16652/J XXVII. GP
Eingelangt am 19.10.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundeskanzler
betreffend Delegation bei Afrikareisen des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Karl Nehammer hat bereits mehrmals von einer Intensivierung der Beziehungen mit Staaten auf dem afrikanischen Kontinent gesprochen. So sagte er beispielsweise bei einem Treffen mit Botschaftern afrikanischer Länder im November 2022, dass "die Partnerschaft mit den afrikanischen Staaten mithilfe einer gesamtstaatlichen Afrikastrategie auf eine neue Ebene" zu heben und die Zusammenarbeit zu verstärken sei. Insbesondere nannte der Bundeskanzler dabei die Bereiche Infrastruktur, Digitalisierung, sowie Energie-, Umwelt- und Klimatechnologien.
Zurzeit sind diese Beziehungen vergleichsweise unterentwickelt. Bisher sind erst 15 der 54 Staaten Afrikas mit einer Botschaft in Wien vertreten. Auch bei den Wirtschaftsbeziehungen gibt es noch viel Potenzial, wie auch der Bundeskanzler selbst verlautbarte.
Heuer ließ der Bundeskanzler seiner Ankündigung, Afrika stärker in den Mittelpunkt österreichischer Politik rücken zu wollen, Taten folgen und reiste allein im ersten Halbjahr 2023 nach Marokko (März), Angola, Ghana und Ägypten (April). Die Themen waren vielfältig: Input zur Erarbeitung der gesamtstaatlichen Afrikastrategie, bilaterale Beziehungen auf politischer, wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Ebene, Energiepolitik, Migration und die Verstärkung der bilateralen Kooperation in den verschiedenen Themenbereichen. Auch eine Botschaftseröffnung in Ghana wurde beschlossen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende