16738/J XXVII. GP
Eingelangt am 25.10.2023
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ANFRAGE
der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Gesundheitsminister spricht sich gegen Falschmeldungen aus
Sehr überraschend verlangt gerade der Gesundheitsminister, der in der Corona-Zeit massiv ungenaue bis falsche Informationen verbreitet hat, ein strenges Vorgehen dagegen. Der Status berichtete über den Shitstorm nach seinen Aussagen. Kein Wunder, Menschen haben nicht vergessen und lassen sich nicht so leicht irreführen!
GRÜNER SPIELT WAHRHEITSMINISTERIUM
Shitstorm im Netz: Rauch-Tirade über 'Falschinformationen' wird zum Bumerang
Symbolbild:
Freepik; Rauch: Karo Pernegger/Die Grünen, Wikimedia Commons, CC0;
Komposition: Der Status.
Auf Twitter/X sorgt sich der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch um Falschinformationen und redet mehr oder weniger Zensur das Wort - wie etwa den Plänen der EU, alle unliebsamen Meinungen zu unterdrücken. Dabei verwies er auf Corona und auch jetzt die Propagandaschlacht um den Nahost-Konflikt und den Krieg zwischen Israel und der Hamas. Doch damit stach der österreichische Minister in ein sprichwörtliches Wespennest. Denn die meisten Nutzer warfen ihm die Corona-Zeit vor.
Verheerende Falschinfo-Ansage
Manchmal sollte man auch als Politiker wissen, wann es besser ist zu schweigen und sich nicht zu jedem Thema zu äußern. Doch leider wird dieses Gespür für den richtigen Anlass immer seltener. Dies musste nun auch der dritte grüne Gesundheitsminister seit Beginn der Corona-Pandemie Johannes Rauch erfahren, als er ganz groß und wichtig auf Medienpolitik machen wollte.
So warnte er auf Twitter/X vor Fake-News und Falschinformationen: "Gezielte Falschinformation hat ein unvorstellbares Ausmaß und hohe Professionalisierung erreicht. Nach Corona sehen wir das aktuell an den furchtbaren Ereignissen im Nahen Osten - etwa auf X oder TikTok. Dort müssen wir mit Fakten gegenhalten - auch gegen Algorithmen und Bots."
Gezielte #Falschinformation hat ein unvorstellbares Ausmaß und hohe Professionalisierung erreicht. Nach Corona sehen wir das aktuell an den furchtbaren Ereignissen im Nahen Osten - etwa auf X oder TikTok. Dort müssen wir mit Fakten gegenhalten - auch gegen Algorithmen und Bots.
— Johannes Rauch (@johannes_rauch) October 16, 2023
Satire oder Realitätsverlust?
Doch mit den mehr als eindeutigen Reaktionen dürften der Minister und auch sein Medienteam nicht gerechnet haben. Denn auch wenn Rauch nachschob, dass es gleichzeitig dezentrale Netzwerke brauche, in denen die Nutzer selbst über Algorithmen bestimmen, war das Kind bereits in den Brunnen gefallen.
Gleichzeitig brauchen wir dezentrale Netzwerke wie @bluesky. Denn hier können Nutzer:innen selbst über Algorithmen und damit Inhalte entscheiden, die sie nutzen wollen. Deswegen findet ihr mich ab sofort auch unter @johannesrauch.bsky.social.
— Johannes Rauch (@johannes_rauch) October 16, 2023
Nach dem Motto "Da warnt der Richtige", ergoss sich ein wahrer Shitstorm in den Kommentarspalten des Gesundheitsministers. Von "das muss Satire sein" über "Sie wollen Zensur" reichten einige der Antworten.
Sie wünschen also Zensur??😥😥
— Petra (@SelenaMa3) October 16, 2023
Kann nicht mehr vor Lachen, Hannes. Gezielte
Falschinformation während Corona hätte es heißen müssen 😂😂😂
Kommt heut noch was Lustiges aus deinem Wahrheitsministerium oder kann ich dann
abdrehen? 🤔 🤡
— ₜₛcₕᵢ ₑf - ANTIFAltencremebenutzer (@ef_tschi) October 17, 2023
bitte als Satire kennzeichnen!
