nach Unteroffizieren und Offizieren.

12. Wie viele Arbeitsplätze von Unteroffizieren waren mit Stichtag 01. Jänner 2023 und Stichtag 01. Oktober 2023 unbesetzt? Bitte um Auflistung nach Bundesland und Stichtag.

13. Wie viele Arbeitsplätze von Offizieren waren mit Stichtag 01. Jänner 2023 und Stichtag 01. Oktober 2023 unbesetzt? Bitte um Auflistung nach Bundesland und Stichtag.

14. Wie viele Arbeitsplätze von Zivilbediensteten waren mit Stichtag 01. Jänner 2023 und Stichtag 01. Oktober 2023 unbesetzt? Bitte um Auflistung nach Bundesland und Stichtag.

15. Wie viele österreichische Soldatinnen und Soldaten standen mit Stichtag 01. Jänner 2023 und Stichtag 01. Oktober 2023 im Auslandseinsatz? Bitte um Auflistung nach Berufs- und MilizsoldatInnen und Stichtag.

16. Wie viele österreichische Soldatinnen und Soldaten standen mit Stichtag 01. Jänner 2023 und Stichtag 01. Oktober 2023 im Assistenzeinsatz im Inland? Bitte um Auflistung nach Berufs- und MilizsoldatInnen, Stichtag und Bezeichnung des Assistenzeinsatzes.

17. Wie viele Grundwehrdiener standen zwischen 01. Jänner 2023 und 01. Oktober 2023 im Assistenzeinsatz? Bitte um Auflistung nach Bundesland, Monat und Bezeichnung des Assistenzeinsatzes.

18. Von dem Hubschrauber des Typs AW169 sollen bis zum Jahr 2028 insgesamt 36 Stück an des ÖBH ausgeliefert werden. Die Fliegerwerft in Aigen im Ennstal soll die Wartungs- und Instandsetzungsbasis für diesen Hubschraubertyp werden. Wie viele Bedienstete waren bislang am Fliegerhorst in Aigen für die Wartung/Instandsetzung sowie für den Flugbetrieb der Alouette 3 beschäftigt? Bitte um Auflistung nach Militär- oder Zivilpersonal und aufgeteilt nach Flugbetrieb oder. Wartung/Instandsetzung.

19. Wie viele Bedienstete werden am Fliegerhorst in Aigen nach der Auslieferung aller 36 Stk AW169 notwendig sein, um die Wartung/Instandsetzung und den Flugbetrieb sicherzustellen. Bitte um Auflistung nach Militär- oder Zivilpersonal und aufgeteilt nach Flugbetrieb oder. Wartung/Instandsetzung.

20. Mit wie viele Piloten wird mit Stichtag 01. Oktober 2023 der Flugbetrieb mit Aloutte 3 sichergestellt? Bitte um Auflistung nach Offizier, Unteroffizier und Standort.

21. Wie viele Piloten werden für den Betrieb aller 36 Stk AW169 benötigt? Bitte um Auflistung nach Offizier, Unteroffizier und Standort.

22. Die Fliegerwerft in Aigen im Ennstal soll die Wartungs- und Instandsetzungsbasis für diesen Hubschraubertyp werden. Wie viele Bedienstete waren bislang am Fliegerhorst in Aigen für die Wartung/Instandsetzung sowie für den Flugbetrieb der Alouette 3 beschäftigt? Bitte um Auflistung nach Militär- oder Zivilpersonal und aufgeteilt nach Flugbetrieb oder. Wartung/Instandsetzung.

23. Nach Ihren Planungen sollen die Hercules-Transportflugzeuge durch Embraer C-390 ersetzt werden. Die Basis für den Flugbetrieb und die Wartung/Instandsetzung für die Hercules Transportflugzeuge befindet sich aktuell am Fliegerhorst in Hörsching. Wie viele Bedienstete sind derzeit am Fliegerhorst in Hörsching für die Wartung/Instandsetzung sowie für den Flugbetrieb der Herkules Transportmaschinen beschäftigt? Bitte um Auflistung nach Militär- oder Zivilpersonal und aufgeteilt nach Flugbetrieb oder Wartung/Instandsetzung.

24. Wie viele Bedienstete werden Ihren Planungen zufolge am Fliegerhorst in Hörsching für den Betrieb und Wartung/Instandsetzung der Embraer C-390 benötigt. Bitte um Auflistung nach Militär- oder Zivilpersonal und aufgeteilt nach Flugbetrieb oder Wartung/Instandsetzung.

25. Wie hoch ist der konkrete Besetzungsgrad in Prozent bei der jeweiligen Organisationseinheit im ÖBH?