16642/J XXVII. GP

Eingelangt am 18.10.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Michaela Schmidt,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der Eisenbahninfrastruktur im Bundesland Salzburg

Die Tauernbahnstrecke Salzburg – Villach und die Pyhrn/Schober-Strecke sind neben der Achse über den Brenner die wichtigsten alpenüberquerenden Verbindung der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB).

Gerade am Pass Lueg musste in der Vergangenheit die Tauernbahnstrecke immer wieder wegen Hochwasser oder Lawinengefahr gesperrt werden. Eine neue Streckenführung soll die Bahnstrecke sicher vor Naturgefahren machen. Gleichzeitig soll mit dem Neubau die Fahrzeit auf der Tauernstrecke verkürzt werden.

So soll in einem ersten Schritt der Abschnitt Golling - Pass Lueg - Stegenwald ausgebaut und katastrophensicher gemacht werden. Die Fahrzeitverbesserung würde jedoch nur knapp drei Minuten betragen. In weiterer Folge soll daher die Hochleistungstrasse zwischen Golling und Werfen mit einer Tunnelkette vollständig umgesetzt werden. Die Fahrzeit zwischen der Stadt Salzburg und Bischofshofen würde sich damit von derzeit 45 auf 30 Minuten erheblich verkürzen.

Die ÖBB haben im Juli 2022 grünes Licht für die ersten Planungsschritte für einen Neubau der Tauernstrecke am Pass Lueg gegeben.

Demnach soll nur der besonders katastrophenanfällige Streckenabschnitt Golling – Pass Lueg – Stegenwald neu errichtet werden. Die ÖBB-Infrastruktur AG schrieb daher die Planungsleistungen für eine zweigleisige Linienverbesserung auf rund fünf Kilometern Länge aus. Man rechnet seitens des Unternehmens mit einer mehrjährigen Planungszeit für die Einreichung zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Vom Baubeginn ist deshalb aus heutiger Sicht frühestens im Jahr 2029 auszugehen.

Gleichzeitig wurde im Rahmen der Projektpräsentation seitens der ÖBB angekündigt, dass lediglich die Planungs-, nicht aber die Baukosten im ÖBB-Rahmenplan, der die Bauprojekte der nächsten Jahre abbildet, berücksichtigt werden.

Daher stellen die Unterzeichneten Abgeordneten folgende

ANFRAGE

1. Warum werden die Planungskosten für den Neubau des katastrophenanfälligen Streckenabschnitt zwischen Golling – Pass Lueg – Stegenwald im ÖBB-Rahmenplan 2024-2029 nicht berücksichtigt?

2. Wird weiterhin der Ausbau der gesamten Hochleistungstrasse zwischen Golling und Werfen inklusive einer Tunnelkette geplant? Wenn ja, warum findet dieses Projekt keinerlei Erwähnung im ÖBB-Rahmenplan 2024-2029?

3. Bei dem genannten Streckenabschnitt handelt es sich um einen Ausgangspunkt der geteilten Tauern-Pyhrn/Schober-Achse, die im aktuellen Entwurf der Europäischen Kommission Teil des Transeuropäischen-Westbalkan-Korridors sein wird. Wurde geprüft, ob etwaige EU-Mittel für die Planung des oben genannten Streckenausbaus zur Verfügung stehen werden?

4. Seit mehreren Jahren werden LKW-Mautzuschläge auf der Brenner-Inntal Autobahn für die Querfinanzierung des Brenner Basistunnels eingehoben. Ist geplant, solche Querfinanzierungszuschläge auf der Tauernautobahn zum Ausbau der Tauernbahnstrecke ebenfalls einzuführen?