— 🇦🇹radikalisierte Spinnerin🐀+gefährlicher Mensch (@sapere_aude1976) October 17, 2023
Looool. Herr Rauch bitte sagen Sie es der Community, wenn Sie einen auf Satire machen.
— Stefan K. (@stefan_finding) October 16, 2023
Lügner
— Horst Rumbach (@HorstRumbach) October 17, 2023
Corona ist noch nicht vergessen
Aber die Bürger haben auch die Corona-Zeit und die diversen Aussagen der Politiker und auch speziell des Gesundheitsministers noch lange nicht vergessen und sehen speziell in ihm und seinem Ressort einen Hort für die Verbreitung von Falschinformationen, etwa wenn es um Sicherheit und Wirkung der vielgepriesenen mRNA-Präparate geht.
Mit dem Verbreiten von Falschinformationen sind Sie ja bestens vertraut.
— Manfred Lakner (@manfred_lakner) October 17, 2023
Da dürfen wir jetzt alle lachen Herr @johannes_rauch
Alleine die Corona Impfung ist ein Sumpf der Lügen und Desinformation von Beginn an bis heute.
Und gleichzeitig bringt die #EU ein Gesetz gegen Desinformation auf Schiene, das die #Zensur in Europa sicherstellen soll.
Genau…
— Georg (@GeoromRR) October 16, 2023
Welche Falschinformationen meinem Sie genau?
Die Impfung schützt vor Infektion?
Die Impfung ist sicher?
Russland hat die Pipeline gesprengt!
Eine von Russland abgefeuerte Rakete schlägt in Polen ein?
Niemand muss in Österreich hungern?
Österreich ist noch Neutral?
— SERGEANT PIXELKOPF 🪖 (@F_F_Eierkuchen) October 16, 2023
Euch schlägt keiner - Test-Plandemie 🤣
— Andreas Huber (@Andreasvhuber) October 16, 2023
Stimmt, wie :Lass dich Impfen, dann kannst du niemand anstecken. Nicht wahr Herr @johannes_rauch
— Seka (@SekaPRei) October 16, 2023
Die "Wahrheit" tut meistens "weh" und wenn die ganzen "Lügen" über die "sichere und nebenwirkungsfreie Impfung" zu Tage kommen... wird interessant werden... das Gute an der Sache ist, dass die "Grünen" nach der nächsten Wahl in der politischen "Bedeutungslosigkeit" verschwinden
— Karl Franz May (@DrKarlFranzMay1) October 17, 2023
Die einzigen Falschinformationen kommen von Euch Politdarsteller und den von euch mit Steuergelder bezahlten Medien. Und die von Ihnen hier erwähnten sogenannten Fakten sind keine Fakten, sondern die persönliche Meinung eurer selbsternannten "Experten" welche immer von…
— Tom Weber (@johnsky0815) October 17, 2023
Scherzküberl. 😏
Na dann arbeiten Sie mal die Corona-Impfung, deren breite Palette an hochfrequenten Nebenwirkungen und Uschi's SMS-Verträge mit Biontech auf, Mr. "Saubermann"!!!
— MosesChristus (@moser_johann) October 17, 2023
Falschinformationen....meinen sie :
"Die Impfung wurde ausreichend getestet"
"Die I. ist praktisch nebenwirkungsfrei"
"Es reicht 2x , dann ist man imunisiert"
"Die I. hilft gegen Ansteckung"
"Die I. wirkt gegen Weitergabe"
"DieCoronatoten sind an Corona gestorben"
Solche etwa?
— Peter Lion (@LionPedro74) October 17, 2023
Am schlimmsten fand ich ja die #Falschinformation
"Die Impfung ist sicher".
War zwar nicht so professionell gemacht, aber ein paar Leute haben es trotzdem geglaubt.
— Gerhard Zeiler 🆔 (@gerhard_zeiler) October 17, 2023
Mit „gezielter Falschinformation“, meinen Sie da teilweise die Aussagen Ihres Ministeriums zur zB Wirksamkeit der Impfung?!?
Oder war das zufällig und unbeabsichtigt?
— pgstettner (@pgstettner) October 16, 2023
Ich gebe ihnen Recht.
Als besonders schlimm empfinde ich es, wenn diese Desinformation von Regierungsmitgliedern wie ihnen gestreut wird!
Gott sei Dank ist damit nächstes Jahr Schluß!
— Bobo6609 (@Bobo6609145009) October 17, 2023
Diese Regierung verbreitet gezielte Falschinformationen mit
Hilfe der gekauften Medien. Das hat ein unvorstellbares Ausmaß erreicht,
doch die Bürger die euch durchschauen werden immer mehr.
Kümmern Sie sich lieber um das kranke Gesundheitssystem, oder besser,
treten Sie zurück
— 🇦🇹 Melanie (@Melanie_Vien) October 16, 2023
X verbieten wollen, aber selber darauf der größte Oberschwurbler auf der Plattform zu sein
🤦🤦🤦
Übrigens, wie geht's beim Impfen, und wieviel Dosen müssen wir wieder entsorgen?
— Robert (@Robert85847636) October 16, 2023
Bin dafür. Die meiste Falschinformation kommt von den 'Leitmedien'. Der Rest von der Regierung. Und los!
— Max J. Pucher (@max_pucher) October 17, 2023
Es wäre besser, erstmal selbst auf Falschinfos zu verzichten. #Impfung bleibt im Arm, Kinder und #Ungeimpfte sind gefährlich, sicher und effektiv....
Denken Sie nach, WAS Sie schreiben...
— Larissa Beck 🐭 (@Leelah1) October 16, 2023
Aufklärung und Präzisierung
Einige sehen auch den Minister als Opfer von Falschinformationen oder wollen es doch noch genauer wissen, was Rauch meint...
Vielleicht fallen auch Sie auf Falschinformationen Ihrer Mitarbeiter rein und verbreiten Sie dann als die reine Wahrheit an die Bürger? Viele Ihrer Aussagen - vor allem im medizinischen Bereich - könnten davon betroffen sein...
— Hans Langegger (@breitenbuch) October 16, 2023
Welche Falschinformationen waren denn bei Corona im Netz, Herr Minister???🤔🤔🤔
— Birgit P. (@dieseeinebirgit) October 16, 2023
Was meinen Sie genau mit Falschinformationen? Bitte konkretisieren!
— Hannes Wallnöfer (@hannesw) October 16, 2023
Fakenews und hate-speech sind ebenso wie Kinderpornographie unter Musk radikal zurückgegangen, eure Lügenpresse behauptet konsequent das Gegenteil.
Die #TwitterFiles haben das erschreckende Ausmaß staatlicher und politischer Einflussnahme gezeigt, warum zeigt ihr das nicht?
— Rehm601 (@Rehm601) October 16, 2023
Es gibt Propaganda von allen Seiten. Ich würde Sie deshalb darum bitten, diese Aussage zu präzisieren.
— Noor Esperanza (@NoorEsperanza) October 16, 2023
Zustimmende oder den Minister in Schutz nehmende Post lassen sich selbst bei gründlicher Suche nicht finden... Nur Wünsche und die Hoffnung, dass sich die grüne Regierungsbeteiligung bald erledigt hat, bevor die Partei noch mehr Schaden anrichtet.[1]
Wie die Menschen reagiert haben, wird offensichtlich, dass bereits sehr viele die Falschinformationen aus dem Gesundheitsministerium als solche erkannt haben und sich nicht mehr irreführen lassen. Wir haben bereits mehrmals auf die gravierendsten Fälle hingewiesen (da gibt es aber viel mehr). Unten nenne ich einen der gravierendes Fälle. Ich ersuche Sie um Aufklärung, da Sie jetzt gegen Falschinformationen auftreten!
Der Folder behauptet „Kein COVID-19-impfstoff löst eine Erkrankung aus“. Dies ist nachweislich falsch und, dass es falsch ist, war zu dem Veröffentlichungsdatum – März 2022 – bekannt. Es wurde von den Gesundheitsbehörden bereits davor veröffentlicht, dass jeder der verwendeten Covid-Impfstoffe eine oder mehrere Erkrankungen auslösen kann.
Somit verbreitet der Folder irreführende Angaben wie es im Arzneimittelgesetz im §6 definiert ist:
- den Tatsachen nicht entsprechende Angaben
- Tatsachen nicht entsprechende oder zur Irreführung geeignete Angaben
- fälschlich der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg mit Sicherheit zu erwarten ist oder dass nach bestimmungsgemäßem oder längerem Gebrauch keine schädlichen Wirkungen eintreten
Schon damals (März 2020, als der Folder veröffentlich wurde) waren Informationen über Nebenwirkungen der Corona-Impfungen zugänglich. Dies ist in anerkannten Veröffentlichungen als auch auf der offiziellen Internetseite von BASG nachzulesen. Auf die Falschaussage wurde auch immer wieder (auch in Form von parlamentarischen Anfragen) hingewiesen, trotzdem wurde die Öffentlichkeit nicht aufgeklärt.
Da BASG unter das BMSGPK, und damit auch unter dasselbe Bundesministerium, welches den Folder rausgegeben hat, gehört, ist davon auszugehen, dass die Zuständigen die Informationen über die Nebenwirkungen (und damit einer breiten Palette an Krankheiten, welche durch die Impfstoffe verursacht wurden) hatten oder haben müssen. Falls sie diese nicht hatten (= haben sich nicht informiert), war/ist es fahrlässig.
Hier die bis zu dem Zeitpunkt des Druckes vom Folder (= März 2022) anerkannte Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe: (QUELLE: COVID-19 Impfstoffe - BASG)
Comirnaty (mRNA-Impfstoff) - BioNTech Pfizer
14.07.2021: Myokarditis und Perikarditis, siehe Fachinformation Punkt 4.4.Warnhinweise und 4.8: Nebenwirkungen "Angehörige der Heilberufe sollten auf Anzeichen und Symptome einer Myokarditis oder Perikarditis achten."
24.09.2021: Aufnahme von Nebenwirkungen siehe Fachinformation 4.8 Nebenwirkungen: "Hyperhidrose, nächtliche Schweißausbrüche, verminderter Appetit, Asthenie, Lethargie".
10.12.2021: Myokarditis oder Perikarditis siehe Fachinformation 4.4.:Nach der Impfung mit Comirnaty besteht ein erhöhtes Risiko für Myokarditis und Perikarditis. Diese Erkrankungen können sich innerhalb weniger Tage nach der Impfung entwickeln und traten hauptsächlich innerhalb von 14 Tagen auf. Sie wurden häufiger nach der zweiten Impfung und häufiger bei jüngeren Männern beobachtet (siehe Abschnitt 4.8).
20.01.2022: Änderungen siehe Fachinformation 4.4 Angstbedingte Reaktionen: Parästhesie, Hypoästhesie kommen dazu, Kribbeln kommt weg, siehe Fachinformation 4.8 Erkrankungen des Nervensystems Parästhesie, Hypoästhesie kommen dazu, mit Häufigkeit nicht bekannt.
Spikevax (mRNA-Impfstoff) – Moderna
20.05.2021: Gerinnungsstörungen siehe Fachinformation 4.4 Warnhinweise: "Angehörige der Heilberufe sollten auf Anzeichen und Symptome einer Thromboembolie oder Thrombozytopenie achten. Geimpfte Personen sollten angewiesen werden, sofort einen Arzt aufzusuchen, wenn sie nach der Impfung Symptome wie Kurzatmigkeit, Thoraxschmerzen, Beinschwellungen, Beinschmerzen, anhaltende Bauchschmerzen entwickeln. Darüber hinaus sollten alle Personen mit neurologischen Symptomen wie schweren oder anhaltenden Kopfschmerzen, verschwommenem Sehen, Verwirrtheit oder Krampfanfällen nach der Impfung oder mit spontanen Blutungen, Blutergüssen der Haut (Petechien) jenseits der Injektionsstelle nach einigen Tagen unverzüglich einen Arzt aufsuchen. Personen, bei denen innerhalb von drei Wochen nach der Impfung mit Vaxzevria eine Thrombozytopenie diagnostiziert wird, sollten aktiv auf Anzeichen einer Thrombose untersucht werden. In gleicher Weise sollten Personen, bei denen innerhalb von drei Wochen nach der Impfung eine Thrombose auftritt, auf Thrombozytopenie untersucht werden.TTS erfordert eine spezielle klinische Behandlung. Medizinisches Fachpersonal sollte die geltenden Leitlinien beachten und/oder Spezialisten (z. B. Hämatologen, Gerinnungsspezialisten) hinzuziehen, um diese Erkrankung zu diagnostizieren und zu behandeln", siehe Fachinformation 4.8 Nebenwirkungen: "Thrombozytopenie-(häufig), Thrombose-mit-Thrombozytopenie-Syndrom (sehr selten)".
24.06.2021: zusätzliche Nebenwirkungen siehe Fachinformation 4.8 "Urtikaria (gelegentlich), Abdominalschmerz (gelegentlich), Schmerzen in den Extremitäten (häufig), Grippeähnliche Erkrankung (häufig), Asthenie (häufig) und Lethargie (gelegentlich), Angioödem (nicht bekannt)".
13.09.2021: Guillain-Barre Syndrome siehe Fachinformation 4.8. Nebenwirkungen: " Guillain-Barre Syndrome (sehr selten)".
14.10.2021: zusätzliche Nebenwirkungen siehe Fachinformation 4.8 Nebenwirkungen: "Facialisparese (selten), Muskelkrämpfe (gelegentlich)".
20.10.2021:Neue Studienergebnisse haben dazu geführt, dass die folgenden unerwünschten Arzneimittelwirkungen in die Produktinformation aufgenommen wurden: Gesichtslähmung /Facialisparese (selten) und Muskelkrämpfe (gelegentlich). Siehe Fachinformation 4.8. Fachinformation 4.4 und 4.8 sowie Gebrauchsinformation 2 und 4 wurden mit Empfehlungen bezüglich Achtung an Anzeichen einer Immunthrombozytopenie (ITP) aktualisiert.
24.11.2021: Zerebrovaskuläre Venen- und Sinusthrombose ohne eine Thrombozytopenie siehe Fachinformation 4.4.:"Ereignisse von zerebrovaskulären Venen- und Sinusthrombosen ohne eine Thrombozytopenie wurden sehr selten nach einer Impfung mit Vaxzevria beobachtet. Einige Fälle hatten einen tödlichen Ausgang. Die meisten dieser Fälle traten innerhalb der ersten vier Wochen nach der Impfung auf. Diese Information sollte bei Personen mit einem erhöhten Risiko für zerebrovaskuläre Venen- und Sinusthrombosen berücksichtigt werden. Diese Ereignisse erfordern möglicherweise andere Behandlungsansätze als TTS und medizinisches Fachpersonal sollte die geltenden Leitlinien beachten".
07.02.2022:Die Nebenwirkung Transverse Myelitis (TM) wird neu aufgenommen, siehe Fachinformation 4.4. Neurologische Ereignisse und 4.8 Häufigkeit „nicht bekannt“.
Jcovden (Vektor-Impfstoff) - Janssen - Johnson und Johnson
21.04.2021: Thrombosen in Kombination mit Thrombozytopenie siehe Fachinformation 4.8 Nebenwirkungen: "Thrombosen in Kombination mit Thrombozytopenie" (sehr selten)".
22.07.2021: Guillain -Barré Syndrome (GBS), siehe Fachinformation 4.4. Warnhinweise: "Das Auftreten des Guillain-Barré-Syndroms (GBS) wurde sehr selten nach einer Impfung mit COVID-19 Vaccine Janssen berichtet. Medizinisches Fachpersonal soll auf Anzeichen und Symptome von GBS achten, um die richtige Diagnose sicherzustellen, angemessene unterstützende Maßnahmen und die Behandlung einzuleiten und um andere Ursachen auszuschließen", siehe auch Fachinformation 4.8 Nebenwirkungen: "Guillain-Barré Syndrome (sehr selten)".
02.09.2021: zusätzliche Nebenwirkungen siehe Fachinformation 4.8: "Diarrhö (gelegentlich), Parästhesie (gelegentlich), Hypoästhesie (selten), Lymphadenopathie (selten), Erbrechen (selten), Tinnitus (selten)".
30.09.2021: Immunthrombozytopenie (ITP) siehe Fachinformation 4.4. Warnhinweise: "Bei Personen mit ITP in der Vorgeschichte sind sowohl vor der Impfung das Risiko der Entwicklung niedriger Blutplättchenwerte zu bedenken als auch nach der Impfung eine Überwachung der Blutplättchen empfohlen". Immunthrombozytopenie (ITP) und Schwindelgefühl siehe Fachinformation 4.8 Nebenwirkungen: "Immunthrombozytopenie (nicht bekannt) und Schwindelgefühl (gelegentlich)".
08.10.2021: Venöse Thromboembolie (VTE) siehe Fachinformation 4.8 Nebenwirkungen: "Venöse Thromboembolie (selten)".
20.01.2022: Die Nebenwirkung Myelitis transversa wird neu aufgenommen. Siehe Fachinformation 4.4 Absatz Guillain-Barré-Syndrom und transverse Myelitis, sowie 4.8 Erkrankungen des Nervensystems: Myelitis transversa, Häufigkeit nicht bekannt.
Aber es gab zahlreiche andere Quellen, welche über die Nebenwirkungen (d. h. über Krankheiten verursacht durch Corona-Impfungen) berichten. So wurde zum Beispiel anhand der Daten aus der Publikation zu den „Pfizer Documents“ (siehe Bild) folgendes veröffentlicht:
„Punkt 3: Pfizer und die FDA hielten vier Monate lang Informationen darüber zurück, dass die Impfungen bei Jugendlichen Herzschäden verursachen, während eine aggressive Propagandakampagne viele Tausende dazu brachte, sich spritzen zu lassen.
• “Pfizer wusste im Mai 2021, dass die Impfstoffe bei 35 Minderjährigen innerhalb einer Woche nach der Injektion Herzschäden verursacht hatten”, erklärte Wolf. Diese Information war auch der US Food and Drug Administration (FDA) bekannt, da die Dokumente in deren Besitz waren.
• “Aber die Regierung der Vereinigten Staaten ‒ und ich schäme mich zu sagen, dass ich für diese Leute gestimmt habe ‒ hat den Eltern erst im August 2021 mitgeteilt, dass es ein erhöhtes Risiko für Herzschäden bei gesunden jungen Erwachsenen gibt. Vier Monate später!“, rief sie aus.
• “Und was haben die jungen Erwachsenen in Amerika in diesen vier Monaten erhalten? Sie wurden ständig mit Propaganda in den sozialen Medien, im Fernsehen und in den Nachrichtenagenturen bombardiert, gekauft mit Geldern aus dem CARES-Gesetz und der Bill-und-Melinda-Gates-Stifung”, erklärte Wolf. “Sie haben den jungen Erwachsenen, den gesunden jungen Erwachsenen in den Vereinigten Staaten, eurer Generation, nicht gesagt, dass dies das Risiko von Herzschäden erhöht, bis vier Monate später.”[2]
Wie bereits oben genannt, waren die Nebenwirkungen und damit diverse Krankheiten, welche von den Corona-Impfstoffen verursacht werden können, bekannt und von der Gesundheitsbehörde BASG veröffentlicht. Auch andere Länder haben bereits auf diverse Nebenwirkungen und damit Krankheiten – wie zum Beispiel Herzschäden – medienwirksam reagiert.
