16769/J XXVII. GP

Eingelangt am 08.11.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Julia Seidl, Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Fair Pay

Beim sogenannten „Fair Pay“ handelt es sich um einen Zuschuss im Rahmen bestehender Förderungsprogramme der Sektion Kunst und Kultur des BMKÖS. Um finanzielle Unterstützung kann man für Vorhaben in der „Freien Szene“ ansuchen. Die Pilotphase startete 2022 mit 6,5 Millionen Euro für zweckgewidmete Fair Pay Mittel. Ein Jahr später - also 2023 - sollen 9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Ziel des Programmes ist es, die Budgets in den Förderabteilungen so zu erhöhen, dass Subventionen an den Bedarf angepasst werden können und die Menschen fair bezahlt werden. Die Betonung liegt auf fair.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Erkenntnisse gibt es bis jetzt durch das neu geschaffene Fair Pay Modell?

1. Zeigt es die gewünschten Effekte? (Bitte um Auflistung der Effekte und der Evaluierung)
2. Beteiligen sich die anderen Körperschaften daran?

2. Sind Ihnen Fälle bekannt, wo es durch Fair-Pay-Zuschüsse bei Verwaltungspersonen in Kulturvereinen und/oder Kulturorganisationen zu Überzahlungen gekommen ist?
3. Was ist der Grund dafür, dass Fair Pay nicht in erster Linie Kulturschaffenden zur Verfügung gestellt wird, sondern alle Personen davon profitieren können, solange diese im Kulturbereich arbeiten?

1. Macht es Sinn, dass der Buchhalter eines Vereins einen Fair-Pay-Zuschuss bekommt, obwohl dieser bereits nach dem Kollektivvertrag in der richtigen Verwendungsgruppe angestellt ist?

i. Sind Ihnen solche Fälle bekannt?

1. Wenn ja, wie viele?

2. Wenn nein, warum nicht?

4. Wie ist die prozentuale Verteilung der ausbezahlten Fair-Pay-Förderung zwischen Kulturschaffenden und anderem Personal?