Aufgrund der enormen Anzahl von plötzlichen Todesfällen – gerade auch unter den jungen Menschen – geben nun die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) und die EU-Kommission in der neuesten Ausgabe der Anlage I zu den Beschlüssen über die Inmarktversetzung der sog. Covid-19-Impfungen Comirnaty von Pfizer/BioNTech und Spikevax von Moderna zu, dass diese experimentellen auf Gentechnik beruhenden Substanzen aufgrund Myokarditys und Perikarditys Todesfälle und sonstige irreversible schwere Schäden hervorrufen![3]
Auch werden immer wieder neue Nebenwirkungen bekannt und veröffentlicht. Vom BMSGPK kommt da aber wenig Information für die Bevölkerungen. Es fehlt an großflächigen Aufklärungenskampagnen.
Es gehört auch geprüft, ob man eine Verletzung oder Schädigung der Gesundheit in Kauf genommen (da die Betroffenen einer Irreführung durch die offiziellen Stellen ausgesetzt waren) und deswegen auch die Bedingungen des StGB (§ 83) erfüllt hat:
- einen anderen (sogar sehr viele Personen in diesem Fall) am Körper verletzt oder an der Gesundheit schädigt
- dabei handelte es sich zum Teil auch um Personen in einem gesetzlich geregelten Gesundheitsberuf, in einer anerkannten Rettungsorganisation oder in der Verwaltung im Bereich eines solchen Berufes, insbesondere einer Krankenanstalt, oder als Organ der Feuerwehr tätig ist, während deren Tätigkeit (die Impfungen waren die Voraussetzung für die Ausübung des Dienstes) – was laut Gesetz eine strengere Strafe verlangt
Dieser Umstand muss dringend aufgearbeitet werden. Auch sind wir Ihrer Meinung, dass gegen Falschinformationen sofort vorgegangen werden muss und man diese nicht mehr zulassen darf.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende
Anfrage
1. Werden Sie sofort gegen alle Falschinformationen in Zusammenhang mit Corona und in Zusammenhang mit den Corona-Impfstoffen vorgehen?
2. Was sind Ihre nächsten Schritte, um die Menschen über die Falschinformationen, welche aus Ihrem Bundesministerium stammen, zu informieren?
3. Was sind Ihre nächsten Schritte, um die Impfärzte über die Falschinformationen in den Foldern und vielen anderen Quellen, welche aus dem Bundesministerium stammen, zu informieren?
4. Sollen alle, welche die Falschinformationen über Corona und Corona-Impfstoffe verbreitet haben, strafrechtlich verfolgt werden?
a. Falls ja, werden Sie Anzeige erstatten?
b. Falls nein, warum nicht?
5. Wann sind breitangelegte Aufklärungskampagnen geplant, damit die Öffentlichkeit über die falschen Informationen zu den Corona-Impfstoffen aufgeklärt wird?
6. Was haben Sie bis jetzt unternommen, damit die Folder mit den falschen Informationen aus dem Verkehr gezogen werden?
7. Wo finden wir die Richtigstellung zu der Falschaussage im Folder „Fakten zu den Impfstoffen“?
a. Wie oft wurde diese veröffentlicht?
b. Wurden auch andere Korrekturen zu den einzelnen Foldern vorgenommen und veröffentlicht?
8. Welche personellen Konsequenzen wird es geben, weil die öffentlichen Informationen des BMSGPK nicht dem Stand der Wissenschaft entsprochen haben?